Genius-Brief
November–Dezember 2020

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Unter AUFGEBLENDET finden Sie am Ende der Inhaltsangaben aktuelle Hinweise auf besondere Zusammenhänge in Kurzfassung.

Die Verantwortung für die Inhalte der einzelnen Lesestücke tragen deren Verfasser.
Herausgeber ist der Verein Genius-Gesellschaft für freiheitliches Denken, Wien. Von diesem wurde mit der praktischen Durchführung der Herausgabe Dr. Gerulf Stix, Ampass, beauftragt. Die Redaktion leitet Bernd Stracke, Innsbruck.
Beide sind erreichbar über verein@genius.co.at. Über die redaktionelle Linie des Mediums informiert: www.genius.co.at. Die Wiedergabe von Genius-Lesestücken ist nur mit Zustimmung der Genius-Gesellschaft gestattet. Weitere Auskünfte finden Sie ebenfalls unter: www.genius.co.at

 

Inhaltsangaben

Die Selbstauflösung Österreichs – A.E.I.O.U.

Die neutrale Bundesrepublik Österreich kann sich militärisch nicht mehr verteidigen, obwohl sie dazu verpflichtet ist. Lothar Stix zählt in seinem Artikel Die Weisheit der Alten minutiös alle die völkerrechtlich verbindlichen Verträge und Selbstverpflichtungen auf, die die Zweite Republik Österreich eingegangen ist. Er zieht „eine verheerende Bilanz zwischen Vertrags- und Verfassungsbruch“. Das Bundesheer wurde auf einen „Rekonstruktionskern“ geschrumpft. Der Schutz der Bevölkerung ist bereits jetzt nicht mehr sichergestellt. Das Rätsel der 5 Buchstaben wird gleichfalls gelüftet.
Lesestück Nr. 01/November–Dezember 2020

Die beängstigende multipolare Welt

Dass die bipolare Welt der Vergangenheit angehört, hat sich in einschlägigen Kreisen inzwischen herumgesprochen. Fabian Walch malt nun in seinem geopolitischen Rundgemälde unter dem Titel Die Welt im Umbruch eine künftig multipolare Welt aus. In dieser Hinsicht leben wir wirklich in einer großen Zeitenwende. Was die Zukunft bringen wird, weiß niemand. Gewiss ist nur, dass enorme Veränderungen vor der Tür stehen – demnächst eine gigantische Weltwirtschaftskrise.
Lesestück Nr. 02/November–Dezember 2020

Corona und das EU-Parlament

Die praktisch arbeitsunfähige Vielvölkerversammlung in Brüssel (und Straßburg) bewies auch in der Corona-Krise, wie überflüssig sie ist. Junius beleuchtet diese Misere in seinem Brief aus Brüssel mit dem Titel Ein diffuses Gefühl der Nutzlosigkeit recht illustrativ. Eine so genannte Plenarsitzung fand als eine Art Geistersitzung bloß als Videokonferenz statt.
Lesestück Nr. 03/November–Dezember 2020

Konservative Aussagen sind „zum Abschuss freigegeben“

Die herrschende Meinung mimt Liberalität, grenzt aber jede ihr widersprechende Meinung erbarmungslos aus. Unser Autor Wolfgang Caspart legt in seinem Beitrag Politisch korrekte Musterschüler am Beispiel von Jürgen Habermas dar, dass es nach altmarxistischer Auffassung keine Neutralität oder gar wissenschaftliche Objektivität gäbe. Demgemäß erfolgt die Einteilung in Opfer und Täter unter den Auspizien der Political Correctness nach reiner Willkür.
Lesestück Nr. 04/November–Dezember 2020

„Wie Südtirol verloren ging“

Genau unter diesem Titel veröffentlichte der letzte Genius-Brief die Familienerinnerungen von Georg Dattenböck. Dazu die Hintergründe zu Italiens Kriegseintritt 1915 gegen die Mittelmächte liefert nun Lothar Höbelt in seiner Stellungnahme Vor und hinter den Kulissen: Italien 1915 aus der Sicht des Historikers. Da sich dabei der eine und andere Widerspruch zum Verhalten Roms auftut, geben wir im Sinne objektiver Wissenschaftlichkeit beiden Berichten Raum.
Lesestück Nr. 05/November–Dezember 2020

Die Zeiten haben sich geändert

Das den ORF begünstigende Rundfunkgesetz kann als ein sich überlebt habendes Fossil betrachtet werden. Mathias Holweg bezeichnet es in seinem Beitrag Rundfunk(zwangs)gebühr wurde planwirtschaftliches Fossil als eine „planwirtschaftliche Groteske“. Selbst 320.000 Unterzeichner, welche die Abschaffung dieser Zwangsgebühren im Jahr 2018 unterstützten, bewirkten damit nur „Plauderstunden im Parlament“. Cui bono?
Lesestück Nr. 06/November–Dezember 2020

„Nach einem Lockdown sondergleichen
beklagt man viele Wirtschaftsleichen“.

