Die Krise zum Strukturumbau benützen!


Von Gerulf Stix

Panikmache und Panikreaktionen waren die ersten Reflexe, als im Jahr 2008 die Finanzkrise ausbrach und eine schwere globale Wirtschaftskrise einläutete. Deren erste Auswirkungen sind allgemein bekannt: Verluste in Billionen-Höhe, Zusammenbrüche von Banken und Unternehmen anderer Branchen, Staatshilfen in unvorstellbaren Milliarden-Summen und quasi als summarischer Ausfluss der sich negativ drehenden Wirtschaftsspirale rasant steigende Arbeitslosigkeit – teils offen, teils verdeckt durch Kurzarbeit und Frühpensionierungen. Gegenwärtig zeigt sich eine Art von psychologischem Zwischenhoch, weil sich einige Bereiche etwas besser behaupten konnten, als befürchtet wurde. Das erweckt zwar ein wenig Hoffnung auf kommende Erholung, sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass mittelfristig noch mit großen Problemen zu rechnen ist. Dieser Wirtschaftseinbruch läuft nämlich wie ein Dominoeffekt im Zeitlupentempo ab und dieser Vorgang ist noch nicht zu Ende.

Als Randanmerkung eingeschoben sei hier die höchst erstaunliche Beobachtung, dass einige der ganz großen Finanzinstitute, wie z. B. City-Group und J. P. Morgan, inmitten des Krisenspektakels jetzt plötzlich schöne Gewinne vorzeigen können. Solches legt die Vermutung nahe, dass da auch ein paar Spielchen gelaufen sind, die nur von Insidern wirklich durchschaut werden. Ausbaden müssen das andere, letztendlich wohl die Steuerzahler. Sogar Obama legt sich deswegen offen mit der Wallstreet an. Wielange er das durchsteht?

Hier sollen aber nicht weiter düstere Szenarien ausgebreitet und die Zeit an ohnmächtiges Klagen verschwendet, sondern handfeste Überlegungen zur Krisenbewältigung angestellt werden.

Jede Krise beinhaltet Chancen

Jede Krise beinhaltet auch Chancen. Darauf haben schon viele Ökonomen hingewiesen, so Prof. E. Hamer (vgl. Genius-Brief 8/2008). Ich möchte mich weniger mit einzelwirtschaftlichen Maßnahmen, deren es viele gibt, befassen, sondern vorwiegend gesamtwirtschaftliche und wirtschaftspolitische Perspektiven aufzeigen. Vor allem geht es um die These, dass gerade jetzt der richtige Zeitpunkt gegeben ist, um den in vielen Belangen erforderlichen Umbau unserer Wirtschaftsstrukturen energisch und zielstrebig anzugehen. Es ist von größter Wichtigkeit, dass dies nicht nur einzelne weit blickende Unternehmer, die es glücklicher Weise gibt, tun, sondern dass insbesondere die Wirtschaftspolitiker aller Ebenen, in erster Linie die Regierungen, ihr Handeln danach ausrichten.

Anhand eines positiven Beispiels möge das verdeutlicht werden. Als die Öl- und Gaspreise zum Höhenflug ansetzten (der jetzt nur vorüber gehend unterbrochen ist!) wurde das Energiesparen interessant. Eine der diesbezüglichen Maßnahmen war die Förderung der Wärmedämmung von Gebäuden, die inzwischen viel Anklang gefunden hat. Solche Förderung ist richtig, weil zukunftsträchtig. Das sich anbahnende Ende des Zeitalters billigen Erdöls zwingt zum Umbau unserer Energieversorgungsstrukturen. Mit diesem Umbau inmitten der Wirtschaftskrise zu beginnen, schafft in Bereichen Umsatz und damit Beschäftigung, die auch nach dem Ende der Wirtschaftskrise lebensfähig sein werden, weil man sie langfristig braucht. Es gibt auch andere ähnlich positive Beispiele.

