Die Achse Washington – Berlin – Moskau


Zukunftsvisionen einer realpolitischen Überlebensstrategie

 

Von Gerulf Stix

Die Europäische Union (EU) befindet sich deutlich erkennbar auf dem holprigen Weg zu einem Staatenbund. Das von so manchen Idealisten angepeilte Ziel eines europäischen Bundesstaates ist und bleibt eine Fata Morgana. Konnte man in den zurück liegenden Jahren unter dem Eindruck vieler vorgebrachter Argumente dafür oder dagegen noch rätseln, welche Konzeption sich schließlich durchsetzen würde, so hat die jüngere Entwicklung das Wunschziel eines Bundesstaates als Illusion entlarvt. Die hektischen Bemühungen zur Bändigung der europäischen Finanzkrise bescherten eine Gipfelkonferenz nach der anderen, doch nicht etwa unter dem Zepter der EU-Kommission oder der EU-Repräsentanten, sondern im direkten Kontakt der nationalstaatlichen Regierungen. Meistens trafen sich die Fachminister, in entscheidenden Situationen waren es die Regierungschefs oder wie im Falle Frankreichs der Staatspräsident. Barroso wie Van Rompuy ruderten zwar heftig, gaben aber nicht den Ton an. Die Staatsregierungen schoben diese EU-Repräsentanten ebenso beiseite, wie sie das mit den Parlamenten taten. Die Errichtung des autokratischen ESM bietet das beste Anschauungsbeispiel dafür. Dieser ist eine mächtige Institution der Regierungen außerhalb der Kontrolle sämtlicher Parlamente. Auch das Europäische Parlament hat nichts zu reden. Die EU-Kommission ist auf eine Zuschauerrolle beschränkt. Dieses tatsächliche Verhalten entspricht, auch wenn es nicht mit Worten so gesagt wird, faktisch dem Verhalten in einem Staatenbund.

Diese europäische Entwicklung wird auch durch andere Beispiele belegt. Deren jüngstes ist das in sämtlichen Tageszeitungen berichtete Geständnis des Vorsitzenden der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker: „Ich nehme zur Kenntnis, dass die Menschen keine Vereinigten Staaten von Europa haben wollen. Die Menschen brauchen ihre nationalen und regionalen Referenzrahmen.“ Die Resignation eines EU-Hardliners! Ein weiteres Beispiel ist die Abfuhr, die der britische Premierminister Calderon bei seinen eigenen Konservativen erlebte, und der kühle Empfang für Kanzlerin Merkel in London. England will keine höheren Beiträge an Brüssel zahlen und macht immer wieder klar, dass es bei einer Vertiefung der EU in Richtung Zentralisierung nicht mitmachen wird. Auch in Frankreich besteht keine mehrheitsfähige Bereitschaft, weitere Souveränitätsverzichte an eine Brüsseler Zentrale hinzunehmen. Was derzeit beispielsweise in Richtung einer europäischen Bankenaufsicht und von strikteren finanzpolitischen Regeln unternommen wird, zielt bei genauem Hinsehen nur auf die Stärkung von Institutionen wie etwa der EZB ab, wo bestenfalls die Staatsregierungen Einfluss geltend machen können, nicht aber die Parlamente. Zug um Zug wird im Zusammenspiel der Staatsregierungen eine undemokratische Finanzherrschaft errichtet.

Italien praktiziert seinen sacro egoismo wie immer mit Eleganz, denkt aber nicht daran, in einem europäischen Bundesstaat aufzugehen. Neben diesen großen Ländern bekunden auch kleine ihre diesbezügliche Abneigung. Deutlichstes Beispiel dafür ist Tschechien.

Alle Indizien belegen also, dass sich Europa im günstigsten Fall auf einen Staatenbund hin bewegt.

