„Era of Bad Feelings“


Oder: Die Europäisierung der amerikanischen Politik

 

Von Lothar Höbelt

Amerikanische Wahlkämpfe haben etwas Faszinierendes an sich, nicht wegen des zweiten Dienstags im November, sondern wegen der Vorwahlen, die in dieser Form weltweit ziemlich einmalig sind. Der Wahlkampf im Herbst unterscheidet sich nicht wesentlich von anderen Ländern, zumindest jenen mit Mehrheitswahlrecht; dort, wo es um die Mobilisierung der politikfernen Schichten oder um die Stimmen der Unentschiedenen in der „Mitte“ geht, setzen die gnadenlosen Mechanismen der Waschmittelwerbung ein. Wirklich um Inhalte und Persönlichkeiten geht es bei den Vorwahlen. 

Der Wahlkampf 2016 steht – in Europa mehr noch als in den USA – unter der Annahme, dass Hillary Clinton es beim zweiten Anlauf doch noch schaffen dürfte. Zwar kommt es einer Blamage gleich, gegen einen Außenseiter wie Bernie Sanders in den ersten Vorwahlen bestenfalls ein Patt zu erzielen. Auch ihre Umfrageergebnisse im hypothetischen Ringen gegen den zweiten großen Außenseiter, Donald Trump, weisen zwar einen gewissen Vorsprung aus, aber keinen Erdrutschsieg, wie ihn Nixon 1972 oder Reagan 1984 eingefahren haben. Das politische Talent in ihrer Familie ist wer anderer. Hillary ist kompetent und verlässlich; alle Lobbys, die traditionell auf die Demokraten setzen, wissen, was sie an ihr haben. Deshalb war ihre Organisation (und ihr Kriegsschatz) stark genug, alle anderen Bewerber im eigenen Lager abzuschrecken, auch die mit besseren Umfragewerten wie z. B. den Vizepräsidenten Joe Biden. Aber gerade deshalb wirkt sie verbissen-langweilig, eine nahezu tödliche Kombination. Hillary leidet unter dem sogenannten „enthusiasm gap“.

Die eigentliche Überraschung dieses Wahlkampfs sind die beiden Außenseiter, Bernie Sanders und Donald Trump, die einander auch in gewisser Weise die Bälle zuspielen.[1] Sanders, weil hier zum ersten Mal in den USA ein Kandidat auftritt, der sich selbst als Sozialist bezeichnet. Zugegeben: Hinter diesem Etikett steckt ein gutes Stück an Koketterie. Sanders ist eben gerade nicht der Kandidat der Gewerkschaften und der farbigen Unterschichten, deren Anführer sich erst nach seinem Erfolg in New Hampshire für ihn zu interessieren begannen. Seine Anfangserfolge errang er in nahezu rein weißen Staaten ohne nennenswerte Industrie und/oder Großstädte, in einer ländlichen Mittelklasse-Idylle. Seine Art von Polemik gegen das Finanzkapital und die Lobbys, die hinter den Kulissen die Fäden ziehen, könnten problemlos auch von Rechten stammen. Sein Vorwurf an Clintons Adresse lautet, man könnte am fortschrittlichen Flügel der Partei stehen oder am konservativen, aber nicht an beiden. (Nur Obama ist das bis zu einem gewissen Grad gelungen.) Sanders ist der Liebling der College Liberals, jenes bildungsbürgerlichen oder vielleicht besser: halbgebildeten, halbbürgerlichen Milieus, das in Europa die Grünen trägt. Aber schließlich sind auch in Europa die wenigsten Sozialdemokraten noch echte Marxisten. In der SPD oder der SPÖ würde Sanders sich wohl daheim fühlen. 

Donald Trump

Stärker noch ist der europäische Zug bei Donald Trump ausgeprägt, und das nicht bloß seiner besseren Hälften halber, die allesamt der europäischen Modellszene entstammen.[2] Zwar entspricht der Milliardär, der ums eigene Geld ins Rennen geht, einem typisch amerikanischen Rollenbild, das erst in den letzten Jahren in Europa vermehrt Nachahmer gefunden hat, insbesondere in den Nachfolgestaaten der Tschechoslowakei, von Babis bis Fico. Was Trump zum „Europäer“ macht, sind Auftreten und Themen, die viel mehr an europäische Rechtspopulisten erinnern als an klassische amerikanische Konservative, die seit langem in erster Linie als Vertreter der religiösen Rechten auftreten, mit gewissen libertären Themen in der Hinterhand. Zuwanderung und „Umvolkung“ waren bisher Themen, die bei amerikanischen Wahlkämpfen kaum eine Rolle spielten oder sorgsam ausgespart wurden. Trump verbindet diese Themen mit gezielten Provokationen, die als Statement gegen die „political correctness“ weit drastischer ausfallen als die konventionelle Anti-Establishment- und Anti-Washington-Rhetorik, die seit langem zum Standardrepertoire jedes Oppositionellen gehören. 

Konservativ ist nicht gleich konservativ …

Es ist kein Wunder, dass ein Sprachrohr der konventionellen Konservativen ein ganzes Heft der Frage gewidmet hat: Warum Trump kein Konservativer ist. Auch sein schärfster Konkurrent Ted Cruz hat in seinen Werbeeinschaltungen immer wieder darauf hingewiesen: Trump sei ein Produkt der Ostküste, der New Yorker Society, in der Abtreibungsfrage alles andere als verlässlich und habe früher vermutlich selbst demokratisch gewählt. Die Frage sei, ob die Konservativen einen „campaign conservative“ wollten oder einen „consistent conservative“. Richtig: Trump ist somit ein „Neo-Konservativer“, doch ganz anders als der Begriff meist verwendet wird. 

