Europas Mitte im heutigen Machtpoker


Teil 2 der „Machtspiele um Deutschland und Österreich“

 

Von Bertram Schurian

Der erste Teil dieser Abhandlung, welcher sich mit den beiden Weltkriegen befasst, erschien im Genius-Brief März–April 2010. Dort sind auch sämtliche verwendete Quellen angeführt. Der vorliegende Teil 2 spürt den Auswirkungen dieses „zweiten Dreißigjährigen Krieges“ in Mitteleuropa bis in unsere Gegenwart nach und entwickelt politische Schlussfolgerungen.
Anm. d. Redaktion

 

Die menschlichen und materiellen Opfer des Krieges und der Kriegshandlungen während und nach dem Zweiten Weltkrieg waren gewaltig. Schätzungen von namhaften Historikern geben in etwa die Größenordnung der Opfer wieder. Leider wurden und werden mit den präsentierten Zahlen auch politische Ziele verfolgt. Daher sind alle genannten Zahlen „cum grano salis“ zu nehmen. Zudem sollte man bedenken, dass die genannten Zahlen von Bevölkerungsstatistiken abgeleitet wurden, entsprechende Berechnungen also wegen der nicht immer eindeutigen Datenlage ein schwieriges Unterfangen sind. Die hier angegeben Daten stammen von Norman Davies aus seinem Buch „Europe, a history“.

Zivile Opfer:
     Sowjetunion: ca. 18,0 Millionen
     Deutschland: ca. 1,0 Million
     Polen: ca. 6,5 Millionen
     Ungarn: ca. 0,3 Millionen
     Jugoslawien: ca. 1,2 Millionen
     Rumänien: ca. 0,2 Millionen

Opfer der Militäreinheiten:
     Sowjetunion: ca. 8,5 Millionen
     Deutschland: ca. 3,5 Millionen
     Jugoslawien: ca. 0,3 Millionen
     Rumänien: ca. 0,3 Millionen
     Italien: ca. 0,24 Millionen
     Ungarn: ca. 0,2 Millionen

Völkermord an den europäischen Juden:
Gesamt zwischen 4,9 und 6,3 Millionen, davon Polen zwischen 2,0–3,0 Millionen, Sowjetunion 1,5–2,0 Millionen, Deutschland 0,2–0,24 Millionen, Ungarn 0,2–0,3 Millionen, Rumänien 0,2–0,3 Millionen.

Aus Anlass des Jahrestages des Kriegsbeginnes hat das offizielle Polen die durch kriegerische Handlungen im Zweiten Weltkrieg aufgetretenen Opfer drastisch nach unten revidiert. Man geht jetzt davon aus, dass 5,7 Millionen zivile Opfer zu beklagen sind und nicht, wie noch von Davies geschätzt, 6,5 Millionen. Es ist plausibel, dass auch die jüdischen Opferzahlen in Polen zu hoch angesetzt wurden.

Man kann jedoch davon ausgehen, dass die Opferzahl der im deutschen Militärdienst stehenden Soldaten und Zivilisten mit 4,5 Million zu niedrig geschätzt wurde.

Andere Quellen berichten, dass 3,25 Millionen deutsche Soldaten bei Kriegshandlungen ums Leben gekommen sind und weitere 3,42 Millionen in alliierter Gefangenschaft.

Zusammen also 6,67 Millionen, davon ca. 2 Millionen in sowjetischen und ca. 1 Million in Lagern unter französischer und amerikanischer Verantwortung.

Ungefähr 1,0 Million Menschen kamen durch die verbrecherischen Flächenbombardements auf deutsche Städte durch Engländer und Amerikaner ums Leben.

Ca. 3,68 Millionen Zivilisten starben an den Folgen der Vertreibung aus ihrer angestammten Heimat nach 1945.

Die Gesamtzahl der deutschen Opfer lässt sich auf rund 11,35 Millionen beziffern.

Zum Vergleich ein Blick auf die Bevölkerungszahlen des Jahres 1940 der folgenden Länder:

Deutschland 71 Millionen, Sowjetunion 214 Millionen, Polen 30 Millionen, Ungarn 9,3 Millionen, Rumänien 16 Millionen, Italien 44 Millionen.

Die Nachwirkungen des Zweiten Weltkrieges

Der durch die zwei Weltkriege angerichtete materielle und immaterielle Schaden ist immens und in nachvollziehbaren Zahlen kaum auszudrücken. Umso bemerkenswerter ist die nach 1945 erfolgte Aufbauleistung in Westdeutschland und Österreich. Und ebenfalls bemerkenswert ist nach 1989 die Leistung der Integration der so genannten „DDR“ in Deutschland.

