Über die Borniertheit westlicher Medien


Ein Streifzug von Ungarn über die islamischen Länder bis zur Ukraine

 

Von Dieter Grillmayer

Laut Wörterbuch steht „borniert“ für engstirnig, beschränkt, eingebildet oder hochmütig, und es wäre unseriös, einen solchen Vorwurf leichtfertig zu erheben. Leider geben aber viele westliche Medien schon seit geraumer Zeit Anlass zu einer solchen Beurteilung, was mit deren – oft gleichgeschalteter – Berichterstattung über vorwiegend internationale Ereignisse der letzten Wochen, Monate und Jahre belegt werden soll. Dass diese Berichterstattung dann auch noch massiv mit Statements hochrangiger Politiker korreliert, ist nicht nur eine Folge von deren Harmoniebedürfnis mit der veröffentlichten Meinung, sondern gründet auch in den oft gemeinsamen ideologischen Wurzeln. Die 1968er-Bewegung stand ja mit Geschichts- und Kulturbewusstsein von Anfang an auf Kriegsfuß, ebenso mit Vernunft und Erfahrung. In seinem Buch „Falsch programmiert“ hat der deutsche Informatiker Karl Steinbuch schon im Jahr 1970 bei dieser Bewegung „das wilde Denken einer neuen Gegenaufklärung“ diagnostiziert.

Viktor Orban und die EU

Als roter Faden zieht sich durch die beanstandete Berichterstattung und politische Agitation das Denkmuster „Starke Männer (Regierungen) sind grundsätzlich böse und wenn jemand, gleich wer, gegen sie demonstriert oder gar putscht, dann muss ihm von allen Guten dieser Welt zu Hilfe gekommen werden“. Dass es dabei nur um die Bürgerfreiheiten und um die Durchsetzung der Demokratie gegen diktatorische Regime geht, ist eine Tarnung oder bestenfalls eine Selbsttäuschung. Als Beispiel mag Viktor Orban dienen, der in Ungarn im heurigen Frühjahr unter einwandfreien Bedingungen einen großen Wahlsieg errungen hat; in unserem ungarischen Dorf haben die Leute bis in die Morgenstunden hinein gefeiert. Eine bessere demokratische Legitimation kann es doch gar nicht geben, und dennoch lassen die westliche Presse und viele westliche Politiker kein gutes Haar am ungarischen Ministerpräsidenten. Sollte er gegen EU-Recht verstoßen, dann ist der Europäische Gerichtshof dafür zuständig und sonst niemand.

Die Europäische Union wird zugrunde gehen, wenn die in ihr veröffentlichte Meinung und ihre Politiker nicht damit aufhören, den Volkswillen zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedsstaates einzumischen, wie es ja auch Österreich schon erlebt hat.

Orban hat übrigens unlängst verlauten lassen, er sei ganz zufrieden damit, im Ausland kritisiert zu werden, denn das sei ein Zeichen dafür, dass er sich für die Belange seines Landes einsetzt, wie es jeder Ministerpräsident tun sollte.

Serbien und der Kosovo

Um nunmehr – abgesehen vom Dauerthema Irak – nach dem zeitlichen Ablauf vorzugehen, seien der NATO-Krieg gegen Serbien und die Verselbständigung des Kosovo als von den westlichen Medien viel beklatschte, aber eindeutig völkerrechtswidrige politische Kraftakte mit zweifelhaftem Ergebnis hervorgehoben.

Der Kosovo ist uralter serbischer Kulturboden und zusätzlich geweiht durch den Umstand, dass dort die erste große Auseinandersetzung zwischen christlichem Abendland und muslimischem Morgenland auf europäischem Boden stattgefunden hat. Weil die allerchristlichsten Hoheiten der europäischen Reiche offenbar Wichtigeres zu tun hatten, blieben die Serben in diesem Kampf allein und erlitten im Jahr 1389 auf dem Amselfeld eine schwere Niederlage und den Tod ihres Königs und Heerführers. (Unter ähnlichen Begleitumständen ereilte Ungarns König Ludwig II. im Jahr 1526 bei Mohács das gleiche Schicksal.)

Fünfhundert Jahre Türkenherrschaft haben das Einsickern großteils muslimischer Albaner in den serbisch-orthodoxen Kosovo begünstigt, und als die Serben ihr Land nach der Vertreibung der Türken aus Europa endlich zurückerhielten, da war es bereits ein Multi-Kulti-Land. Im letzten Jahrhundert haben sich die Verhältnisse, vor allem aufgrund hoher Geburtenraten bei den Albanern, weiter zu deren Gunsten in Richtung 75 Prozent Bevölkerungsanteil verändert. Daher auch das Autonomiestatut in Titos Jugoslawien, obwohl in dieser Zeit kulturelle Verschiedenartigkeiten zugunsten einer aus dem Nationalkommunismus abgeleiteten Staatsidentität weitgehend unterdrückt wurden.

