Türkische Politik zwischen Realismus und Illusion


Der Druck von innen und außen auf Erdoğan wächst – Teil 4

Von Peter Toplack

US-Präsident Joe Biden und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan nutzten am Rande des NATO-Gipfels am 14. Juni 2021 die Möglichkeit zu einem Vieraugengespräch. Ein bei diesem Anlass gemachtes AFP-Foto zeigt den türkischen Präsidenten vor Biden gebeugt und ihm die Hand küssend, was eindeutig demonstriert, dass Erdoğan seine derzeitige internationale Position sehr wohl einzuschätzen weiß: So begrüßt man in der Türkei z. B. das Oberhaupt einer Großfamilie oder auch den Chef des Mafiaclans, dem man zugehört. Zweifellos war Biden sehr überrascht, was man aber auf dem Foto wegen der Maske nicht erkennen kann. Erdoğan wusste vor dem Treffen sehr wohl, was ihn erwarten würde. Die aggressive türkische Politik im östlichen und südlichen Mittelmeer gegen Griechenland und Zypern sowie auch gegen Israel und Frankreich soll weitgehend aufgegeben werden.

Nach US-Quellen stand die Verlässlichkeit der Türkei als NATO-Partner im Vordergrund, wobei man meint, dass dies ein allerletzter Versuch gewesen sei, die Türkei mit ihrer heutigen Politik als Partner zu halten. Ein Ausscheiden der Türkei aus der NATO und der westlichen „Werte“-Gemeinschaft mit den wirtschaftlichen Konsequenzen wäre für das Land keinesfalls angenehm.

Die Leitlinien, die zur Sprache gekommen sein sollen, sind

  • das Ende der Zusammenarbeit mit Russland in Syrien (unter Verschweigung der ganz schwachen Vorstellung der NATO-Staaten samt den USA in diesem Land),
  • die Beendigung der teilweisen Kooperation mit dem Iran,
  • die Anerkennung des Existenzrechts Israels unter Beendigung der Unterstützung der Hamas (die Hamas und die von Erdoğan regierte Türkei haben eine engste Bindung an die Moslembruderschaft),
  • die Beendigung der Terrorisierung von Kurden in Nordsyrien mit Ausnahme von Mitgliedern der PKK sowie
  • die Beendigung von Bedrohungen von NATO-Partnern im Mittelmeer und im Schwarzen Meer (Bulgarien).

Es sieht so aus, als ob Biden bereits allen möglichen Versuchen Erdoğans, zu Geldzuwendungen für seine maroden Staatskassen zu kommen, einen Riegel vorgeschoben hätte. Aber zumeist steht ja die EU für solche Bedürfnisse bereit.

In den türkischen Medien wurde auch über das Treffen berichtet, aber vor der von Erdoğan gegebenen Pressekonferenz nur sehr dürftig, nach seinen mageren Erläuterungen darin war aber die Berichterstattung sehr zurückhaltend. Berichtet wurde besonders über das Eintreten des türkischen Präsidenten für die Achtung des Kampfes des türkischen Militärs gegen die (allgegenwärtigen) kurdischen Terroristen, von denen aber die USA nur die PKK anerkannt haben.

Ein neuer Think-Tank namens Turkish Democracy Project

Dass die Vorhaltungen anlässlich des NATO-Gipfels am 14. Juni sehr ernst gemeint waren, konnte man am 23. Juni, nur neun Tage später, erkennen. An diesem Tag wurde über Twitter ein neuer Think-Tank in den USA als errichtet verkündet: Das Turkish Democracy Project (1).

Dass es hier wohl ernsthaft gegen Erdog˘an zur Sache gehen wird, kann aus der Reaktion der Mitglieder der Führung des Think-Tanks ersehen werden, zu denen der Hardliner John Bolton, der Bruder des ehemaligen Präsidenten Bush Junior Jeb Bush oder auch Joseph Lieberman gehören. Unter der Internetadresse sind alle Verfehlungen der türkischen Politik aus amerikanischer Sicht angeführt, gegen die man der Regierung der USA Vorschläge zur Unterbindung unterbreiten wolle. Es ist von diesem Think-Tank über kurz oder lang ein großer Einfluss auf die Regierung zu erwarten.

Die von den NATO-Partnern geformte Schlinge beginnt sich um Erdoğan und seine AKP zuzuziehen, allerdings sind die USA weit von der Türkei entfernt, und die näheren NATO-Partner in Europa hat Erdoğan über seine „Migranteninjektionen“ relativ gut im Griff. Allerdings hat der Präsident der USA eindeutig Griechenland und Zypern in den Kreis jener Staaten einbezogen, bezüglich derer er sich von der türkischen Politik mehr Wohlverhalten erwartet.