Nach der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht und auf Grund der von den drei Alliierten SU (Stalin), UK (Churchill) und USA (Truman) in Potsdam gefassten Beschlüsse wurden 10 Millionen Deutsche aus den ehemaligen Gebieten des Deutschen Reiches vertrieben. Diese Aussiedlungen, die nichts anderes waren als frühe Beispiele von „ethnic cleaning“ (ethnische Säuberung), sollten human und ordentlich verlaufen. Die Wirklichkeit war jedoch eine andere. Besonders brutale Vertreibungen gab es aus der Tschechoslowakei auf Grund der Beneš-Dekrete und aus Jugoslawien auf Grund der AVNOJ Beschlüsse. Deutschland wurde in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Aus den drei alliierten Besatzungszonen wurde die Bundesrepublik Deutschland, in der sowjetischen Besatzungszone wurde die so genannte „DDR“ von Moskaus Gnaden errichtet. Ungefähr 17 Millionen Deutsche mussten weitere vierzig Jahre in einer Diktatur, dieses Mal in einer kommunistischen, leben. Wie man heute weiß, war das Gebiet der „DDR“ auch als Aufmarschplatz für einen eventuellen militärischen Angriff der Warschau-Pakt-Länder auf Westdeutschland und Westeuropa vorgesehen. Laut „Der Spiegel“ vom 3. April 2010 standen ungefähr 100 Divisionen (ca. 2 Millionen Soldaten) mit 7000 Panzern und anderen schweren Waffen sowie Kernwaffen bereit, um diese Aufgabe zu erfüllen.

Deutschland verlor seine Souveränität und erhielt diese erst wieder formal aus Anlass der Deutschen Wiedervereinigung. Österreich wurde 1945 als selbständiger Staat wiederhergestellt, wobei die so genannte Moskauer Deklaration von 1943 als Grundlage diente, und blieb danach unter alliierter Besatzung. Einen Staatsvertrag erhielt die Zweite Republik Österreich erst 1955. Danach zogen die Besatzungsmächte ab.

Ist Deutschland wirklich souverän?

Festgehalten muss jedoch werden, dass die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches bis zum heutigen Tag keinen Friedensvertrag mit den vier alliierten Mächten abgeschlossen hat. Außerdem hat Deutschland bis dato noch immer keine Verfassung, die von einer gesamtdeutschen verfassungsgebenden Versammlung beschlossen werden müsste, wie es eigentlich nach erfolgter Vereinigung der Bundesrepublik mit der ehemaligen „DDR“ vorgesehen war, sondern lediglich ein Grundgesetz, das unter den Auspizien der Alliierten entstanden ist. Ob Deutschland ein echter souveräner Staat im klassischen Sinne ist, muss angesichts dieses Sachverhaltes ernsthaft bezweifelt werden. Solange fremde Soldaten in Deutschland stationiert sind, auch im Rahmen der NATO, kann man nicht von einem wirklich freien souveränen Land sprechen. Nach wie vor gelten die Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen, die Deutschland und Japan als Feindstaaten bezeichnen.

Als Folge der im Krieg angerichteten Verwüstungen in Europa wurde die Idee eines „Vereinten Europa“ kultiviert, die darauf abzielte, innereuropäische Streitigkeiten durch Verhandlungen zu schlichten. Ein Beginn wurde gemacht mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, deren Hauptziel es war, den innereuropäische Frieden durch gegenseitige Kontrolle der kriegswichtigen Güter wie Kohle und Stahl zu garantieren. Hieraus entwickelte sich im Lauf der Jahrzehnte die Europäische Union der 27, wie wir sie heute kennen.

