Rolle rückwärts zum Nationalstaat?


Von Philip Stein

Viele Kritiker der Europäischen Union und des Euro halten es nicht für notwendig, eine Vision für ein anderes, ein junges Europa, anzubieten. Sie meinen, es reiche aus, eine Rolle rückwärts zu vollführen, die nationalen Währungen wieder einzuführen, den Nationalstaaten wieder mehr Macht zu geben und den Brüsseler Wasserkopf zu beseitigen. Noch einen Schritt weiter geht ERIK LEHNERT, der in der Jungen Freiheit vom 23. August 2013 meint, Europa sei nicht mehr als Selbstbetrug, ein Projekt ohne Zukunft.

Der französische Schriftsteller VICTOR HUGO sah das ganz anders und propagierte in seiner Eröffnungsrede zum Pariser Friedenskongress am 21. August 1849 eine klare Vision Europas: „Ein Tag wird kommen, wo Ihr, Frankreich, Russland, Italien, England, Deutschland, all Ihr Nationen des Kontinents, ohne die besonderen Eigenheiten Eurer ruhmreichen Individualität einzubüßen, Euch eng zu einer höheren Gemeinschaft zusammenschließen und die große europäische Bruderschaft begründen werdet.“ Eine schöne Vision, nicht wahr?

Doch wie realistisch ist ein geeintes, ein neues Europa in Zeiten, in denen die ausufernde Bürokratie Brüssels die europäischen Völker im Würgegriff hält und die europäische Idee zunehmend zu einer absurden Phrase mutiert?

Erik Lehnert, Geschäftsführer des Instituts für Staatspolitik (IfS), gibt darauf eine einfache Antwort und plädiert für die bedingungslose Rückkehr zum Nationalstaat als Allheilmittel der aktuellen Misere. Für Hugos „große europäische Bruderschaft“ ist dabei wenig Platz. Doch Lehnert macht es sich zu einfach. Europa ist nicht gleichbedeutend mit dem Produkt derer, die in Form der EU Schindluder treiben. Vielmehr ist Europa eine Idee, eine Vision, eine anzustrebende Zukunft. Vor allem aber eine Rückbesinnung auf das geistige europäische Erbe, eine revolutionäre Renaissance – auch für jene, die nur Deutschland im Sinn haben.

Unsere Geistesgeschichte ist eine gemeinsam europäische

In unserer politischen Zeitrechnung gab es schon immer Europa. Es existierte nicht als Staatenverbund oder einheitliche Wirtschaftsgemeinschaft, doch als Entwicklungs- und gleichzeitig Konservierungsraum gemeinsamer Werte und Normen, entscheidender Ideen, Gedankenströmungen und Philosophien. Europa bildete dabei ein Netz von gegenseitigen intellektuellen Bezugnahmen. Ob Goethe, Dante, Rembrandt, Hölderlin oder Heidegger, sie alle profitierten maßgeblich von einer europäischen Vernetzung, europäischer Geistestradition und europäischer Geschichte. Was wäre Goethe wohl ohne seine Italienreisen? Hölderlin ohne die griechische Antike? Dass es nicht mehr gebe als eine gemeinsame europäische Geschichte, wie Lehnert schreibt, ist falsch.

Es gibt eine europäische Geistestradition, eine fortwährende Bezugnahme, die noch immer Grundlage unseres Denkens ist. Wie lange diese europäische Tradition noch standhalten kann, ist jedoch zu recht fraglich. „Es gibt keine europäische Identität, so wie es auch keine Heimat Europa gibt, es sei denn, man wollte diese Wörter jeglichen Sinns berauben“, schreibt Lehnert ganz selbstverständlich. Doch es gibt sie, die Heimat Europa. Nicht geographisch, nicht mathematisch explizit definiert, jedoch in den Köpfen der aufgeweckten Geister in ganz Europa. Die Heimat Europa setzt sich aus all jenen Ergebnissen zusammen, die die europäische Geistestradition in ihrer Geschichte hervorgebracht hat. Sie ist Grundlage praktisch jedweder Gedanken von Nietzsche bis Brecht. Es ist also nicht nur das gleiche geschichtliche Schicksal, das Europa verbindet, sondern auch das Konglomerat des europäischen Intellekts.

Erik Lehnert hat recht, wenn er schreibt, dass Europa ein schwammiger, ein ungenauer Begriff ist. Wo verlaufen die europäischen Grenzen? Ist Europa ein geographischer oder metaphysischer Begriff? Gibt es überhaupt ein europäisches Bewusstsein?

Lehnert begeht hier jedoch einen entscheidenden Fehler, indem er Europa seine Unbestimmtheit zum Vorwurf macht. Denn es ist politischen Begriffen inhärent, dass sie schwammig, ja ungenau sind. Das trifft auf „Freiheit“ genauso zu wie auf „soziale Gerechtigkeit“. Sie alle lassen Spielraum zur Interpretation, zur Entfaltung und Entwicklung. Politische Begriffe besitzen keine mathematische Genauigkeit, stecken nicht in einer definierten Zwangsjacke, sondern sind von Natur aus schwammig und reich an Interpretationsmöglichkeiten.