Am Tag nach dem Treffen mit Biden unterzeichneten Erdoğan und sein aserbaidschanischer Amtskollege Ilhan Alijew bezeichnenderweise in Schuscha im Kreis Bergkarabach, das im letzten Krieg im Herbst 2020 von Aserbaidschan erobert worden war, eine Deklaration zur Vertiefung der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Zusammenarbeit. Diese offensichtliche Provokation von Armenien und jenen Ländern, die die Armenier in der kriegerischen Auseinandersetzung unterstützt haben, fällt ganz sicher nicht in den Bereich türkischer Aktivitäten, die mit den warnenden Worten von Biden angesprochen worden sind. Dazu hat Großbritannien zu sehr Aserbaidschan in der Hoffnung, dass sein Eintreten mit billigerem Öl abgegolten wird, unterstützt. Alijew meinte gegenüber Medien, dass die Türkei und sein Land eine neue Beziehung aufgebaut hätten und alle Bestimmungen der Vereinbarung ein Garant für die zukünftige Zusammenarbeit seien.

Ein Versuchsballon von Erdoğan

Wieder wurde damit ein Versuchsballon gestartet, mit dem Erdoğan offenbar den Menschen zu Hause doch noch seine ungebrochene Stärke zeigen wollte, und gleichzeitig sollte mit der Wahl des Ortes der Verkündigung der Vereinbarung allen seinen Gegnern gezeigt werden, dass er bezüglich diverser Provokationen noch ganz der Alte ist.

Am darauffolgenden Tag kam ein großer Teil der türkischen Führungsspitze mit jener von Aserbaidschan im Stadion von Baku zusammen, um dem Fußballspiel der türkischen Mannschaft gegen jene von Wales im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft beizuwohnen. Allerdings wurde dort Erdoğan im übertragenen Sinne wieder ähnlich auf den Boden der Realität zurückgeholt wie beim NATO-Treffen vor zwei Tagen: Die türkische Mannschaft verlor 0:2 gegen das kleine Wales.

Zur Darlegung des nächsten Problemfeldes (sowohl innen- als auch außenpolitisch) muss zum besseren Verständnis etwas ausgeholt werden. Im Jahr 1936 wurde in Montreux (Schweiz) mit der Wasserstraßenkonvention der Türkei die Kontrolle über die so wichtigen Wasserstraßen Bosporus und Dardanellen übertragen, die seit dem Ersten Weltkrieg der Völkerbund innehatte. Es wurde die freie Passage für alle Schiffe festgelegt, die nicht kriegerischen Zwecken dienen. Kriegsschiffe von Anrainerstaaten des Schwarzen Meers haben seither nach Anmeldung ebenfalls unbeschränkte Passagerechte, U-Boote dürfen allerdings nur im aufgetauchten Zustand durchfahren. Kriegsschiffe von Ländern, die nicht Anrainer zum Schwarzen Meer sind, dürfen nach Anmeldung ebenso frei passieren, müssen aber nach maximal drei Wochen das Schwarze Meer wieder in Richtung Marmarameer verlassen. Diese Konvention wurde bis heute weitgehend eingehalten.

Der Schreiber dieser Zeilen wohnte 27 Jahre ganz nahe zum Bosporus mit bestem Blick auf diese Wasserstraße und konnte feststellen, wie stark in dieser Zeit der Schiffsverkehr zugenommen hat. An Kriegsschiffen waren bis 1991 hauptsächlich türkische und sowjetische zu sehen, seit etwa 2000 und vor allem nach der NATO-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien und später nach den politischen Umwälzungen in der Ukraine zusätzlich zu den üblichen russischen und türkischen sehr viele Kriegsschiffe aus den Flotten von NATO-Ländern.

Zunehmender Verkehr von Handelsschiffen mit steigenden Tonnagen

Eine gewaltige Zunahme erfuhr der Verkehr von Handelsschiffen, wobei die Tonnagen immer stärker zunahmen. Naturgemäß sind besonders die vollbeladenen Tankschiffe gefährlich, die mehr oder weniger mitten durch eine Großstadt mit 16 Millionen Einwohnern fahren. Natürlich wäre es an der Zeit, den Schiffsverkehr zu beschränken, aber die Konvention von Montreux steht dem entgegen, auch wenn die Einführung von maximaler Tonnage von Schiffen mit gefährlicher Ladung wenigstens etwas die Sicherheit gehoben hat.

Am 27. April 2011, zu einer Zeit, als es der türkischen Wirtschaft noch verhältnismäßig gut ging, kündigte Erdoğan als damaliger Premierminister den Bau eines Kanals an, der in über 40 km Entfernung vom Bosporus diesen vom starken Schiffsverkehr entlasten solle. Lange Zeit wurde über dieses Projekt nicht viel gesprochen, und seine Umsetzung schien kaum möglich, weil ihr die Konvention von Montreux entgegenstand. Trotzdem lief die Planung weiter, und der Verlauf des Kanals wurde näher an die Stadt verlegt.

