Der Erfolg hemmt jede Wiedervereinigung


Von Peter Wassertheurer

Mit dem Unfalltod Jörg Haiders haben sich die Gräben zwischen FPÖ und BZÖ wieder spürbar geöffnet. Der Ton ist wieder rauer geworden. Das Gespräch zwischen Haider und H.‑C. Strache blieb leider ohne Echo. Sowohl Strache wie auch Stefan Petzner haben sich über die Medien ausrichten lassen, dass eine Wiedervereinigung des Dritten Lagers derzeit nicht zur Diskussion steht. Vielleicht war es der ungeschickte Vorstoß Straches, unmittelbar nach Haiders Tod im politischen Teich des BZÖ auf Fischfang zu gehen. Dieser Schritt war wenig durchdacht und konnte im BZÖ nur als Provokation verstanden werden. Nicht weniger ungeschickt war es, dem BZÖ mitzuteilen, mit welchen Mandataren des BZÖ man sicherlich „nicht kann“. Zudem hat der doch überraschende Beginn von Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Schwarz das Konfrontationspotenzial im geteilten Dritten Lager wieder unverblümt an die Oberfläche geschwemmt. Man haut wieder kräftig zu und zieht beleidigt die Köpfe ein. Welchen Sinn, so fragt man sich angesichts der gegenwärtigen Stimmung, soll eine Wiedervereinigung des Dritten Lagers überhaupt noch machen? Wer will sie eigentlich noch?

Derzeit, und das sollte man in der FPÖ zur Kenntnis nehmen, besteht vor allem für das BZÖ keine Veranlassung zu einer Wiedervereinigung. Die letzte Nationalratswahl hat die Orangen auf die vierte Stelle gehievt, was freilich der Persönlichkeit Jörg Haiders zu verdanken war. „Totgesagte leben länger“, weiß schon der Volksmund zu berichten. Das BZÖ hat seinen Mandatsstand verdreifacht und kann zumindest bis zur nächsten Nationalratswahl auf staatliche Fördertöpfe zugreifen. Und dieses Geld ist wichtig, um eine konstruktive Aufbauarbeit auf Bundes- und Länderebene leisten zu können. Gerade die Wahldebakel des BZÖ bei den Landtagswahlen in Wien, in der Steiermark und zuletzt in Niederösterreich haben gezeigt, dass ohne Basis, ohne gefestigte Parteistrukturen und ohne Geld keine Wahl zu gewinnen ist. „Der Sieg kennt viele Väter!“ – Haiders BZÖ hat das in Kärnten mit knapp 40 % bei der Wahl am 28. September eindrucksvoll bestätigt. Aber eine erfolgreiche Partei braucht gut motivierte Leute in den Gemeinden, Bezirken und Städten. Das BZÖ hat jetzt die Möglichkeit, sich auf diesen Ebenen zu verbreitern und zu festigen. Es wird sich spätestens bei der Landtagswahl in Kärnten zeigen, ob das BZÖ ohne Jörg Haider auf der Siegerstraße bleiben kann.

Dem Erfolg des BZÖ steht natürlich das tolle Ergebnis der FPÖ gegenüber. Sie konnte ihren Aufwärtstrend mit 18 % bestätigen und sich wieder die dritte Position erkämpfen. Bei der Wahl von Dr. Graf zum III. Präsidenten des Nationalrats sogar unterstützt vom BZÖ. Dieser Erfolg muss freilich unter dem Aspekt der Spaltung des Dritten Lagers gesehen werden und verdient deshalb besondere Beachtung. Strache war es gelungen, einen sehr charismatischen Wahlkampf zu führen und sich aus dem Schatten seines einstigen Idols zu befreien. Strache genießt in seiner Partei unangefochten die Führungsposition. Es ist ihm durchaus zuzutrauen, sich der seinerzeitigen 27 % Marke von Jörg Haider zu nähern. Der Erfolg verwöhnt und stärkt den Führungsanspruch in der eigenen Partei. Für die FPÖ unter Strache gibt es daher ebenso wenig eine Notwendigkeit, sich von ihrem Kurs abzuwenden.

Damit fühlen sich sowohl die FPÖ als auch das BZÖ aufgrund des Wahlausgangs in ihren Rollen bestätigt. Das erinnert an Nestroy, der sich einmal fragte: „Wer ist stärker? Ich oder ich!“ Somit bleibt die Frage: „Wie soll eine Wiedervereinigung überhaupt aussehen?“ zumindest in dieser Legislaturperiode eine rhetorische. Und wer weiß Fragen wie „Welchen Namen soll ein wiedervereinigtes Drittes Lager bekommen?“ oder „Wer soll die Obmannschaft übernehmen?“ zu beantworten? Strache sitzt fest im Sattel und würde sich auf kein unsicheres Experiment einlassen. Für die FPÖ ist eine Wiedervereinigung nur als totale Übernahme des BZÖ in die FPÖ vorstellbar. Und dabei müssten sämtliche Spuren des BZÖ beseitigt werden. Dass im BZÖ dazu keine Bereitschaft besteht, braucht nicht einmal ausgesprochen zu werden.

Als Alternative zu einer Wiedervereinigung bietet sich eine engere Zusammenarbeit an. Und hier könnte vor allem die Oppositionsrolle, in die sich mit großer Wahrscheinlichkeit beide Parteien begeben werden müssen, eine günstige Plattform bilden. Beide Parteien zusammen verfügen als Repräsentanten des Dritten Lagers über knapp 29 %. Weder die FPÖ noch das BZÖ könnten alleine einen solchen Prozentsatz erreichen. In diesem Prozentsatz liegt ein ungeheures Potenzial, das es zu nützen gilt, wobei man aber auf gleicher Augenhöhe aufeinander zugehen sollte. Die Neuauflage der Großen Koalition ist somit das derzeit Beste, was FPÖ und BZÖ für die Zukunft passieren kann. Vielleicht sollten beide Parteien in der Opposition darüber nachdenken, wie man das Dritte Lager gemeinsam neu erfinden kann.

 
Dr. Peter Wassertheurer, 1964, ist Publizist in Wien und Vorsitzender der German World Association.

Bearbeitungsstand: Montag, 10. Jänner 2011
 
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