Ein negatives Beispiel ist das jämmerliche österreichische Ökostromgesetz nach seiner Novellierung 2006. Praktisch ist der auf diesem Weg bis dahin geförderte Ausbau von Ökostromanlagen zum Stillstand gekommen. Die Novelle 2008 „hängt“ bei der EU-Kommission, wobei das aber nicht an der eigentlichen Ökoförderung liegt, sondern an der eingebauten Ausgleichsregelung für die Industrie. Ein typisch fauler Kompromiss, der die zukunftsorientierte Absicht des Gesetzgebers einbremst. Denn selbstverständlich gehört der entschlossene Umbau unserer Energiesysteme zu der großen Strukturbereinigung, die unabhängig von der momentanen Wirtschaftskrise geboten ist, zu der aber eben diese Krise eine günstige Gelegenheit bietet.

Überkapazitäten besonders im Verkehrssektor

Szenenwechsel: Die medial seit Monaten abgehandelten Vorgänge mit den Stichworten Opel und AUA zeigen andere Strukturprobleme auf. Es geht um Wirtschaftsbereiche, in welchen gewaltige Überkapazitäten entstanden sind. Das trifft eindeutig sowohl auf die Autoindustrie wie auf die Luftfahrt zu. Dass beide Branchen stark von der Verfügbarkeit billiger fossiler Treibstoffe abhängen, verbindet ihre Probleme mit der Energiekrise, aber eben nicht nur. Der Verfall von General Motors hat deutlich gemacht, wie sehr sich führende Autohersteller in falsche Modellpolitik und unrealistische Zuwachserwartungen verrannt haben. Weltweit werden zu viele Autos erzeugt und noch dazu die falsch dimensionierten. Jetzt erst, da die Wirtschaftskrise über den Auslöser Finanzkrise ausgebrochen ist, beginnt auch bei den Großen der Autoindustrie das Umdenken – reichlich spät. Inzwischen wird nicht mehr bestritten, dass die Autoindustrie neu strukturiert werden muss. Die Geburtswehen dieses Prozesses werden uns noch lange begleiten. Und um auch hier ein fragwürdiges Beispiel einzuflechten, sei die „Verschrottungsprämie“ erwähnt. Als kurzfristige Maßnahme zur Konjunkturbelebung war bzw. ist sie erfolgreich. Gemessen an langfristigen Zielvorstellungen ist sie hingegen kontraproduktiv, weil sie bestehende falsche Strukturen konserviert bzw. vorüber gehend stützt, anstatt die dafür eingesetzten beträchtlichen Finanzmittel des Staates (Steuerzahler!) in die Förderung zukunftsfähiger Entwicklungen zu stecken.

Auch im Luftfahrtgeschäft sind enorme Überkapazitäten entstanden. Deren schmerzhafte Bereinigung ist unvermeidlich. Wie immer in solchen Situationen erwischt es dabei zuerst die finanziell und organisatorisch schwach aufgestellten oder schlecht geführten Unternehmen. Zu diesen gehört leider auch die AUA. Die beklagenswerten Gründe dafür sind Geschichte. Tragfähige Zukunftslösungen nehmen darauf wenig Rücksicht. Umstrukturierungsvorgänge sind stets mit unangenehmen Begleiterscheinungen verbunden, die desto härter ausfallen, je länger an unhaltbaren Strukturen stur festgehalten wird. Eben das ist hinsichtlich der AUA der jahrlang uneinsichtigen Haltung österreichischer Bundesregierungen anzulasten.

Insgesamt betrachtet ist unser gegenwärtiges Verkehrswesen, wie es sich auf Straße, Schiene und in der Luft abspielt, nicht wirklich zukunftsfähig. Auch hier ist der Zusammenhang mit der Energiekrise augenscheinlich, aber das allein macht nicht die Gesamtproblematik aus. Zu ihr gehören auch unsere bisher entwickelten Verbrauchsgewohnheiten und Verhaltensweisen. Mit diesem Hinweis kann hier nur angedeutet werden, vor welch großen Strukturproblemen wir stehen.