Bildquelle: Giorgi Balakhadse

Diese neue Route wäre kürzer und wohl billiger, weil auch geringere Höhenunterschiede bei der Passage durch das hügelige Land zu überwinden wären, zusätzlich zum Niveauunterschied des Wassers zwischen dem Schwarzen Meer und dem Marmarameer.

Nicht so gut erkennbar ist aus dem Plan, dass mehr als die Hälfte des Kanals durch heute mehr oder weniger dicht verbautes Gelände verläuft. Bei einer Kanalbreite von 150 m (Tiefe 21 m) und einer Gesamtbreite inklusive Uferverbau von 275 m würden den Bauarbeiten ansehnliche Siedlungen zum Opfer fallen. Daher und auch wegen der riesigen Kosten des Projekts ist der derzeitige Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu, der nicht der Partei Erdoğans, sondern der größten Oppositionspartei CHP angehört, strikt gegen den Bau.

Erdoğan benötigt aber jedes Prestigeobjekt, um in seinem Land wieder auf die politischen Beine zu kommen, denn nach der Inflationsrate von 18,95 Prozent Ende Juli sinkt sein Beliebtheitsgrad immer mehr. Daher hat er Ende Juni mit großem Pomp den Grundstein zur ersten von sechs Brücken, die den Kanal überqueren sollen, gelegt.

Nahe dem Ausgang des Bosporus zum Schwarzen Meer kann man auf dem Plan die neueste der drei Bosporusbrücken sehen, die in der Zeit Erdog˘ans als Ministerpräsident errichtet worden war. Die zugehörige Autobahn müsste den geplanten Kanal über jene Brücke mit passender Höhe (etwa 60 m über dem Kanalspiegel) überqueren. Mit deren Grundsteinlegung hat der Präsident den Start per symbolischem Knopfdruck zum Gesamtprojekt gegeben. Was daraus noch werden wird, ist aus heutiger Perspektive sehr unübersichtlich.

Vor allem, weil sich Anfang April eine große Anzahl von 104 pensionierten Admirälen in einem Schreiben an die Regierung zu Wort gemeldet hat, dessen Inhalt in den türkischen Medien nur sehr verwaschen wiedergegeben wurde. In diesem an sich offenen Schreiben warnten die Offiziere davor, die Konvention von Montreux zu verlassen, die ihrer Ansicht nach der Türkei Vorteile bringe. Nach den wenigen Teilen dieses Schreibens, die bisher bekannt geworden sind, war der Inhalt relativ harmlos, was nicht heißt, dass der gesamte Inhalt wirklich so war. Denn die Admiräle wurden von Präsident Erdog˘an beschuldigt, einen Putsch geplant zu haben, was zeigt, dass hier im Hintergrund laufende Überlegungen der türkischen Regierung und des Präsidenten von erfahrenen Seeleuten wenigstens teilweise in die Öffentlichkeit gebracht wurden. Zehn der Admiräle wurden festgenommen und saßen vorübergehend in Untersuchungshaft.

Erdog˘an versuchte sich damit herauszureden, dass natürlich keine Absicht bestehe, die Konvention zu verlassen. Einschränkend meinte er jedoch, dass man der Konvention verpflichtet sei, solange kein vorteilhafter Ersatz zur Hand sei. Eine Neubewertung werde stattfinden, wenn eine andere Option möglich sei.

Ein Kanal mit großer innen- und außenpolitischer Bedeutung

Für die internationale Schifffahrt hätte ein zusätzlicher Kanal parallel zum Bosporus sicher stärkere Kontrollen durch die Türkei zur Folge, was mit Eingriffen in die im Wortlaut der Konvention garantierten Freiheiten verbunden wäre. Auch die Passage von Kriegsschiffen von NATO-Anrainern (Rumänien und Bulgarien), NATO-Freunden (Ukraine) und Russland sowie von Ländern, die nicht Anrainer des Schwarzen Meeres sind, müsste neu geregelt werden, wobei sich Russland auf jeden Fall gegen die Änderung der Höchstaufenthaltsdauer von Kriegsschiffen von Nichtanrainern stellen würde. Durch den Kanal wäre die Passage für alle Schiffe bis auf die Kosten des Lotsen nicht mehr frei.

Dieser Kanal wird auf jeden Fall, wenn er schließlich tatsächlich gebaut wird, sowohl innenpolitisch als auch und vor allem außenpolitisch große Bedeutung haben. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am 6. April 2021 schreibt, haben die USA wegen der Kanalbaupläne bereits gewisse Konsequenzen gezogen. Wegen der Unsicherheit der zukünftigen Entwicklung wird der nordgriechische Hafen von Alexandroupolis, einer Stadt ganz nahe der türkisch-griechischen Grenze, als neue Anlaufstation für Schiffe der US-Navy verwendet und für die Zukunft als zentraler Ort für Operationen in der Balkanregion und Europa in Betracht gezogen.