Eine neue Art der Einkreisung Deutschlands

Die ungelöste Euro-Krise, die in Wahrheit eine europäische Staatsschuldenkrise ist, führt auf eine bemerkenswerte Weise zu einer neuartigen Einkreisung Deutschlands. Unter dem faktischen Diktat der Finanzwirtschaft wurden zwischenstaatliche Verträge und Einrichtungen geschaffen, in denen die besonders stark verschuldeten Staaten die Mehrheit gegenüber den weniger stark verschuldeten besitzen. Davon hauptsächlich betroffen ist Deutschland, von dem immer unverfrorener verlangt wird, dass es gefälligst die weniger Bemittelten mit riesigen Geldsummen alimentieren soll. Aber nicht nur Deutschland wird in diese Geberrolle gedrängt. Betroffen sind auch einige kleine Länder wie die Niederlande oder Österreich. Wenn man sich vor Augen hält, dass außer den schon bekannten Staaten Griechenland, Portugal, Spanien und Irland bald auch Italien sowie das Frankreich Hollandes finanzielle Unterstützung heischen werden, rundet sich das Bild einer finanzpolitischen Umzingelung Mitteleuropas ab. Diese Situation ist es, die das inzwischen geflügelte Wort von einer „Transfer-Union“ meint. Notabene: Die eigentlichen EU-Verträge sehen eine solche gar nicht vor, ja verbieten sie sogar. Doch die tatsächliche Entwicklung setzt sich darüber hinweg. Es findet ständig ein „kollektiver Rechtsbruch“ statt.[1]

Hellhörig machen die allgemein politischen Töne, die diese finanzpolitische Entwicklung begleiten. Sprachen nicht griechische Stimmen neuerdings von einer „Wiedergutmachung“, die Deutschland eigentlich schulde? Wurde da nicht mit Ressentiments aus der NS-Zeit gespielt? Dieses Spiel könnte Schule machen. Schon mehren sich überall die Stimmen, die eine „drohende Führungsrolle“ der starken Wirtschaftsmacht Deutschland an die Wand malen. Zu befürchten steht eine Aufschaukelung dieser Stimmung dann, wenn im Zuge der weiteren Verschärfung der finanziellen Lage der klar erkennbare Widerstand Berlins gegen noch höhere Geldwünsche seitens der Krisenländer sich eines Tages zu einem Nein verfestigt. Und wenn es spätestens dann im Gerüst der aufgetürmten Staatsverschuldungen wirtschaftlich ordentlich zu krachen beginnt, werden alle wieder mit dem Finger auf „die bösen Deutschen“ schauen. Das hat natürlich auch Folgen für andere Bereiche der Europapolitik, wenngleich im Einzelnen schwer abschätzbar. Jedenfalls wird die deutsche Mitte Europas in eine Zwickmühle geraten.

Kanzlerin Merkel betont immer wieder die offizielle Berliner Linie, auf eine „Vertiefung Europas“ hinarbeiten zu wollen. So sehr ihr das von den entschiedenen Verfechtern der deutschen Nationalstaatlichkeit übel genommen wird, so wichtig könnte ihre Europahaltung später als Argument für eine Art Alibi dienen. Dann nämlich, wenn sich im Zuge der weiteren Entwicklung herausstellen wird, dass Berlin mit seiner „Vertiefung Europas“ auf verlorenem Posten kämpft, weil die Mehrheit der übrigen EU-Mitglieder diese Vertiefung gar nicht will. Das ist noch eine optimistische Annahme. Zu befürchten steht vielmehr, dass jener sich schon versammelnde Chor, der wieder einmal die Politik Berlins anklagt, „an allem schuld“ zu sein, zu einem Dröhnen anschwillt.

Verankerung in West und Ost

Was soll Deutschland tun? Wenn statt des erhofften bundesstaatlichen Europas eine Art Staatenbund entsteht, in dem Deutschland politisch eingekreist und wirtschaftlich auf Dauer gemolken wird, dann stellt sich für die Deutschen wieder einmal die Existenzfrage. Ziel jeder nationalen Politik ist das Überleben des eigenen Volkes. Der machtpolitische Weg, militärisch unterlegt, ist erstens schon zweimal auf fürchterliche Weise gescheitert und ist zweitens angesichts der heutigen Lage in Europa und der Welt ganz und gar unmöglich. Außer als Wirtschaftsmacht ist ganz Mitteleuropa politisch wie militärisch ohnmächtig. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern ebenso für die – noch – florierenden Kleinstaaten rundum. An diesem Befund ist nicht zu rütteln. Daher müssen alle weiteren Überlegungen von dieser nüchternen Lagebeurteilung ausgehen.