Unser eifriger Leser Sepp Koller hat selbst zum Stift gegriffen und gezeigt, dass er sich aufs Reimen versteht. Gekonnt nimmt er hier in der Zitaten-Truhe die Regierung, der das selbständige Denken der Bürger im Grunde genommen ein Gräuel ist, gekonnt auf die Schaufel: „Was hier mit Riesenschritten naht, das ist der Überwachungsstaat.“
Lesestück Nr. 07/November–Dezember 2020

Überwachung aller durch perfekte Technik

Man muss nicht gleich an das smart home denken, um erschüttert festzustellen, dass man selbst längst zum faktisch gläsernen Menschen geworden ist. Wie sehr uns die moderne Technik ganz beiläufig ausspäht, zeigt Reinhard Kocznar in dem Artikel Digitale Sklavenhaltung eindrucksvoll auf. „Unterwerfung per Mausklick“, so nennt das der Autor. Aber „unsere Gesundheit war nie besser“ …
Lesestück Nr. 08/November–Dezember 2020

„Der Staat an seinen Grenzen“

Ein langsam aussterbendes Europa, Masseneinwanderung aus kulturfremden Weltregionen und angesichts dessen eine völlig versagende Migrationspolitik. Darüber schreibt Sarrazin in seinem jüngsten Buch sachkundig und ausgewogen. Dieses Buch wird hier von Gerulf Stix in seinem Beitrag Sarrazin über realistische Asylpolitik ausführlich besprochen. Sarrazin muss unserer Leserschaft nicht eigens vorgestellt werden. Umso wichtiger ist es, dass sein neuestes Buch auch gründlich gelesen wird. Denn es liefert die reife Abrundung und zugleich die geschichtliche Fundierung von Sarrazins klarem Denken. Müßig zu betonen, dass hier alle aktuellen Themen nicht nur angeschnitten, sondern auch tiefgründig behandelt werden.
Lesestück Nr. 09/November–Dezember 2020

Ostdeutschland: Das Versagen der etablierten Parteien

Unter dem Titel “Wer wird sind; Die Erfahrung ostdeutsch zu sein“ brachten wir im vorangegangenen Genius-Brief den 1. Teil eines Buch-Vorabdrucks von Wolfgang Schimank (Lesestück Nr. 6), zugleich eine Buchbesprechung (Hensel/Engler). Diesmal veröffentlichen wir den 2. Teil unter demselben Titel „Wer wir sind; Die Erfahrung ostdeutsch zu sein“. Von den Ursachen für die überdurchschnittlichen Wahlerfolge der AfD in den neuen Bundesländern bis zum Misstrauen der „Ostdeutschen“ gegenüber den Medien und der Politik zieht sich ein erkennbarer Faden. Der Westen hat seine nicht bestrittene Stärke überzogen, indem er diese gegenüber jenen Leuten, die teils unter Lebensgefahr das kommunistische Joch der DDR abschüttelten, auch deutlich ausgespielt hat. Der Westen hat die Identität der Ostdeutschen gemacht.
Lesestück Nr. 10/November–Dezember 2020

Zahlen zur Covid-19-Pandemie

Hier eine Reihe von hochoffiziellen Zahlen zur Corona-Pandemie, damit sich jeder Leser und jede Leserin selbst abseits jeglicher Propaganda in den führenden Medien (Bild, Ton oder Druckerschwärze)) ein sachlich begründetes Urteil bilden kann: Daten zur kollektiven Corona-Hysterie. Für Vergleichszwecke wurden gleichfalls offizielle Zahlen und Angaben beigefügt.
Lesestück Nr. 11/November–Dezember 2020