Als dann die Serben nach Tito im Kosovo ihren Primat anmeldeten und militärisch durchzusetzen versuchten, kam es zu kriegerischen Auseinandersetzungen, in die sich nach internationalem Recht von außen militärisch niemand hätte einmischen dürfen. Im Widerspruch dazu bombardierte die NATO Belgrad, um „weiteres Blutvergießen zu verhindern“, zwang die Serben damit in die Knie, was schließlich zu einem unabhängigen Kosovo führte, der aber noch über Jahrzehnte ohne fremde Hilfe politisch nicht lebensfähig sein dürfte. Aber darüber wird nur wenig berichtet. Eine großzügige Autonomieregelung wäre für alle Beteiligten die bei weitem bessere Lösung gewesen.

Der Arabische Frühling

Wie wurde doch in Europa der Arabische Frühling bejubelt, und was ist davon übrig geblieben? Abgesehen von Tunesien, worüber nicht viel berichtet wird, nur Chaos oder die Wiederkehr eines „starken Mannes“. Im Fall Ägyptens war die Außenpolitik der USA offensichtlich überfordert, hat den treuen Verbündeten Mubarak fallen und sonst alles laufen lassen. Dass der „Frühling“ auf die Schaffung eines Israel feindlich gesinnten „Gottesstaates“ hinauslaufen wird, hätte man allerdings von Anfang an wissen müssen. Erst vor ein paar Monaten haben sich die USA endlich dazu entschlossen, ihren großen Einfluss auf das ägyptische Militär zu nutzen, um wiederum klare Verhältnisse zu schaffen. Nach dem ersten Jubel über Mubaraks Sturz hat es Europas Meinungsmachern und Politikern dann bald die Rede verschlagen, und was den neuen Machthaber betrifft ist man sich vielfach noch nicht im Klaren.

Hinsichtlich Libyen haben die USA erst kürzlich eine Reisewarnung ausgesprochen und ihre Staatsbürger zum Verlassen des Landes aufgefordert. Vor drei Jahren haben sie (eher widerwillig, aber doch) eine „Koalition der Willigen“ (KdW) angeführt, um Libyens Machthaber Gaddafi wegzubomben und den Aufständischen zum Sieg zu verhelfen. Man muss dieser zwielichtigen Erscheinung (ebenso wie Saddam Hussein) nicht nachweinen, aber immerhin hatte Gaddafi sich seit zwei Jahrzehnten außenpolitisch nichts mehr zu Schulden kommen lassen und innenpolitisch für einen Wohlstand gesorgt, von dem die Nachbarländer nur träumen konnten.

Und dann genügt ein Aufruhr gegen ihn, wie er in jedem Land der Welt von der Staatsmacht notfalls mit Waffengewalt niedergeschlagen wird, um wieder einmal das Völkerrecht mit Füßen zu treten? Woher hat die KdW gewusst, dass die Aufständischen die „Guten“ sind und dass sich unter ihnen nicht schon der nächste Diktator Libyens befindet? Wann in ihrer langen Geschichte haben die Kriegstreiber Frankreich und England je etwas getan, was nicht vorrangig ihren eigenen Interessen gedient hat? (Oder zumindest haben sie das geglaubt.) Und was noch viel schlimmer ist: Hier wurde ein verheerender Präzedenzfall geschaffen, der nicht zuletzt Regierungsgegner in anderen Ländern, z. B. in Syrien, zum bewaffneten Aufstand ermutigt hat.

Syrien und der Irak

Zur Geschichte: Aus einem nach dem Zerfall des Osmanischen Reiches französischen Mandatsgebiet entstand die Republik Syrien, aus einem englischen Mandatsgebiet der Irak, zunächst als Königreich, seit 1958 als Republik. Gut erinnerlich ist mir noch der Jubel der westlichen Medien, als 1963 (Syrien) bzw. 1968 (Irak) die linksgerichtete Baath-Partei ans Ruder kam. Nun werde es mit Sozialreformen rasch aufwärts gehen. Seit 1968 ist in Syrien die eher pragmatische Assad-Familie am Ruder, im Irak war das von 1979 bis 2003 der Baath-Politiker Saddam Hussein.