Die europäische Mitte, am griffigsten verkörpert durch die Bundesrepublik Deutschland, braucht für ihre nachhaltige Existenzsicherung eine massive Verankerung auch außerhalb Europas. Da denkt vermutlich jeder gleich an die gegebene Westbindung Deutschlands.

Immerhin gehört Deutschland der NATO an, die bekanntlich unter US-amerikanischem Oberbefehl steht. Ein Faktum. Umgekehrt gibt es auch Denkschulen, insbesondere in national-konservativen Kreisen, die einer Annäherung an Russland das Wort reden. Ich hingegen denke, dass weder eine einseitige Westbindung noch eine einseitige Ostbindung das politische Problem Mitteleuropas nachhaltig zu lösen vermag. In jeder dieser Einseitigkeiten lauern auch enorme Gefahren, die sich im Konkreten durchaus unterschiedlich äußern können. Ich denke, dass sich eine wirklich zukunftsfähige Lösung nur durch eine dauerhafte Verankerung Mitteleuropas zugleich im Westen und im Osten erreichen lässt.

Aus diesem Grund plädiere ich für eine Achse Washington – Berlin – Moskau.

Die USA als Partner

An den USA scheiden sich oft die Geister. Die einen bewundern sie, die anderen lehnen sie ab. Für beide Positionen gibt es mehr oder weniger gute Gründe. Hier geht es aber nicht um Sympathie oder Antipathie, sondern um eine realistische Lagebeurteilung. Wenngleich es Indizien dafür gibt, dass die USA bereits eine „Weltmacht im Abstieg“ sind,[2] so bleiben sie doch auf absehbare Zeit die Weltmacht Nr. 1, wirtschaftlich wie militärisch. Theoretisch sind sie militärisch fähig, jeden Punkt der Erde zu zerstören. Durch ihr imperiales Eingreifen haben die USA den Ersten und den Zweiten Weltkrieg entschieden,[3] in der Folge die NATO als ihr Instrument geschaffen und den Kalten Krieg gegen die Sowjetunion gewonnen. Dass den USA die Stabilität der europäischen Mitte wichtig ist, bewies US-Präsident Bush sen., indem er trotz des Widerstandes aus Paris und London die Wiedervereinigung von West- und Ostdeutschland nach dem Fall der Mauer ermöglichte.

Dadurch hat Berlin an politischem Gewicht gewonnen. In Verbindung mit der aus dem „Wirtschaftswunder“ über Jahrzehnte entstandenen Wirtschaftskraft Deutschlands, ist aus dem zweimal Besiegten ein gewichtiger Partner für Washington geworden, wenn auch noch nicht auf gleicher Augenhöhe. Jedenfalls gibt es genügend vernünftige Ansatzpunkte für eine sich entwickelnde langfristige Partnerschaft. Natürlich finden sich auch viele kritische Bereiche wie z. B. die Finanzpolitik. Kritische Auseinandersetzungen werden auf der Tagesordnung bleiben. Aber es überwiegen die Gründe für eine strategische Partnerschaft.

Ob man den American Way of Life mag oder ablehnt, ob man mit der Geschichte und ihren Katastrophen hadert oder geschichtslos nur der Gegenwart huldigt, das alles sollte nicht den Blick für die Realpolitik trüben. Antiamerikanismus hin oder her, die Vereinigten Staaten von Amerika haben viele Gesichter; es gibt das hässliche, es gibt ein verstörendes und es gibt eines mit freundlichen, aufmunternden Zügen. Die USA sind facettenreich, kein einfaches Land, vielmehr ein riesiger Kontinent unter der Führung einer machtbewussten Elite, die sich in einem Financial-Industrial-Military-Complex zusammen ballt. Während große Teile des amerikanischen Binnenlandes schlichtweg provinziell sind, macht die beschriebene Elite mit einem ungeheuren Kraftpotenzial Weltpolitik. Wir müssen damit leben.

