Weltpolizist USA am Zenit seines Einflusses?


Von Bertram Schurian

Als die Ordnungsmacht in der Welt des neunzehnten Jahrhunderts galt das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland. (Britannia rules the waves) Es fühlte sich jedoch vom emporkommenden Deutschland herausgefordert und ging daher im Jahre 1904 die Entente-cordiale mit Frankreich, dem englischen Erzfeind seit Jahrhunderten, ein. Was in den folgenden vierzig Jahren folgte, war für alle Beteiligten ein Verhängnis. Jedenfalls lagen nach der Kapitulation der deutschen Wehrmacht im Mai 1945 und der japanischen Armee im August 1945 große Teile Europas und weiteTeile Asiens in Schutt und Asche. Die Sowjetunion hielt als eigentlicher Sieger des Zweiten Weltkrieges das Zentrum und die östliche Hälfte von Europa für die kommenden 46 Jahre besetzt.

Japan lag zerstört am Boden und das bevölkerungsreichste Land der Erde, China, war unter die Herrschaft der Kommunisten geraten. Dass diese Entwicklung so stattfand, ist größtenteils der auf Illusionen basierenden Politik des US-amerikanischen Präsidenten Roosevelt zu danken. Er hat es möglich gemacht, dass die Sowjetunion alle ihre expansiven Pläne ausführen konnte.[1] Die westlichen Demokratien hatten sich durch ihre Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und ihrer Unterstützung vollständig kompromittiert. Seit dieser Zeit fahren die USA und das Vereinigte Königreich eine gewisse Zweigleisigkeit in ihrer auswärtigen Politik.

Im Kalten Krieg, der von 1947 bis 1991 dauerte, erschienen die USA als der große Sieger. Die Sowjetunion wurde vom ersten freigewählten Präsidenten Russlands Jelzin ohne viel Federlesen 1991 sang und klanglos aufgelöst. Die Karl Marx zugeschriebenen Ideen leben jedoch fort und haben immer noch großen Einfluss auf das politische Geschehen in der Welt. Ein Dezennium lang wähnten sich die USA als die einzig übrig gebliebene Weltmacht und sonnten sich in ihrem augenscheinlichen Erfolg. Die Rede war auch vom „Ende der Geschichte“ und von der Einzigartigkeit des amerikanischen Modells.

Die erschütterte Selbstgewissheit

Die Anschläge vom 11. September 2001 auf NewYork, Washington und Shanksville haben die USA daran erinnert, dass es auch noch andere Kräfte in der Welt gibt, und in den USA selbst eine fundamentale Veränderung hervorgebracht. Diese Anschläge haben gezeigt, dass die USA verwundbar sind. Die USA sind mittlerweile zu einer ethnisch, religiös und politisch zersplitterten und innerlich zerstrittenen Nation geworden. Der innere Zusammenhalt der Nation ist mehr als fragwürdig geworden. Es wurden als Folge dieser für Amerika traumatischen Ereignisse viele Freiheiten, die in der amerikanischen Verfassung festgeschrieben sind, eingeschränkt und verändert. Die Anzahl der geheimen Dienste wurde auf 17 erhöht und die Überwachung zur Verhinderung von weiteren Anschlägen auf ein Maß erhöht, das nicht mehr durch die amerikanische Verfassung gedeckt ist. Die USA haben auf diese Weise ihren Kredit und Goodwill in der Welt weitgehend verspielt. Ihre Glaubwürdigkeit als Führungsmacht ist stark beschädigt. Sie sind jedoch nach wie vor die stärkste Wirtschaftsmacht in der Welt, obwohl China mittlerweile ein ernst zu nehmender Konkurrent geworden ist. Die USA erwirtschaften mit rund 316 Millionen Menschen 19,4 % des Bruttosozialproduktes der Welt (rechnet man Kanada und Mexico dazu, dann kommt man sogar auf 22,7 % bei rund 470 Millionen Menschen), Europa mit rund 509 Millionen Menschen 18,6 % und China mit ca. 1,3 Milliarden Menschen ca. nur 15 %. Diese wirtschaftliche Macht der USA ist die Basis für ihren Anspruch, den Weltpolizisten zu spielen.

Zur wirtschaftlichen Macht kommt das gewaltige Militärpotenzial der USA hinzu. Nach wie vor unterhalten die USA mehr als tausend Militärstützpunkte und Basen in aller Welt. Es gibt deutliche Anzeichen dafür, dass die USA gezwungen sind, die Größe ihrer militärischen Macht weltweit zu reduzieren, weil man es sich einfach nicht mehr leisten kann.