Veränderte Bevölkerungsstruktur

Wenn über Wirtschaftstrukturen gesprochen wird, bleibt oft die Bevölkerungsentwicklung ausgeklammert. Tatsächlich spielt sie eine ganz große Rolle, vor allem wenn sie sich als solche dramatisch verändert. Dieser Fall ist in unserer Zeit gegeben. Steigende Lebenserwartung bewirkt eine enorme „Ver-Alterung“ unserer Gesellschaft und Kinderarmut verändert den jeweiligen Anteil der Jungen, Erwerbstätigen, Vital-Alten und Pflege-Alten an der Gesamtbevölkerung. Diesen Veränderungen müssen sich die Wirtschaftsstrukturen anpassen. Die bisher ausgegebenen Parolen: „Fehlende Kinder ersetzen wir durch Immigranten und für die Alterspflege holen wir uns billige Helfer aus dem Ausland“, sind an Kurzsichtigkeit nicht zu überbieten und zeugen nur von der Hilflosigkeit strukturkonservativer Verhaltens- und Denkweisen. Beide „Auswege“ helfen bestenfalls kurzfristig und sind mit Sicherheit nicht zukunftstauglich. Genau darauf kommt es aber an, nämlich Strukturlösungen zu entwickeln, die unter langfristigen Gesichtspunkten tragfähig erscheinen, ohne dabei in unbedachter Weise gefährliche Nebenwirkungen herauf zu beschwören. Die richtigen Lösungen zu entwerfen, ist gewiss eine schwierige Aufgabe.

Es wird notwendig sein, dass der in Gang gesetzte Umbau vieler Strukturen in der Wirtschaft sich auch an den strukturellen Veränderungen in der Bevölkerung ausrichtet. Fertige Rezepte dafür sind derzeit nicht in Sicht. Umso wichtiger wäre es, dass sich ebenso wie Wissenschafter und Politiker auch die Wirtschaftsführer mit dieser Problemlage intensiv befassen. Hier ist der oft strapazierte Begriff vom „ganzheitlichen Denken“ wirklich angebracht.

Ein praktischer Maßstab für die Wirtschaftspolitiker

Dieser kurze Streifzug durch ein paar der wichtigsten Bereiche, in denen Strukturreformen anstehen, will aufzeigen, was bei allen Aktivitäten zur Behebung der akuten Wirtschaftskrise beachtet werden sollte. Dass Maßnahmen zur Belebung des Wirtschaftslebens, zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit usw. notwendig sind, sei außer Streit gestellt. Doch sollte bei allen diesen Maßnahmen stets ihre Eignung, zugleich auch einen Beitrag für die gleichfalls notwendigen Strukturreformen zu leisten, mit bedacht werden. Immerhin werden gewaltige Geldsummen zur „Rettung der Wirtschaft“ und zur „Aufrechterhaltung der Beschäftigung“ in Bewegung gesetzt. Da kommt es entscheidend darauf an, diese Mittel nicht einfach strukturkonservierend zu verpulvern, sondern ganz bewusst für die Entwicklung zukunftstauglicher Strukturen auszugeben.

Die Wirtschaftspolitiker aller Ebenen sollten sich bei allen Maßnahmen, die sie ins Auge fassen, stets die Frage stellen: Bewirkt diese Maßnahme bloß die Aufrechterhaltung einer überholten Struktur oder hilft sie auch bei der Schaffung zukunftsfähiger Strukturen? Diese Frage und ihre jeweilige Beantwortung gibt einen guten Maßstab für wirtschaftspolitische Entscheidungen ab.

Angesprochen ist die Verantwortungsbereitschaft aller Akteure, egal ob Abgeordnete, Minister, Kammerfunktionäre oder Manager und Unternehmer. In einer freiheitlichen Gesellschaft darf und kann sich niemand auf zentral planende und umfassend steuernde, meist träge Großbürokratien verlassen. Gerade die Herausforderung, auf vielen Gebieten und mit unterschiedlichen Methoden dringend nötige Anpassungen an geänderte Außenbedingungen vornehmen zu müssen, ist – so lehrt uns die Geschichte – am besten immer noch von freiheitlichen Gesellschaften mit ihrer breiten Palette an Initiativen gemeistert worden. Das gilt auch für unsere Krisenzeit.

Bearbeitungsstand: Freitag, 26. November 2010

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