Russland als Partner

Der Osten ist anders, aber keineswegs einfacher. Russlands Geschichte war stets eine dramatisch bewegte und leidvolle. Immer wieder versuchte Russland, sich zu „europäisieren“, wobei deutscher Einfluss enorm mitwirkte. Es befreite sich von der Herrschaft asiatischer Völker, eroberte später umgekehrt den riesigen Raum Sibiriens. Während die USA ihren Westen kolonialisierten, taten die Russen das mit ihrem Osten. Schon die Zaren mischten in der europäischen Politik mit. Beispielsweise als Helfer Österreichs bei der Niederschlagung des Aufstandes der Ungarn 1849 ebenso wie umgekehrt zum Untergang der Österreich-Ungarischen Monarchie durch den Ersten Weltkrieg trug Russland erheblich bei. Und die stalinistische Sowjetunion marschierte bis in die Mitte Europas und blieb dort. Dann verlor sie den Kalten Krieg gegen den Westen und brach zusammen.

Trotzdem ist das heutige Russland nach wie vor eine Großmacht, insbesondere militärisch und atomar. Nicht zu vergessen ist der hohe Stand der russischen Weltraumtechnik.

Russlands Wirtschaft stützt sich hauptsächlich auf die riesigen Vorkommen an Öl und Gas.

Hinzu kommen viele andere Rohstoffe, die teils noch gar nicht ausgebeutet werden.

Die Beziehungen zwischen Deutschen und Russen waren höchst wechselvoll, von Furcht und Bewunderung, von bitteren Kriegen und friedlicher Zusammenarbeit bestimmt. Immer war Faszination mit im Spiel – auf beiden Seiten. Hilfreich war und ist, dass beide Völker ihrem Charakter nach nicht nachtragend sind.

Heute spricht vieles für eine geostrategische Zusammenarbeit – vereinfacht ausgedrückt – zwischen Berlin und Moskau. Begonnen hat sie längst. Ein Beispiel ist die Pipeline durch die Ostsee. Sie belegt neben anderem die vorrangige Ausrichtung auf die russischen Energierohstoffe. Darüber hinaus geht es um weit mehr. Zwar brauchen Deutschland und Europa die russischen Rohstoffe, aber umgekehrt braucht Russland den deutschen Absatzmarkt sowie deutsches Wissen und Können für die Entwicklung seiner gesamten Wirtschaft. Im Focus liegt außer Sibirien auch die Arktis mit ihrer durch die Klimaerwärmung wachsenden Bedeutung. Ohne das Engagement Europas wird Russland seinen riesigen Raum im Norden und im Osten auf Dauer nicht rasch genug voll erschließen können.[4] Von dieser umfassenden Erschließung hängt langfristig aber mehr als nur die Wirtschaft ab. China steht vor der Tür.

Politik als Kunst des Möglichen

In national-konservativen Kreisen gibt es viel Verständnis dafür, dass eine deutsch-russische Zusammenarbeit Sinn macht. Weniger gern wird die Westbindung an die USA gesehen. Aus geopolitischer Sicht erscheint diese Einseitigkeit jedoch falsch. Die deutsche Mitte Europas wird sich langfristig gesehen nur behaupten können, indem sie sich außerhalb Europas sowohl im Westen wie im Osten verankert. Ressentiments gegenüber der einen oder der anderen Seite dürfen dabei keine Rolle spielen. Nach einem Wort Bismarcks, eines Alt-Meisters der Realpolitik, „ist Politik die Kunst des Möglichen“. Die Betonung liegt auf beiden Begriffen: Kunst und Möglichkeit. Bekanntlich meint Kunst die Höchstform von Können. Letzteres bleibt für alle Politiker aller Zeiten eine gültige Herausforderung. Das bedarf hier keines weiteren Kommentars. Das Mögliche hingegen meint die treffsichere Einschätzung des konkret Machbaren. Darum geht es hier.