Ist die Welt durch die militärische Übermacht sicherer geworden? Eher ist es so, dass die militärische Expansion Gegenkräfte mobilisiert, die zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen können bzw. werden. Betrachtet man die militärischen Interventionen der USA der letzten sechzig Jahre, so kann man ohne Umschweife behaupten, dass alle direkten Interventionen, mit Ausnahme von Korea und Granada, nämlich die in Vietnam, Irak, Afghanistan und Libyen nicht den von den USA gewünschten Erfolg hatten. Auch die Stellvertreterkriege oder indirekten Interventionen haben nur wirtschaftliche Zerrüttung und politisches Chaos angerichtet. Der größte Fehlschlag der US-amerikanischen Politik war jedoch der schon mehr als dreißig Jahre andauernde „war on drugs“, der das Gegenteil von dem erreichte, was beabsichtigt wurde.

Die militärischen Interventionen und die Aufrechterhaltung eines umfangreichen Netzes von Militärstützpunkten ist eine kostspielige Angelegenheit. Man ist versucht zu vermuten, dass diese Investitionen auf Dauer eine Dividende in Form von materiellen und/oder immateriellen Gütern erbringen sollen. Es erhebt sich dabei die Frage, ob sich die USA auf einem für sie richtigen Entwicklungspfad befinden. Wie die Geschichte des britischen Empires als Weltpolizist zeigt, kann sich diese Weltgeltung in geschichtlich relativ kurzer Zeit ziemlich rasch ändern. Die USA fühlen sich heute als einzigartige und unentbehrliche Nation in dieser Welt, doch die Selbstgewissheit ist erschüttert. Immerhin hat auch der russische Präsident Putin in einer meisterhaft konzipierten Note bereits auf die Gefährlichkeit dieser Annahme hingewiesen.

Der Weltpolizist und die NGOs

Prinzipiell wäre es für jeden Staat wichtig, wenn er sich auf seine eigenen Probleme konzentrierte und versuchte, diese selbst zu lösen bzw. zu bereinigen. Die USA haben als selbst ernannter Weltpolizist eindeutig gezeigt, dieser globalen Aufgabe nur teilweise gewachsen zu sein. Als Zyniker könnte man meinen, der Weltpolizist erschaffe dieses Chaos mit Absicht, um weiterhin den Weltpolizisten spielen zu können. Es gibt nämlich z. B. starke Beweise dafür, dass über so genannte Non-Government-Organizations, abgekürzt: NGOs, die von privater Hand und/oder vom US-amerikanischen Außenministerium über den CIA finanziert werden, in all den Ländern, die in den letzten Jahren Unruhen zu verzeichnen hatten, wie Brasilien, Venezuela, Ukraine, Georgien, Tadschikistan, Tunesien, Libyen, Ägypten, Syrien, Iran, Irak und Afghanistan, lokale Organisationen unterstützt werden, die die Ideen von Gene Sharp, welche er in seinem Buch „From Dictatorship to Democracy“ zusammengefasst hat, in der Praxis als Anleitung zum Handeln verwenden. Dabei wird hoch intelligent der in der betreffenden Bevölkerung latent vorhandene Unmut geschickt genützt, um zu einer Systemänderung, also zu einer Demokratie im US-amerikanischen Sinne zu kommen. Wie die Geschichte zeigt, waren direkte militärische Interventionen der USA nur sporadisch erfolgreich. Die indirekte Strategie ist nicht neu, sondern nur eine Anerkennung der Tatsache, dass sie relativ billiger und letztlich effektiver zu gestalten ist.

Die USA verfolgen mit diesen so genannten im Geheimen ausgeführten Aktionen die gleiche Praxis, wie sie die Sowjet Union seit ihrer Errichtung im Jahre 1922 auch verfolgt hat. Ziel war in ihrem Fall die Veränderung der demokratischen Regierungsformen im freiheitlich regierten Westen in so genannte Volksdemokratien, in denen dann die kommunistischen Parteien die wichtigste Rolle spielen sollten.

