Kommt die nächste Französische Revolution?


Von Jan Mahnert

Die Wirtschaftskrise hat manche Länder – wie etwa Island – derart unerwartet und hart getroffen, dass die sonst so brave Bevölkerung massiv gegen das Establishment revoltierte. In Ländern wie Frankreich gehören Demonstrationen, Streiks und Krawalle dagegen schon seit vielen Jahren sozusagen zum Alltag: Regelmäßig demonstrieren oder streiken Beamte gegen die Sparmaßnahmen der Regierung, Fischer gegen die Fischereiquoten der EU, Lehrer gegen Unsicherheit an Schulen, Arbeiter gegen die Schließung ihrer Fabrik oder Studenten gegen Uni-Reformen und berufliche Aussichtslosigkeit. Allerdings scheint mit der aktuellen Krise die Verzweiflung so heftig gewachsen zu sein, dass Arbeitnehmer bereits mehrmals Firmenmanager in Geiselhaft genommen haben, was auf eine Verrohung der Sozialkonflikte deutet.

Wie stark kann sich die Lage in Frankreich noch verschärfen? Womit ist zu rechnen? Am 5. April 2009 brachte die Zeitung Le Monde einen Beitrag der Historikerin Sophie Wahnich, dessen Titel kurz und bündig „Nach 1789, 2009?“ lautete. Wahnich meinte, die schreiende soziale Ungerechtigkeit und das Misstrauen gegenüber den Machtinhabern erinnerten an die Zeiten der Französischen Revolution, und warnte die Politiker davor, am Volk vorbei zu regieren.

Vergleiche mit der Vergangenheit sind immer heikel, denn bei allen Ähnlichkeiten gibt es auch große Unterschiede. Das Frankreich von 2009 ist nicht jenes von 1789: Die Menschenbilder, das politische System, die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Strukturen, die Zusammensetzung der Bevölkerung sind vollkommen verschieden. Dies hindert Politiker aber nicht, das Thema der Revolution aufzugreifen. So sagte am 19. April 2009 kein Geringerer als der französische Premier Dominique de Villepin in einer Radiosendung, es gäbe wegen der Wirtschaftskrise in der Bevölkerung viel Wut, ja es bestehe sogar ein Revolutionsrisiko: „Il y a une forte colère qui s’exprime dans notre pays, ou il y a un risque révolutionnaire en France.”

Meint Dominique de Villepin dies ernst? Übertreibt er? Hier ist jenseits jeder Romantik den Fragen nachzugehen, was unter Revolution zu verstehen ist und ob die Rahmenbedingungen dafür gegeben sind. (Ich hege natürlich nicht den Anspruch, ein Fachmann in Sachen Revolution zu sein, und will im Folgenden vor allem auf spezifische, wichtige Aspekte hinweisen.)

Revolution heißt Systemwechsel

Unter Revolution ist der Umsturz einer gesellschaftlichen Ordnung, ein Systemwechsel zu verstehen. In der Tat sehnt sich eine Handvoll von Revoluzzern nach dem „Ende des Kapitalismus“ und nach der Auferstehung sozialistischer Utopien. Die Mehrheit der Bevölkerung hat aber ganz andere Vorstellungen – Vorstellungen, die aus marxistischer Sicht als „höchst kleinbürgerlich“[1] zu bezeichnen sind: Die meisten Franzosen wollen ihr Auto, ihr Haus, ihre Familie und ihren bescheidenen Anteil am allgemeinen Wohlstand sichern. Weder Revolution noch Diktatur des Proletariats bewegen sie, sondern die Angst vor dem sozialen Abstieg und der Wunsch nach unveränderter bzw. erhöhter Kaufkraft, um sich weiterhin den Freuden des Konsums hingeben zu können. Die Wut auf gierige Banker und Spekulanten sowie das Rufen um staatliche Hilfe sind eindeutig als Reaktion auf die Auswüchse der Finanzwelt zu verstehen, von einer radikalen und flächendeckenden Infragestellung des Kapitalismus sind wir aber noch weit entfernt.

Systemwechsel heißt neue Inhalte

Mit einem Systemwechsel sind neue Ideen, neue Inhalte verbunden. Die Revolution von 1789 stellte in der Tat einen gewaltigen Bruch dar: Dem bis dahin herrschenden Adel wurden die Machtansprüche abgesprochen; die Legitimität der Machtinhaber war nicht länger gottgegeben, sondern sollte nun von unten, vom Volk, im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen kommen.

Ist im Jahr 2009 ein geistiger Bruch gleichen Ausmaßes möglich? Diese Frage zieht zwei weitere nach sich: Können die Systemkritiker neue Ideen vorlegen und inwiefern stellen diese eine Alternative dar? Bei der Beantwortung dieser Fragen konzentriere ich mich auf die Linke. Sie übt zwar nicht als einzige Kritik am System, bildet heutzutage jedoch die mächtigste organisierte Gegenströmung zum Kapitalismus.

Diese günstige Ausgangslage nützt der Linken aber kaum – sie hat, so der Journalist Constantin Seibt, wenig Neues zu bieten: „Das Hauptproblem der Linken sind mangelnde Pläne: Sie hat wenig Neues in der Schublade. Anfangs der Krise fiel ihr deshalb fast nur Empörung über Managergehälter ein. Damit ist sie in guter Gesellschaft: die Banken, die Bankgeheimnis-Politiker oder etwa die Autobranche – sie alle haben in ihrer Krise kein neues Rezept: nur Panik, Ärger und die Hoffnung, dass es doch weiter gehe wie zuvor. Finanzieller Bankrott vereint sich mit intellektuellem Bankrott.“[2] Seibts Kommentar galt zwar der schweizerischen Linken, ist aber ebenfalls für die französische Linke gültig; diese glänzt seit Monaten durch geistige Abwesenheit.