Geostrategisch drängt sich eine Achse Washington – Berlin – Moskau geradezu auf. Für Deutschland liegt sie im Interesse der Selbsterhaltung. Und Washington wie Moskau brauchen und wollen eine kalkulierbare europäische Mitte. Um es in der Terminologie der Manager zu formulieren: Es handelt sich um eine Win-win-Situation.

Von Alaska bis Wladiwostok wäre politisch der Kreis auf der nördlichen Erdkugel geschlossen – gleichgültig, ob von West nach Ost oder umgekehrt betrachtet. Das zu erreichen, ist eine riesengroße Aufgabe, jedoch eine lohnende.

Die EU ist unverzichtbar

Es wäre freilich ein arges Missverständnis, die Befürwortung einer Achse Washington – Berlin – Moskau ohne das übrige Europa zu verstehen. Der gegenwärtige Entwicklungszustand Europas wurde eingangs geschildert und bewertet. Die EU besteht und wird als Friedenprojekt auch in Zukunft bestehen. Indem sich politisch ein Staatenverbund besonderer Art herauskristallisiert, werden neben den politischen Bemühungen Brüssels die Politiken der in diesen Verbund eingebetteten Nationalstaaten weiterhin Bedeutung haben.

Die Einbettung ist mittlerweile nicht nur tatsächlich gegeben, sondern wird sich noch vertiefen. Sie bleibt für das Gedeihen Europas absolut wichtig. Trotz der zu beobachtenden neuartigen „Einkreisung“ Deutschland, muss dieses im Verbund bleiben. Die Selbsterhaltung der europäischen Mitte erfordert einerseits die unverdrossene Mitwirkung am europäischen Einigungswerk und andererseits die zusätzliche Verankerung außerhalb Europas in West und Ost. Beide Strategien bedingen einander.

Was Paris und London betrifft, so werden beide Staatsregierungen stets eifersüchtig ihre besonderen nationalstaatlichen Interessen vertreten. Beide sind in der EU, bedingt durch die Geschichte aber besonders stark im Westen verankert. Um ihnen gegenüber auf Augenhöhe zu bleiben, anstatt nieder gehalten zu werden, – was mit den Franzosen eher gelingen dürfte als mit den Briten – benötigt auch Berlin die Westverankerung. Eine zusätzliche Ostverankerung verleiht ihm zusätzliches Gewicht: Die deutsche Kompetenz in Richtung Osten bei einer funktionierenden Zusammenarbeit mit Moskau kommt letztlich der EU insgesamt und somit auch Frankreich und England zugute.

Die Kleinstaaten rund um Deutschland können sich leicht mit dieser Politik arrangieren und sie nützen. Das machen Österreich und die Niederlande sogar ohne die Achse schon heute vor. Wien könnte die ihm auf den Leib geschneiderte Rolle eines besonders qualifizierten Mediators wahrnehmen. Durch den Aufbau einer bewussten Verankerung der europäischen Mitte in West und Ost können die nun einmal vorhandenen Spannungen für alle Seiten nachhaltig fruchtbar gemacht werden.

In jüngerer Zeit hat die technisch-wirtschaftliche Globalisierung einen derartigen Quantensprung erlebt, dass eine nur auf Europa gerichtete Nabelschau der Weltlage ohnedies nicht mehr entspricht. In den meisten europäischen Nationalstaaten ist die globale Ausrichtung der größeren Wirtschaftsunternehmen längst weiter fortgeschritten als die der Politik. Dieses Defizit würde eine politische Achse Washington – Berlin – Moskau ausgleichen und überhöhen. Aus deutscher Sicht trüge diese Achse den Charakter einer Überlebensstrategie, hingegen sicherlich nicht den einer Art von Neo-Imperialismus.