Im Februar wurde der Hafen bereits in einem Manöver als Stützpunkt getestet, wobei Transportschiffe der Marine bereits Helikopter, gepanzerte Fahrzeuge und Artillerie ausgeladen haben. Für deren Transporte unter Umgehung der Türkei sollen Straßen- und Schienenverbindungen zu den Schwarzmeerhäfen Burgas (Rumänien) und Varna (Bulgarien) gebaut werden.

Der Schreiber dieser Zeilen war sehr oft in Alexandroupolis, einer kleinen griechischen Stadt mit einem sehr kleinen Hafen, der hauptsächlich außer den Fischern den Fahrdiensten zur vorgelagerten Insel Samothrake diente.

Das änderte sich in den 90er-Jahren des letzten Jahrhunderts, als ein Plan teilweise in die Realität umgesetzt wurde, in einer Bucht in der Nähe dieser Stadt einen großen Hafen zu errichten. Dieser sollte als Ölexporthafen für Erdöl aus Russland dienen, das mit Tankschiffen aus Russland zu den genannten Häfen in Bulgarien und Rumänien (damals noch nicht NATO-Länder) gebracht werden sollte. Die Pipeline zwischen Alexandroupolis und den Schwarzmeerhäfen wurde aber nicht mehr gebaut, weil die vielfältigen Pipelineprojekte über die Türkei die Pläne durchkreuzten. Interessant ist auch, dass beim Hafen eine neue Stadt geplant war, die mit Menschen aus der griechischen Minderheit in Georgien besiedelt werden sollte. Diese Pläne wurden auch von der EU unterstützt, weil der Export des Öls nach Italien und somit in die EU gehen sollte.

Die Unterwasserpipelines zwischen Russland und Türkei haben also den ursprünglichen Plan des Hafenausbaus von Alexandroupolis zunichte gemacht, der ja vor allem deshalb ins Auge gefasst worden war, weil in Zukunft eine Beschränkung der Tonnage für Öltanker, die den Bosporus passieren mussten, zu erwarten war. Die neue Verwendung des Hafens von Alexandroupolis wurde aber aus der Unsicherheit geboren, in welche Richtung sich die Allianz der NATO und der Türkei als NATO-Mitglied noch bewegen wird. Aus dem hier Dargestellten kann man die politische Brisanz des Kanalbaus erkennen!

Auf den seit Jahren andauernden Konflikt der Türkei mit Mittelmeerländern wie Griechenland, Zypern, Israel, Ägypten sowie ganz speziell mit Frankreich, auf dessen Beendigung auch am 14. Juni Präsident Biden gedrungen hat, kann an dieser Stelle wegen seiner Vielschichtigkeit nicht eingegangen werden. Es soll aber auf die Möglichkeit der machtpolitischen Inbesitznahme eines großen Teils des Meeresbodens zwischen der Türkei und Libyen (durch den auf die türkische Macht angewiesenen Präsidenten von Tripolis) durch einen Vertrag zwischen diesen beiden Ländern hingewiesen werden. So merkwürdig diese „Inbesitznahme“ durch beide Länder klingt, könnte sie durchaus ernste Auswirkungen haben.

Abschließend sei auf eine Vereinbarung zwischen der EU mit Griechenland und Israel hingewiesen (die kaum allgemein bekannt ist), Israel mit Hilfe von Unterwasserkabeln an den europäischen Stromverbund anzuschließen. Die Türkei selbst ist Teil dieses Verbunds, trotzdem erhob das türkische Außenministerium Einwände gegen die Verbindungsleitungen, weil sie über den türkisch-libanesischen Meeresboden verlaufen würden und somit der Genehmigung der Türkei bedürfen!

Anmerkung

[1] Die Internetadresse dieses Think-Tanks lautet https://turkishdemocracy.com

Wenn Ihnen dieser Artikel besonders gefallen hat, können Sie uns gern eine kleine Spende überweisen: An die Genius-Gesellschaft für freiheitliches Denken, Wien, IBAN: AT28 6000 0000 9207 5830 BIC: OPSKATWW. Auch über kleine Beträge wie € 20,– freuen wir uns und sagen ein herzliches Dankeschön.

Bearbeitungsstand: Samstag, 27. November 2021

Mit Unterstützung von:

Verweis in neuem Fenster öffnen

 
Genius – Gesellschaft für freiheitliches Denken, Verein mit Sitz in Wien. ZVR 127778490
c/o Mag. Erich Wachernig, Hegergasse 3/7, 1030 Wien, Telefon +43/0/650 7982 151, EMail: verein@genius.co.at
Wiedergabe von Genius-Lesestücken nur mit Zustimmung der Genius-Gesellschaft