AUFGEBLENDET

Trump gegen Biden – Erbitterter Kampf um das Präsidentenamt der USA
So wie es jetzt aussieht, dürfte Joe Biden gegen Donald Trump gesiegt haben und somit ab dem 20. Jänner 2021 Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika sein. Lange Zeit hatte Trump wilde Wahlmanipulationen geltend gemacht, aber teils wurden diese richterlich zurückgewiesen, teils änderten sie als „menschliche Fehler“ nummerisch nichts an Bidens Wahlsieg. Als Mitteleuropäer muss man freilich wissen, dass in den USA schon bei früheren Wahlen weit über tausend Wahlfehler entdeckt und irgendwie ausgebügelt wurden. Erstens ist das US-amerikanische Wahlrecht an und für sich fehleranfällig und zweitens gab es immer wieder auch Manipulationen, die meist im Nachhinein aufgedeckt und sodann behoben wurden. Drittens gelten in den amerikanischen Bundesstaaten sogar unterschiedliche Wahlmodalitäten, die für Verwirrung sorgen. Wir können uns da nur wundern.
Trump hält offensichtlich daran fest, dass ihm „der Wahlsieg gestohlen“ wurde. Dementsprechend blockiert Trump seinen Amtsnachfolger. Erst kürzlich gab Trump indirekt zu, dass er die Amtsübergabe an Biden zulassen werde. Doch bis zur Amtsübergabe wird Trump noch so manchen Wirbel erzeugen, seine Ablöse damit freilich nicht aufhalten können. Hingegen könnte Trump sehr wohl Stolpersteine mit einer gewissen Wirkung bis in die Amtszeit von Biden legen. Darüber hinaus dürfte Trump während der ganzen Amtszeit von Biden die republikanische Basis gegen die demokratische Partei Bidens mobilisieren. Nach vier Jahren dann könnte Trump nochmals zur Wahl um das Präsidentenamt antreten, weil sich Biden mit seinen 78 Jahren und angeblich(!) beginnender Demenz wohl kaum um eine zweite Amtszeit bemühen wird. Das mag so oder anders kommen, gewiss aber bleibt, dass den USA innenpolitisch turbulente Zeiten bevorstehen.

Die innere Spaltung der USA
Denn die USA sind innerlich tief gespalten. Biden wie Trump haben jeweils mehr als 70 Millionen Wählerstimmen erreicht. Der Sieger hat letztlich nur marginal mehr Stimmen als der Verlierer. Und beide Wahllager stehen sich ideologisch unversöhnlich gegenüber – mitunter auch auf der Straße. Angesichts der US-amerikanischen Verfassung mit ihrer Aufgeschlossenheit für privaten Waffenbesitz (einschließlich Schnellfeuerwaffen) und einer dazu passenden allgemeinen Mentalität verheißt das nichts Gutes.
Zwar hat sich Donald Trump entgegen seinem dramatischen Gehabe als eher friedfertig erwiesen. So hat er beispielsweise US-amerikanische Truppen zu wiederholten Malen von Kriegsschauplätzen heimgeholt. Umgekehrt polterte er allerdings gegen den Iran und wertete dessen Erzfeind Israel politisch und damit faktisch massiv auf. Trumps Bild als Kriegsmann bleibt daher zwiespältig.
Doch auch Bidens Bild ist diesbezüglich zwiespältig. Zwar gilt er in der Mainstreampresse als friedlich, aber dieses Bild ist geschönt. In früheren Jahren hat Biden zum Beispiel den Krieg gegen den Irak (Saddam Hussein) wegen der dort angeblich vorhandenen Massenvernichtungsmittel – die nie gefunden wurden – lauthals befürwortet. Passt das zusammen? Mit der gängigen Schwarz-weiß-Malerei: hie kriegerischer Trump – dort friedlicher Biden, ist es also nicht weit her.

Der tiefe Staat
Damit kommen wir zum Präsidentenamt der USA und wie es heute realpolitsch zu bewerten ist. Ja, von der Verfassung her besitzt der amerikanische Präsident eine enorme Machtfülle; so ist er beispielsweise Oberbefehlshaber aller US-amerikanischer Truppen. In der politischen Praxis freilich nimmt sich das Präsidentenamt weit weniger spektakulär aus. In der Regel sind schon die Kandidaten beider großen Parteien das Ergebnis massiver Einflussnahmen hinter den Kulissen. Abgesehen vom großen Geld spielt dabei der „tiefe Staat“ eine wesentliche Rolle. Der „Military-Industrial-Complex“ (vgl. Galbraith u. a.) mischt dabei mit, verstärkt durch den Geheimdienst, der ein Eigenleben führt.
Gleiches gilt dann für den mehr oder weniger knappen Wahlvorgang für das Präsidentenamt selbst. Um eine höchst komplexe Angelegenheit in einfache Worte zu pressen: Die Vereinigten Staaten von Amerika werden ihre strategische Politik, egal unter welchem Präsidenten, immer fortsetzen. Und sollte unvorhergesehen ein widerborstiger Mensch doch einmal Präsident werden, dann wird dieser eben zum Verschwinden gebracht. Der „tiefe Staat“ wird sich letztlich immer durchsetzen. Aber dieser gestraffte Befund ist natürlich zu einfach gestrickt…