Die innere Schwachstelle Deutschlands

Die eigentliche Schwachstelle Deutschlands ist die Entwicklung seiner Bevölkerung. In seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ untersucht und beschreibt Thilo Sarrazin die traurige Geburtenentwicklung ebenso wie die Masseneinwanderung sowie die Konsequenzen aus beidem.[5] In seinem Schlusskapitel schreibt er: „Deutschland wird nicht mit einem Knall sterben. Es vergeht still mit den Deutschen und mit der demografisch bedingten Auszehrung ihres intellektuellen Potenzials.“ (Seite 393) Immerhin bietet er im Sinne einer positiven Alternative „Überlegungen zur Trendumkehr“. (Seite 378 ff) Dem möchte ich den Hinweis hinzufügen, dass die deutschen Lande zu Beginn des Dreißigjährigen Krieges rund 18 Millionen Einwohner aufwiesen. Nach dem Dreißigjährigen Krieg waren es nur mehr etwa 6 Millionen – in verwüsteten Landstrichen. Doch gut 100 Jahre später blühte das Zeitalter der deutschen Klassik auf! Leuchtende Namen wie Lessing, Goethe, Schiller aus der Dichtung und Bach, Händel, Mozart aus der Musik sind da nur wenige Beispiele. Auch begann der Aufschwung der deutschen Philosophie, Naturwissenschaften und Technik mit Weltgeltung. Dieses geschichtliche Lehrbeispiel möge als Hoffnung für eine gute Zukunft dienen.[6]

Mit den ideologischen Hintergründen, die zur Gleichgültigkeit gegenüber dem Rückgang der eigenen Kinderzahl einerseits und der Masseneinwanderung aus fremden Kulturkreisen andererseits führten, befasst sich gründlich Jan Mahnert in seinem Buch „Demokratie und Homokratismus.[7] Letztlich warnt er aber davor, angesichts der gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Lage einem Fatalismus zu verfallen, und meint, dass „die Geschichte Quantensprünge erfahren kann“. (Seite 166)

In ganzheitlicher Betrachtung geht es um die Existenz des Volkes in unserer Zeit. Die äußere Aufgabe heißt, zwischen stark bewegenden und bedrohlichen Weltmächten überleben zu müssen. Unter diesem Blickwinkel spreche ich mich für eine Achse Washington – Berlin – Moskau aus. Die innere Aufgabe heißt, sich als Volk seiner wieder selbstbewusst zu werden und aus dieser Selbstgewissheit heraus dann ganz selbstverständlich das Leben an die nächste Generation weitergeben zu wollen. Beide Aufgaben stehen zur Bewältigung an.

 
Dipl. Vw. Dr. Gerulf Stix, Tirol, wirkte 19 Jahre im Nationalrat in Wien.

Anmerkungen

[1] Vgl. RÜCKBLENDE im Genius-Brief September–Oktober 2012, Zitat von Jürgen Stark

[2] Vgl. Bertram Schurian, „Die USA – Weltmacht im Abstieg“, Genius-Lesestück, Jänner 2010

[3] Samuel Huntington: „Mehr als zwei Jahrhunderte lang haben die USA den Versuch unternommen, das Entstehen einer dominierenden Macht in Europa zu verhindern… Zur Erreichung dieser Ziele haben die USA zwei Weltkriege… gegen das kaiserliche Deutschland, Nazi-Deutschland… geführt.“ Vgl. Huntington in „Kampf der Kulturen“, Europaverlag München – Wien, 2. Auflage 1997, Seite 369

[4] Vgl. Dmitri Trenin, „… und seine Zukunft im Osten“, „Die Presse“ vom 4. November 2012, Seite 47

[5] Thilo Sarrazin, „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“, Deutsche Verlagsanstalt München, 9. Auflage 2010, 462 Seiten

[6] Vgl. Peter Watson, „Der deutsche Genius“, Simon & Schuster, London, deutsch bei C. Bertelsmann 2010, 1.024 Seiten

[7] Jan Mahnert, Demokratie und Homokratismus – Wie die Gleichheitsideologie der Menschenrechte die Demokratie und die Völker bedroht, Edition Genius, Wien 2011, 173 Seiten

Bearbeitungsstand: Freitag, 30. November 2012
 
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