Das Desaster in Nordafrika und Nahost

Die USA haben jedoch unter der Regie des jetzigen Präsidenten Barack Obama schwerwiegende Einschätzungsfehler gemacht, langjährige freundlich gesinnte Regime vor den Kopf gestoßen und allgemein vermieden, deutliche Entscheidungen in Richtung der gewollten Ziele zu treffen. Dies ist im besonderen zu beobachten im Nahen Osten, in Südamerika und in Asien. Von Mexiko über Kuba, Venezuela, Kolumbien und Brasilien bis Argentinien ist der Einfluss der USA gesunken. Der schönen Rhetorik von Obama folgten keine Taten, im Gegenteil. Brasilien beispielsweise fühlt sich von den USA durch die Spionageaktionen der NSA schwer düpiert. Die Absetzung des libyschen Präsidenten Gaddafi, mit Unterstützung der NATO-Verbündeten Frankreich und England, hat zu einer völligen Destabilisierung des Landes geführt. Der jetzigen Regierung gelingt es nicht, die Ordnung im Lande herzustellen. Vielmehr ist die Wirtschaftstätigkeit fast zum Stillstand gekommen wegen der allgemeinen Unsicherheit im Lande. Die Destabilisierung von Libyen hat im weiteren dazu geführt, dass Soldaten aus Mali, die dem Regime von Gaddafi treu dienten, in ihre Heimat zurückgekehrt sind und dort das halbe Land besetzten, was wiederum Frankreich veranlasste, dort militärisch einzugreifen. Libyen entwickelte sich zudem zu einem Umschlagplatz für Waffen, die der militärischen Intervention in Syrien dienten, um dort zu einen Regimewechsel beizutragen. Inzwischen ist diese militärische Intervention schon drei Jahre im Gange, das Regime von Präsident Assad sitzt fester im Sattel als vor einem Jahr und das halbe Land ist zerstört. Das einst gute Verhältnis zwischen Syrien und der Türkei ist perdu. Der Libanon sowie Jordanien haben mit Flüchtlingsströmen aus Syrien, die mehr und mehr auch nach Europa schwappen, zu kämpfen. Inzwischen bekriegen sich die diversen islamischen Gruppen in selbstzerstörerischen Aktionen selbst.

Tunesien scheint einen vernünftigeren Weg gegangen zu sein. Ägypten wurde, als langjähriger treuer Verbündeter der US-Amerikaner, fallen gelassen und Obama unterstützte zunächst eindeutig die Moslembrüder. Die Moslembrüder wiederum versuchten, nachdem sie durch relativ faire Wahlen an die Macht gekommen waren, Ägypten in einen islamischen Staat à la Iran zu verwandeln. Sie hatten auch kein Auge für den rapiden wirtschaftlichen Niedergang von Ägypten. Dies wiederum zwang das ägyptische Militär einzugreifen. Heute ist Ägypten so wie früher eine Militärdiktatur. Da der so genannte arabische Frühling von den sehr konservativen Regierungen in Arabien als Gefahr empfunden wurde, unterstützte Saudi Arabien Ägypten finanziell massiv.

Jedenfalls ist das bisherige Resultat dieser Politik, dass das Standing der USA in allen Ländern dieser Region auf ein Mindestmaß gesunken ist. Russland und Iran konnten dagegen ihren Einfluss in Syrien, Iran, Irak und Ägypten stärken. Ägypten wird militärische Güter in Milliarden Höhe von US-Dollar in Russland kaufen.

Der zögerliche Barack Obama

Die zögerliche Haltung Obamas in Asien im Konflikt zwischen Japan und China sowie zwischen Nord- und Südkorea gibt auch zur Sorge Anlass. So hat ein wichtiger Berater der japanischen Regierung bereits angekündigt, dass Japan seine militärischen Fähigkeiten deutlich erhöhen will, um sich im Krisenfalle selbst verteidigen zu können. Dies bedeutet im Klartext, dass Japan der US-amerikanischen Zusicherung auf Unterstützung nicht mehr ganz vertraut. Mehr und mehr vermittelt die US-amerikanische Politik den Eindruck, ihren Gegnern entgegenzukommen. In Amerika selbst wird diese Politik als „policy of appeasement” bezeichnet, schwer kritisiert und steht nicht für ein selbstbewusstes Auftreten Amerikas in der Welt. Wie wir aus der Geschichte lernen können, bringt die „policy of appeasement“ nichts, denn Probleme werden dadurch nicht gelöst. Der größte „Appeaser” in der Geschichte der USA war Präsident Roosevelt, der jeden Wunsch Stalins erfüllte und gerade deswegen von ihm mit Geringschätzung bedacht wurde.

Amerika steht jetzt unter Obama an einem Scheidepunkt: Entweder die „policy of Appeasement” wird weiter verfolgt – mit allen negativen Folgen bezüglich deren Eindruck auf Amerikas Freunde – oder die US-amerikanische Politik macht eine Kehrtwende und beginnt wieder die Freunde der USA wie Freunde und seine Feinde wie Feinde zu behandeln. Aber vielleicht sind die USA zu einer solchen Entscheidung gar nicht mehr in der Lage. Vielleicht ist der Macht-Zenit schon so weit überschritten, dass die USA die Stärke wie die Entschiedenheit ihrer Einflussmaßnahmen schrittweise zurückfahren müssen.

Anmerkungen

[1] Vgl. Schurian, Wie Moskau Washington manipulierte, Genius-Lesestück 9/Jänner–Februar 2014.

Bearbeitungsstand: Donnerstag, 27. März 2014

Mit Unterstützung von:

Verweis in neuem Fenster öffnen

 
Impressum, EMail: verein@genius.co.at
Wiedergabe von Genius-Lesestücken nur mit Zustimmung des Herausgebers