In Deutschland wurde sofort nach Ende der Kampfhandlungen von den westlichen Alliierten ein „re-education-program“ gestartet, das ein Wiedererstarken eines Nationalbewusstseins in der Bevölkerung verhindern sollte. Dieses Programm wurde aus Sicht der Alliierten ein großartiger Erfolg. So hat der amerikanische Historiker Prof. Dr. Harry Elmer Barnes in seinem 1980 erschienenem Buch „Revisionism, a key to peace“ gemeint, bei den Deutschen als Folge der Umerziehung „einen Fall von geradezu unbegreiflicher Selbstbezichtigungssucht ohnegleichen in der Geschichte der Menschheit“ festgestellt zu haben. Er kenne jedenfalls kein Volk, das in nahezu „wahnwitziger Sucht“ bereit ist, die dunklen Schatten der Schuld auf sich zu nehmen. Mit dem NS-Regime wurde im Nürnberger Militärtribunal abgerechnet, dessen Urteile auch heute noch für deutsche Gerichte und Behörden rechtswirksam und bindend sind. Siehe auch Art. 7 des Überleitungsvertrages vom 23. Oktober 1954. Die Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland einerseits sowie Frankreich, Großbritannien und den USA andererseits, legt in Ziffer 3 die Fortgeltung des Artikel 7 Abs. 1 des Überleitungsvertrages von 1954 fest. Dies entspricht der Vorschrift des Versailler Diktates (!) über die Kriegsschuld Deutschlands.

Amerikanische Kritik am Nürnberger Tribunal

Die Bezeichnung ordentlicher bzw. internationaler Gerichtshof für das Nürnberger Tribunal ist unzutreffend, vor allem wegen der Außerachtlassung elementarer Rechtsgrundsätze. „Nullum crimen sine lege“ und „nulla poena sine lege“ sind zwei fundamentale Grundsätze, die bis heute in allen zivilisierten Staaten der Welt angewendet werden. So sagte auch der US-Senator Robert Taft über die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse am 6. Oktober 1946 in Ohio u. a. Folgendes:

„In diesen Prozessen ist das Prinzip amerikanischen Rechts verletzt, dass niemand nach einem später ergangenem Gesetz unter Anklage gestellt werden kann … Über diesem Urteilsspruch hängt von vornherein der Geist der Rache, und Rache ist selten auch Recht. Die Hinrichtung der elf Verurteilten wird ein dunkler Punkt in der amerikanischen Geschichte sein, den wir noch lange bedauern werden. Wir haben in diesem Prozess die russische Auffassung akzeptiert, dass der Zweck von Prozessen in der Regierungspolitik und nicht in der Rechtsprechung besteht – eine Haltung, die wenig mit unserem angelsächsischen Erbe gemein hat.“ (Zitiert nach: John F. Kennedy, Zivilcourage (Profiles in Courage, 1955)), Heyne-Buch, München 1983, ISBN 3-453-01923-7)

Die in den damaligen Anklagepunkten erhobenen Feststellungen bilden bis zum heutigen Tag die Grundlage für all das, was als unumstößlich, was als „offenkundige Tatsachen, die keines Beweises bedürfen,“ gilt. Solange dies gilt, ist das „Recht auf freie Meinungsäußerung“, wie im deutschen Grundgesetz, in der österreichischen Verfassung und in der Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten, hinsichtlich der oben beleuchteten Thematik praktisch Makulatur. Neonazistische politische Betätigung gehört freilich unter Strafe gestellt, denn jeder Staat hat das Recht, seine freiheitliche Rechtsordnung gegen deren Feinde zu verteidigen. Allerdings müsste dann auch ein gleich lautendes Verbot z. B. für kommunistische Betätigung und für totalitäre Bestrebungen jeglicher Art erfolgen, da diese alle vergleichbar dem Nationalsozialismus auf die Beseitigung der pluralistischen Demokratie abzielen.

Schussfolgerungen

Deutschland ist heute ein wirtschaftlicher Riese, jedoch ein politischer und militärischer Zwerg, der – eingebunden in Europa – praktisch jedwede politische Eigenständigkeit verloren hat, aber mit Holland und Österreich der wichtigste Finanzier der europäischen Institutionen ist. Obwohl Deutschland nur 18 % der Bevölkerung der 27 europäischen Länder hat, trägt es 22 % zum europäischen Finanz-Haushalt bei. Jüngst erst hat die Diskussion um die finanzielle Rettung Griechenlands durch die EU den wachsenden Unmut sowohl der Berliner Regierung als auch der deutschen Bevölkerung über diese Zahlmeister-Rolle der BRD deutlich gemacht.

Nach Einschätzung von Zbigniew Brzezinski, dem ehemaligen Sicherheitsberater von US‑Präsident Carter, ist „Europe a global economic power devoid of either military clout or political will“. Ab 1989 wurde eine Renaissance Europas erwartet, die Befreiung einer in der Nachkriegszeit gewaltsam stillgelegten Gestaltungskraft. Als politisch und wirtschaftlich wichtigstes Land der Europäischen Union hätte Deutschland das Potenzial, als Führungsmacht die europäische Verantwortung generell für die Stärkung von Demokratie und Menschenrechten aktiver zu wirken, als es bisher geschah, zumal die Vereinigten Staaten von Amerika besonders unter ihrem früheren Präsidenten Bush stark an Kraft und Glaubwürdigkeit verloren haben.