Inwiefern unterscheiden sich die Inhalte der Linken überhaupt von jenen des wirtschaftlich-liberalen „Feindes“? Eigentlich kaum: Beide Lager vertreten einen universalistischen Gleichheitsgedanken, der Menschen zu auswechselbaren Teilchen macht, und setzen sich aktiv für Grenzenabbau sowie für freien Waren- und Personenverkehr ein. Sind die linken Globalisierungsgegner überhaupt gegen die Globalisierung? Keineswegs: Sie sind gegen die liberale Auffassung der Globalisierung, rütteln aber nicht am Globalisierungsgedanken. Sie wollen eine andere Globalisierung, weshalb sie sich seit einigen Jahren auch selbst als „Altermondialisten“ bezeichnen. Die Unterschiede zwischen Linken und Neo-Liberalen liegen somit quasi nur noch in der Höhe der Steuersätze und der Sozialhilfeleistungen.

Nun trägt aber gerade die Globalisierung – als extreme Vernetzung aller Volkswirtschaften verstanden – zum Ausmaß der Krise bei; diese bleibt nicht regional begrenzt, sondern erfasst durch einen Dominoeffekt den gesamten Erdball. Theoretisch bestünde ein Lösungsansatz in der Entflechtung der Volkswirtschaften, d.h. in der Wiederverwurzelung der Wirtschaft in regionalen bis hin zu kontinentalen Räumen. Dieser Ansatz ist aber weder für liberale noch für sozialistische Globalisierer akzeptabel. Lieber verpulfern sie weitere Steuergelder in Milliardenhöhe, um das Wachstum wieder anzukurbeln, als dass sie ernsthaft über eine weit reichende Umgestaltung der Wirtschaftsordnung nachdenken. Dabei erscheint eine bloß rückwärtsorientierte Entflechtung der Volkswirtschaften allen Ökonomen praktisch als unmöglich.

Droht Frankreich eine Revolution?

Wird das Volk den Elysée-Palast stürmen und anschließend Präsident Nicolas Sarkozy guillotinieren? Wohl kaum. Bei einer Verschärfung der Wirtschaftskrise sind schwere Unruhen nicht auszuschließen; Wutausbrüche ohne Programmatik sind aber steril, führen zu unnötigem Chaos und sorgen höchstens dafür, dass die CRS (Ordnungspolizisten) nicht arbeitslos werden.

Wahrlich revolutionär wäre die Wahl eines Präsidenten, der sich der Bekämpfung des Globalisierungsgedankens und der Entflechtung der Volkswirtschaften verschreibt. Ich bezweifle aber, dass dies demnächst geschieht: Bei der letzten Präsidentenwahl (2007) brachte Jean-Marie Le Pen es gerade auf 11 Prozent der Wählerstimmen. Zynisch meinte er daraufhin, es gehe den Franzosen trotz Arbeitslosigkeit, Masseneinwanderung und Kriminalität offensichtlich noch immer zu gut. In Wirklichkeit war Le Pens Niederlage aber erheblich darauf zurück zu führen, dass viele seiner Anhänger für Nicolas Sarkozy stimmten. Sie ahnten, Le Pen werde niemals Präsident und dass sie daher einem anderen rechten Kandidaten mit besseren Chancen zum Sieg verhelfen sollten. Sie fühlten sich zudem von Sarkozys Rhetorik angesprochen: Gerade in Sachen Ordnung, Sicherheit, nationale Identität und Einwanderung schien er ihnen wiederholt aus der Seele zu sprechen. Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. Sarkozy hat Frankreich in die NATO zurückgeführt, macht sich für die Rettung des Weltfinanzsystems stark und trägt wie seine Vorgänger aktiv zur Multikulturalisierung der französischen Gesellschaft bei.

Sollte 2012 wider Erwarten ein nationalorientierter Präsident gewählt werden, besäße er vermutlich nur einen engen Handlungsspielraum: Er müsste mit dem Widerstand ganzer Teile der Bevölkerung rechnen. Zudem stünde Frankreich ziemlich alleine da. Damit sich großflächig etwas ändern kann, müssten europaweit und etwa gleichzeitig nationale Parteien an die Macht gelangen, die zugleich über zukunftsfähige Konzepte verfügen; eine solche Konvergenz halte ich für aber unwahrscheinlich. Die Systemträger in Medien und Politik würden sich auf jeden Fall bemühen, sie zu verhindern.

Das Revolutionsrisiko, von dem Premier Dominique de Villepin sprach, möchte ich am liebsten als Hirngespinst abtun. Ich kann mir aber die Frage nicht verkneifen: Cui bono? Wem nützt dieses Geschwätz? Ich wäre nicht überrascht, wenn der Premier damit künftige, strengere Kontrollmaßnahmen rechtfertigt – offiziell zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit, in Wirklichkeit zur Einschüchterung der Bevölkerung.

Anmerkungen

[1] Sylvain Besson, „La demande de justice sociale“, in: Le Temps, 2. Mai 2009, S. 1.
[2] Constantin Seibt, „Protest ohne Plan B“, in: Tages-Anzeiger, 2. Mai 2009, S. 1

 
Mag. Jan Mahnert, Jg. 1973, hat Geografie an der Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Genf studiert. Sein zweisprachiges Aufwachsen stimulierte das Interesse für Politik sowohl im französischen als auch im deutschen Sprachraum.

Bearbeitungsstand: Montag, 10. Jänner 2011
 
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