Religionskonflikte zwischen verschiedenen sunnitischen, schiitischen und christlichen Glaubensrichtungen wurden/werden von den Baath-Parteiführern weitgehend unterdrückt, was insbesondere das erzkonservative und autokratisch regierte Saudiarabien nicht goutiert; von dort aus dürfte auch der Aufstand in Syrien geschürt worden sein. Das macht die Anti-Assad-Politik des Saudi-Verbündeten USA zur Not noch verständlich, nicht aber die Haltung der westlichen Medien, die gegen Baschar al-Assad anschreiben, obwohl der die sichere Mehrheit der Syrer hinter sich hat. Inzwischen scheinen die westlichen Meinungsmacher, ebenso wie die USA, allerdings begriffen zu haben, dass die Aufständischen extremistische „Gotteskrieger“ sind. Das Vorbild Libyen und die Hetze gegen Assad haben den Bürgerkrieg aber angeheizt und Europa eine gigantische Welle von Syrien-Flüchtlingen beschert. Diese Bescherung verdanken wir also zu guten Teilen kurzsichtigen westlichen Politikern und einer unseriösen westlichen Medienberichterstattung.

Der Krieg, den Bush-Vater 1991 gegen den Irak geführt hat, war als einziger völkerrechtlich gedeckt, erfolgte er doch im Auftrag der UNO wegen der Okkupation eines souveränen Staates (Kuwait) durch Saddam Hussein. Dabei war gerade damals die Hysterie der Pazifisten am größten, die sogar verlangt haben, dass der Opernball abgesagt wird. Der Krieg, den Bush-Sohn 2003 gegen den Irak geführt hat, war hingegen wieder illegal, die angeblich vorhandenen ABC-Waffen wurden nie entdeckt. Dieser Krieg hat den Kunststaat Irak dann endgültig ins Chaos gestürzt. Eine haltbare politische Lösung würde nach einem eigenen Kurdenstaat verlangen, was die Türkei und damit auch die USA kategorisch ablehnen; der Rest sollte zwischen Syrien (Sunniten) und dem Iran (Schiiten) aufgeteilt werden.

Wer hat die Ukraine destabilisiert?

Die Wiege Russlands steht in Kiew, das ist ebenso eine Tatsache wie dass Ukraine auf Deutsch „Grenzland“ (Russlands) heißt und dass gut 15 Prozent der Bevölkerung Russen sind. Jedwede vernünftige Weltpolitik muss die Interessen Russlands an dieser Region berücksichtigen und mehr noch die Befürchtungen, Russland könnte von USA-hörigen Ländern komplett eingekreist werden, zumal sich die Weltmacht Nr. 1 noch immer so gebärdet, als hätte sie den Kalten Krieg noch immer nicht gewonnen. Aber von einem EU-Europa hätte man sich wohl erwarten dürfen, dass es behutsam vorgeht und die russischen Sorgen ernst nimmt.

Was aber ist geschehen? Als der ukrainische Präsident Janukowytsch mit Rücksicht auf Russland das Assoziierungsabkommen mit der EU als „verfrüht“ auf Eis legen wollte, protestierten dagegen prowestlich eingestellte Teile der Bevölkerung. Die USA und in ihrem Schlepptau die EU hatten nun nichts Besseres zu tun, als Öl ins Feuer zu gießen, die Opposition massiv zu unterstützen und damit einen bewaffneten Aufstand von radikalen ukrainischen Nationalisten auszulösen. Die am 21. Februar 2014 mit Janukowytsch abgeschlossene Vereinbarung zur Beilegung der Krise wurde von den Aufständischen sofort gebrochen, was den Präsidenten, der um sein Leben fürchten musste, zur Flucht veranlasste, worauf ihn das Parlament absetzte. Was vom Westen als großer „Sieg“ gefeiert wurde, war insofern rechtswidrig, als das Parlament nach der ukrainischen Verfassung einen Präsidenten gar nicht absetzen kann, auch dann nicht, wenn er das Land verlässt. Alles, was danach in der Ukraine politisch geschehen ist und die Unterschrift des Präsidenten gebraucht hätte, war also illegal.

Wladimir Putin „bestrafte“ die Ukraine mit der Heimholung der Krim, der Rücknahme eines Geschenks, das Chruschtschow im Jahr 1954 der damaligen sowjetischen Teilrepublik gemacht hatte. Eine Riesenblamage für den amerikanischen Präsidenten und die Hundertschaften seiner Berater, die damit offenbar nicht gerechnet hatten und viel zu spät bemerkten, dass sie dagegen gar nichts tun können. Den Großteil der betroffenen Bevölkerung im Rücken und mit der russischen Flotte vor Ort konnte der offenbar um vieles intelligentere russische Präsident die Sache rasch durchziehen. Er nahm damit allerdings die Hypothek auf sich, dass dieses entschiedene Vorgehen bei den Russen in der Ostukraine die Hoffnung nähren musste, er würde auch ihnen zu Hilfe kommen, wenn sie für die Unabhängigkeit von Kiew auf die Straße gehen und gegen die Staatsmacht revoltieren sollten, was sie dann ja auch getan haben und immer noch tun.