Eine farbige Vizepräsidentin
Kamala Harris, die Vizepräsidentin Joe Bidens, könnte im Falle gesundheitlicher Probleme des Präsidenten eine wichtige Rolle spielen. Bei ihrer indisch-jamaicanischen Abstammung liegt es nahe, daran zu denken, dass sie für das schwarze Amerika steht. Doch sehen das Kommentatoren, die Harris‘ Karriere kennen, nicht ganz so (1). Immerhin hat Donald Trump im Laufe seiner Präsidentschaftswahl bei schwarzen Wählern und Wählerinnen sogar ein wenig zulegen können – trotz der Nominierung von Harris auf der Gegenseite.
Bleibt unterm Strich, dass mit Kamala Harris ungeachtet ihrer kritischen Beurteilung langfristig zu rechnen ist, weil sie eben eine nicht-weiße US-Amerikanerin ist und zudem über beachtliches politisches Geschick verfügt, wie sie das in ihrer langen Karriere bewiesen hat. Harris ist noch nicht 60 Jahre alt. Außerdem passt sie in das Zeitgemälde eines Verblassens der weißen Herrschaft, wie diese seit dem 18. Jahrhundert die USA geprägt hat.(2)

Mehrheitswahlrecht gegen Verhältniswahlrecht
Die innenpolitische Spaltung der USA in ideologisch verfeindete demokratische und republikanische Lager bleibt zeitgeistig noch lange bestimmend. Angesichts dieser gravierenden Verhältnisse wächst natürlich untergründig die Gefahr, dass die USA eine Flucht nach außen versuchen, sprich: Die Einigkeit der Nation zu erreichen versuchen, indem sie deren Kräften auf einen großen, äußeren Feind bündeln. Eine solche Entwicklung könnte unversehens zu einem großen Krieg führen. Abgesehen von dieser nicht allein durch ein mögliches Ablenkungsmanöver gegebenen Kriegsgefahr, muss die innere Spaltung der USA auch als eine Folge des eigentümlichen Mehrheitswahlrechts gesehen werden.
The winner takes it all! Dieser Merksatz bezieht sich auf die Summe der Wahlmänner eines jeden amerikanischen Bundesstaates. Wer in diesen auch nur eine hauchdünne Mehrheit erzielt, bekommt dann auf einen Schlag alle die diesem Bundesstaat zugeordneten Wahlmänner. Da die insgesamt 52 Bundesstaaten verschieden große Einwohnerzahlen aufweisen, sind ihnen (zumindest grob) jeweils ganz verschieden Zahlen an Wahlmännern zugeordnet. Somit hebelt das Wahlmännersystem die Verhältnismäßigkeit der Wählerstimmen im Endergebnis aus. Angesichts dieses durchaus demokratischen Mehrheitswahlsystems wird erstens der erbitterte Streit um die Wahlstimmen in kritischen Bundesstaaten verständlich und zweitens drängt sich die Schlussfolgerung auf, dass das konkrete Mehrheitswahlrecht eine wichtige Mitschuld an der verbissenen innenpolitischen Spaltung trägt.

Die Polarisierung in den USA wird sich auswirken
Nach allen Erfahrungen – besonders in Europa – mit Mehrheits- und Verhältniswahlrechten ist einem Verhältniswahlrecht der Vorzug zu geben. Erstens trägt es dem allgemein verbreiteten Gerechtigkeitsgefühl noch am ehesten Rechnung. Zweitens beruhigt es wenigstens einigermaßen die üblichen innenpolitischen Spannungsverhältnisse. Jedenfalls wirkt ein Verhältniswahlrecht jeder Art von Polarisierung entgegen.
Natürlich wird sich jede Wahl unabhängig vom zugrunde liegenden Wahlrecht dann zuspitzen, wenn es letztlich um die Wahl eines einzelnen Menschen für nur ein Amt geht. So kennen wir das System der Stichwahl als einer Entscheidung zwischen den zwei zuvor verhältnismäßig bestplatzierten Personen bei den Bürgermeistern. Dass es grundsätzlich kein Wahlrecht geben kann, welches sämtlich Wünsche perfekt erfüllt, liegt freilich in der menschlichen Natur begründet. Denn keine Institution vermag den Charakter des gewählten Menschen zu ersetzen!(3) Im Übrigen füllt die Debatte über Vorzüge und Nachteile verschiedener Wahlsysteme ganze Bibliotheken.
Was immer man letzten Endes präferieren mag, das US-amerikanische Wahlsystem zur Präsidentenwahl mit seinem Prinzip >The winner takes it all< verschärft die gesellschaftspolitische Polarisierung. Diese Polarisierung in den USA wird die weitere weltpolitische Entwicklung beeinflussen.

Anmerkungen

  • (1)Vgl. „USA – Politik mit Farbe“ in der NZZ vom 14. November 2020.
  • (2) Vgl. Jan Mahnert, „Das andere schwarze Amerika“, im Genius-Brief v. 1. Oktober 2020.
  • (3) Vgl. Gerulf Stix, „Der geprügelte Volksvertreter“, Kapitel „Politik“, Seite 94 im Buch „NATIONAL LIBERAL GLOBAL“, Edition Genius, Wien 2020.

 

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