Dass ein solcher Begriff, in diesem Fall Europa, natürlich allzu leicht Opfer eines Missbrauchs werden kann, ist ebenso klar. Erik Lehnert beschreibt ganz richtig, dass Europa dieser Tage oft nicht mehr ist, als ein wiederkehrendes Mantra, eine leere Phrase inhaltsloser Politik und immer häufiger auch ein unreflektierter begrifflicher Hammer gegen alle Kritiker. Doch kann man es einer politischen Idee, einem Begriff zum Vorwurf machen, dass er von den Falschen missbraucht wird? Nur weil die deutsche Politik den Begriff Europa tagtäglich verschandelt und entehrt, verliert er nicht an ursprünglicher Bedeutung. Wer so argumentiert, dürfte auch nicht mehr von Deutschland sprechen, weil es die Nationalsozialisten getan haben.

Vaterländer und Regionen

„Mit einem Begriff von Europa als ‚Europa der Vaterländer‘ oder ‚Regionen‘ zu operieren, ist dagegen kein Betrug, sondern Selbstbetrug, weil politisch nichts dahintersteckt als ein Wunschtraum, der von vielen Betroffenen nicht einmal geteilt wird“, unterstellt Lehnert. Doch ist es Selbstbetrug, als Freidenker für das „unendlich Unwahrscheinliche“ einzutreten, wenn die Gegenwart „alternativlos“ ist? Wo wären wir heute, wenn nicht einst junge Männer wie Theodor Körner das Unwahrscheinliche gewagt hätten? Waren nicht auch ein deutsches Vaterland und der von Lehnert zum Ideal stilisierte Nationalstaat einst unendlich unwahrscheinlich?

Darüber hinaus sind die vielen separatistischen Bewegungen in Europa ein Indikator dafür, dass ganze Völker an eine Art „Europa der Regionen“ glauben. Politisch steckt natürlich etwas dahinter, nämlich die Erkenntnis, dass Europa nur als solide Gemeinschaft selbstbestimmter Völker eine Zukunft hat. Einen Nationalstaat braucht es dafür nicht. Ethnische Kontinuität, nationale Identität und Selbstbestimmung sind nicht zwangsläufig an einen Nationalstaat gekoppelt. Sie sind ebenso ohne ihn überlebensfähig.

Kurden, Basken, Katalanen oder Schotten sind dabei nur einige Beispiele. Ureigene Werte zu erhalten, ist auch in einem größeren Staatengebilde möglich. „Europa war immer dann stark, wenn einzelne der europäischen Nationen und Völker es waren“. Betont Lehnert. Kann die Geschichte uns hier Vorbild sein, wenn die europäischen Nationen eben gegenwärtig schwach und machtlos sind und vom Globalkapitalismus zerrieben werden? Durch die Globalisierung, die technische Revolution und viele weiteren Faktoren stehen wir dieser Tage vor Aufgaben, die in der Geschichte ihres gleichen suchen. Neuen Herausforderungen muss mit neuen Institutionen entgegen getreten werden.

Neue Ideen brauchen Mut

Es braucht Mut zu neuen Ideen und den richtigen Visionen. Ein „junges Euroa“, so wie es Giuseppe Mazzini vorschwebte, ein europäischer Staat im Sinne Ortega y Gassets und ein „Katechon Europa“ gemäß der Völkerrechtlichen Großraumordnung von CARL SCHMITT sind konkrete Antworten auf diese Herausforderungen.

Es bedarf zum Beispiel einer gemeinsamen europäischen Sicherheits-, Umwelt- und Energiepolitik, weil Atomkraftwerke an der deutschen Grenze (und der österreichischen) auf tschechischer Seite keinen Sinn ergeben und die Flüchtlinge Lampedusas früher oder später vor unserer Haustür stehen. Deutschland wird nie wieder autark werden. So schön diese Vorstellung auch sein mag, sie ist schlichtweg eine Utopie.

Eine weitestgehend europäische Autarkie hingegen scheint nicht ausgeschlossen, sofern Europa bereit ist, einen Gegenentwurf zur asiatischen Postdemokratie zu wagen und den Weg der „Décroissance“ (nachhaltige Wachstumsrücknahme) einzuschlagen. Die EU kann hier natürlich kein Vorbild sein. Denn es geht nicht um Bürokratie, nicht um Gleichschaltung, sondern um einen europäischen Sonderweg als Antwort auf die Herausforderungen dieser Tage. Es geht um eine Zukunft, die nicht vom Überlebenskampf einzelner Nationen und Volkswirtschaften geprägt ist. Es geht schlichtweg um die Zukunft der europäischen Völker.

 
Dieser Text wurde mit Erlaubnis des Autors seiner gemeinsam mit Felix Menzel verfassten Schrift JUNGES EUROPA, BN-Anstoß II, Verein Journalismus und Jugendkultur Chemnitz e. V., erste Auflage 2013, entnommen.

Bearbeitungsstand: Freitag, 31. Jänner 2014

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