Für die Mehrheit der westlichen Medien hatte Putin mit der Krim-Aktion ohnehin nur seinen schlechten Ruf als Russlands neuer Zar bestätigt und sofort wurde eifrig der Krieg herbeigeschrieben, den er nun um die ukrainischen Ostgebiete führen würde. In Wirklichkeit taten/tun Putin und sein im Vergleich zum US-amerikanischen Pendant sympathischer und kompetent wirkender Außenminister nahezu alles, um die Konfliktsituation zu entschärfen. Zusammen mit dem neuen ukrainischen Präsidenten dürfte ihm das auch gelingen, wenn nicht der Westen weiter quertreibt. Ein Autonomiestatut ist aber wohl das Mindeste, was sich die Russen der Ostukraine von der Kiewer Regierung erwarten dürfen.

Für die unfassbare Katastrophe vom 17. Juli mit 300 an dem Konflikt gänzlich unbeteiligten Toten tragen jene die unmittelbare Verantwortung, welche die Rakete abgefeuert haben. Natürlich hat unsere westliche, auf einem Auge blinde Polit- und Medienkaste die Schuld sofort den Rebellen zugeschoben, um die Russen und ihren Präsidenten weiter diskreditieren zu können. Keine Unklarheit besteht aber darin, wer die Destabilisierung der Ukraine ausgelöst und diesen Krieg mitzuverantworten hat, samt allen Opfern, die er fordert.

An dieser Stelle ist die Bemerkung fällig, dass ich mit dem in der linken wie rechten Ecke eifrig gepflegten „Antiamerikanismus“ nichts am Hut habe. So bin ich z. B. der Meinung, dass die Zivilgesellschaft in den USA gesünder ist und besser funktioniert als hier im übersozialisierten und moralisch verwahrlosten Europa. Die amerikanische Außenpolitik hingegen ließ immer schon zu wünschen übrig und hat in den letzten Jahren einen Bock nach dem anderen geschossen.

Russland und Europa

Unmittelbarer Auslöser für diesen meinen Text war ein in der „Süddeutschen Zeitung“ am 26. Mai 2014 erschienener Aufsatz des deutschen Historikers Peter Jahn (Jahrg. 1941), der schlüssig nachweist, dass das Verhältnis der westlichen Welt zu Russland schon seit Jahrhunderten mit chauvinistischen, wenn nicht gar rassistischen Vorurteilen belastet ist, und er führt auch die gegenwärtige Berichterstattung darauf zurück. Kommentare von Christian Neef im „Spiegel“ und Hans Christian Buch in der „Süddeutschen“ dienen Jahn als Beispiele für das, was im Untertitel seines Aufsatzes steht: „Die verhängnisvollen Traditionen der deutschen Russenphobie. Eine Erinnerung aus aktuellem Anlass.“

Aber auch in anderen westeuropäischen Staaten werden russophobe Stereotype von Fremdartigkeit und Minderwertigkeit, vom „asiatischen“ Charakter Russlands gepflegt, die so gar nicht mit Tschaikowski, Tolstoi und Lobatschewski, um nur einen aus einer Reihe hervorragender russischer Mathematiker zu nennen, zusammenpassen wollen. Für die deutsche Wiedervereinigung haben alle Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, allen voran Frankreich, Bedingungen gestellt – nur Russland bzw. Gorbatschow als letzter Staatschef der UdSSR hat das nicht getan.

Wann wird Deutschland erkennen, dass der Partner in Kontinentaleuropa, mit dem die Zusammenarbeit auf allen Gebieten für beide Seiten den meisten Erfolg verspricht, weniger das dahinschwächelnde Frankreich, sondern Russland ist? Wann wird EU-Europa endlich damit anfangen, um diesen mächtigen Partner zu werben, statt ihn mit Lockrufen an die vergleichsweise rückständige Ukraine zu verärgern? Wer die europäische Einigung unter dem Gesichtspunkt sieht, dass hier ein grosso modo homogener christlich-humanistisch-aufklärerischer Kulturraum politisch zusammenwächst, der kann Russland dabei nicht ausschließen. Auch wenn das den USA nicht passt, die viel lieber die Türkei in der EU sehen würden, für welche kulturelle Gemeinsamkeiten aber kaum gegeben sind, und zwar heute unter dem Islamisten Tayyip Erdogan noch weniger als zu Zeiten Kemal Atatürks.

Den Mainstream-Medien im Westen wäre zu wünschen, dass sie wieder zu einer objektiveren Weltsicht hinfinden. Ihre Berichterstattung und auch Kommentierung würde dann nicht nur den tatsächlichen Verhältnissen besser entsprechen, sondern sie würden auch wieder jene Glaubwürdigkeit zurückgewinnen, die ihnen derzeit aus Selbstverschulden mehr und mehr abhanden kommt.

Bearbeitungsstand: Donnerstag, 31. Juli 2014
 
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