Deutschland muss die durch die Geschichte auferlegten Fesseln faktisch abstreifen und eine selbstbewusste, verstärkt auf eigene Interessen zielende Politik verfolgen. Es hat sich erwiesen, dass eine langfristig angelegte, illusionslose rationale Interessenspolitik die beste Garantie für ein friedliches Miteinander in Europa ist. Dies ist eine der großen Lehren aus den Konflikten der Vergangenheit. Da Deutschland kaum über materielle Ressourcen von Bedeutung verfügt, muss es die geistigen Ressourcen seiner Menschen stimulieren und fördern. Die deutsche Kultur und ihre Sprache sollten mit Nachdruck unterstützt werden. Österreich als der “kleine Bruder“ kann da auf eigenen Wegen durchaus seinen Teil beitragen.

Die Erinnerungskultur sollte nicht zu dauernder Selbstbezichtigung verkommen. Mehr Selbstbewusstsein in allen Fragen ist das Gebot der Stunde. Beispiele, wie zu den Feiern zum 70. Jahrestages des Beginnes der II. Weltkrieges, wo sich Deutschland zum wiederholten Male unter lauten Rufen von „mea culpa“ in den Staub warf, sollten aufhören, zumal die Glaubwürdigkeit solcher Bezichtigungen am Erlöschen ist.

Russland (als Nachfolger und Erbe der untergegangenen Sowjetunion), die Vereinigten Staaten, Frankreich und das Vereinigte Königreich von Großbritannien bedauern offiziell keine einzige ihrer in der Vergangenheit gemachten politischen Entscheidungen und Fehler. So hat Russland bis zum heutigen Tag noch nicht einmal mit der Aufarbeitung seiner mörderischen kommunistischen Vergangenheit angefangen, trotz der Bemühungen von Sacharows Bewegung „Memorial“. Diese Situation ist moralisch unerträglich, wenn man sie mit dem einseitigen Verhalten der Deutschen vergleicht. Auch bleibt es unverständlich, warum Deutschland und Österreich die Resultate des Friedensdiktates von Versailles und St. Germain, das soviel Leid und Zerstörung angerichtet hat, hinnehmen, während die Türken als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reiches sich mit Erfolg gegen das Friedensdiktat wehrten.

Eine weitere Schlussfolgerung aus dieser leidvollen geschichtlichen Erfahrung könnte/sollte die folgende sein: Die Deutschen wurden von den Alliierten Mächten hauptsächlich wegen ihrer besonderen Fähigkeiten zum Emporkommen wie Gründlichkeit, Einfallsreichtum, Intelligenz, Fleiß, Zuverlässigkeit, Ordnungssinn und Treue mit Krieg überzogen. Die Deutschen und andere Völker haben die Juden aus den selben Gründen und Motiven verfolgt und ermordet. Es liegt auf der Hand, dass diese beiden unterschiedlichen und doch mit vielen Gemeinsamkeiten ausgestatteten Völker die Konsequenzen aus einer beiden gemeinsam leidvollen Geschichte ziehen und politisch und wirtschaftlich zusammenarbeiten sollten.

Neue Horizonte

Wenn man den Projektionen der UNO für die Bevölkerungsentwicklung der kommenden 40 Jahre auf unserem Planeten Glauben schenken kann/soll, wird sich das wirtschaftliche Gewicht der klassischen westlichen Industriestaaten in den kommenden Dezennien zu Gunsten der aufstrebenden und sich neu industrialisierenden Staaten der Welt vermindern. Europa, im besonderen Deutschland und Österreich, wird davon hart betroffen werden.

Für eine den Bestand erhaltende Bevölkerungsentwicklung muss statistisch gesehen die Geburtenrate 2,2 Kinder je Frau betragen. Seit 1965 hat sich jedoch die Geburtenrate in diesen zwei Ländern auf zuletzt 1,4 gesenkt. In einigen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden und den skandinavischen Ländern ist die Lage etwas günstiger, hingegen in den ehemaligen Ostblockstaaten, Spanien, Portugal und Italien etwas schlechter. Grosso modo wird die Bevölkerungsentwicklung in Europa gegenüber anderen Weltregionen relativ zurückbleiben. Es hat den Anschein, dass sowohl Deutschland als auch Österreich sich auf diese neue Situation überhaupt nicht einstellen bzw. sich nicht darauf vorbereiten. Die geschilderte Bevölkerungsentwicklung wird nämlich nachhaltig die folgenden Probleme aufwerfen:

  1. Zu Beginn des 19.Jahrhunderts produzierten Europa, die USA und Kanada zusammen ca. 32 % des Bruttosozialproduktes der Welt. 1950 war dies angewachsen auf 65 % des BSP der Welt. Seither ist es auf 47 % gefallen. Bei den gegenwärtigen Trends in diesen Gebieten wird sich das Gesamt BSP 2050 auf rund 30 % einpendeln. Dies bedeutet eine Machtverschiebung von historischer Dimension. Früher oder später wird dies in allen internationalen Organisationen, die jetzt noch von Angelsachsen und Europäern dominiert werden, zum Ausdruck kommen.
  2. Durch die verfehlte Sozialpolitik in der Vergangenheit in Deutschland und Österreich sehen sich diese beiden Länder einerseits mit einer relativ zunehmenden älter werdenden Bevölkerung konfrontiert und andererseits mit einer abnehmenden jungen Bevölkerung. Auf diese Entwicklung wird von der Politik praktisch kaum reagiert. Durch die langjährigen niedrigen Geburtenraten und die dadurch relative Abnahme der zu Arbeit fähigen Bevölkerung wird letztere übergebührlich finanziell stets mehr belastet. Dies ist auf Dauer unhaltbar und wird drastische Turbulenzen in unserer Gesellschaft und Wirtschaft verursachen. Die wirtschaftliche Dynamik wird sich voraussichtlich verlangsamen und wahrscheinlich wird ein relativer Bedeutungsverlust unserer Firmen eintreten. Die Dynamik wird sich in anderen Teilen der Welt entwickeln, wo eine junge Bevölkerung den Löwenanteil der dortigen Menschen ausmacht.
  3. Vor unserer Haustür, in den islamischen Ländern in Nordafrika und dem Mittleren Osten, befinden sich Bevölkerungen, die jung und anders sind. Da der militante Islam inzwischen gezeigt hat, wozu er fähig ist, ist es dringend notwendig, die wirtschaftliche Entwicklung in diesen Ländern zu fördern. Wenn nicht, stehen diese Menschen eines Tages „ante portas“ und werden gebieterisch Einlass fordern. Eine intelligente Immigrationspolitik, die die fähigsten Köpfe aus diesen Ländern selektiert, wäre von größter Bedeutung und sowohl in deren als auch unserem eigenen Interesse.
  4. Ein anderer Aspekt ist, dass weltweit stets mehr Menschen vom ländlichen Raum in die Städte wandern. Dies birgt große Gefahren und verursacht instabile Situationen, wenn es den betreffenden Ländern nicht gelingt, die Infrastruktur dieser Megastädte zu managen. Dann drohen in vielen dynamischen Gebieten außerhalb Europas explosive Entwicklungen wie z. B. in Mexiko-City. Rückwirkungen auf Europa sind zu erwarten.
  5. Diesen jungen sich entwickelnden Volkswirtschaften wäre viel geholfen, wenn erfahrene ältere Menschen, die bei uns aus dem Arbeitsprozess ausgeschieden sind, über ansehnliche Erfahrung auf vielen Gebieten verfügen und zudem körperlich und geistig fit sind, in diesen dynamischen Volkswirtschaften arbeiten könnten. Dazu bedarf es jedoch einer Änderung der Politik in unseren Staaten, die unvoreingenommen die Gefahren und Chancen einer möglichen Entwicklung analysiert und die daraus möglichen positiven Konsequenzen für unsere Gesellschaften zieht.

Wichtigste Voraussetzung für ein wie hier nur skizziertes zukunftsorientiertes Handeln ist die Wiederherstellung eines gesunden Selbstbewusstseins in unseren Landen. Die Schatten der Vergangenheit sind abzustreifen. Eine Rückbesinnung auf die eigene Kraft und deren Bejahung ist geboten. Die biologischen Grundtatsachen, die für jedes Volk gelten, sind gerade auch von uns wieder ernst zu nehmen: Ohne eine ausreichende Zahl eigener Kinder gibt es keine gute Zukunft – weder für uns noch für Europa als Ganzes.

 
Dkfm. Bertram Schurian war durch Jahrzehnte international im Top-Management tätig.

Bearbeitungsstand: Montag, 10. Jänner 2011
 
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