Der Eifer des Konvertiten ist nicht zu verachten. Schließlich war auch Reagan in seiner Jugend ein Anhänger des New Deal; sein Verdienst war es, diesen individuellen Trend nach rechts zur Massenerscheinung zu machen: Es waren die sogenannten Reagan Democrats, welche die Republikaner zur Mehrheitspartei machten. Freilich, unter Reagan war gerade ein re-alignment im Gang: Der Süden wandelte sich binnen weniger als zwanzig Jahren von einem demokratischen Einparteiensystem zum Bollwerk der Republikaner. Einen ähnlichen strukturellen Rückenwind hat Trump nicht zu gewärtigen. Die Chancen, dass er Präsident wird, stehen ein wenig besser als für Marine Le Pen, aber eben nur ein wenig. Doch die Parallelen sind gegeben (auch wenn beide das vielleicht nicht allzu gern hören werden).

Kreuz und quer zu allen Schablonen 

Auch die beiden schärfsten Konkurrenten Trumps im republikanischen Lager fallen aus dem gewohnten Rahmen: Auch sie sind nur mit Nachsicht aller Taxen zur Kategorie der religiösen Rechten zu rechnen. Als Hispanics verkörpern sie einen oft beschworenen Trend der Zukunft; als republikanische Hispanics sind sie – nicht überraschenderweise – Kubaner. Rubio – seit seiner Niederlage in Florida im Abseits – ist dementsprechend Katholik; Cruz durch familiäre Wechselfälle schließlich doch bei den Southern Baptists gelandet. Dass ein Kubaner früher oder später als Geheimwaffe der Republikaner aus dem Talon gezogen würde, um das konservative, aber eben katholische und einkommensschwache Milieu der Hispanics anzusprechen, war vorauszusehen. Dass es in so geballter Form geschehen würde, ja dass Rubio mangels erfolgversprechender Alternativen (zu spät!) zur letzten Hoffnung des zentristischen „Establishment“-Flügels der Republikaner avancieren würde, stellte dennoch eine Überraschung dar.

Die eigentlichen Kandidaten der „religious Right“, der Südstaatler Huckabee und der schwarze Arzt Ben Carson, der sich aus den Slums von Detroit emporgearbeitet hat, sind sang- und klanglos verschwunden. Jeb Bush, als Kandidat des Establishments, balancierte knapp an der Unschärferelation, trotz seiner mexikanischen Frau, die als attraktiver Lockvogel für Hispanics gehandelt wurde. Ihre Herkunft aus Florida und Texas machen Rubio und Cruz zu lokalen Rivalen des Bush-Clans, der mit Ingrimm insbesondere Cruz verfolgt, der sich mit seiner souveränen Süffisanz im Laufe seiner kurzen Karriere eine beeindruckende Zahl an Feinden gemacht hat. 

Natürlich: Cruz ist als Princeton-Absolvent mit einer Investbankerin als Frau genauso wenig ein waschechter Anti-Establishment-Kandidat wie Donald Trump. Aber um ein System zu überwinden, bedarf es der Insider, nicht der reinen Toren. Widerlegt haben die Sieger der ersten Wahlen übrigens nicht zum ersten Mal ein in Europa seit langem gängiges Klischee – dass nämlich in den USA unweigerlich die Kandidaten gewinnen, die über das meiste Geld verfügen. Trump ist zwar Milliardär, hat aber immer noch weniger Geld in den Wahlkampf gepumpt als viele seiner Konkurrenten. Sanders ist erst nach seinen Anfangserfolgen durch eine große Zahl von Kleinspendern Hillary auch in dieser Beziehung sehr dicht auf den Fersen. 

Außenpolitik spielt im Wahlkampf keine Rolle

Als ein positives Zeichen kann gelten, dass Außenpolitik im Wahlkampf diesmal keine zentrale Rolle spielt. Wenn Trump davon spricht, Amerika wieder stark zu machen, hat er das Zahlungsbilanzdefizit im Auge, weniger den Nahen Osten. Die Art und Weise, wie George Bush jr. die Geschicke der Republikaner an einen „Primat der Außenpolitik“ band, die mit ihrer Betonung des starken Staates der innenpolitischen Philosophie seiner Partei nahezu diametral entgegengesetzt ist, war wesentlich für die Krise der republikanischen Partei verantwortlich. 

Strategisch-diplomatische Entscheidungen werden am besten im stillen Kämmerlein getroffen, auf Grund vertraulicher Lageanalysen. Außenpolitische Debatten verlaufen meist quer zu innenpolitischen Frontstellungen. Man kann mit Patriotismus Wahlen gewinnen (Maggie Thatcher verdankte ihre Wiederwahl 1983 wohl in erster Linie dem Falkland-Krieg), aber derlei Erfolge sind ephemer und auf Dauer nicht tragfähig. 

Die politische Großwetterlage, mit ihren militärischen Herausforderungen und ihren noch viel gravierenderen ökonomischen Abhängigkeiten vom Rivalen China, der sich aus derlei Abenteuern heraushält und den lachenden Dritten spielt, lässt ein diffuses Unbehagen hochkommen. Ein Kommentator sprach von der „Era of Bad Feelings“ als Kontrast zur „Era of Good Feelings“ vor zweihundert Jahren nach dem glücklich überstandenen Krieg von 1812 gegen die ehemalige Kolonialmacht England.

Man soll nie etwas voraussagen, schon gar nicht die Zukunft… Hillary wird es vermutlich doch schaffen, Trump und Sanders vermutlich Eintagsfliegen bleiben. Ob ihre Impulse weiterwirken, ob sich die amerikanische politische Szenerie langfristig der europäischen tatsächlich annähert, wird sich 2020 oder 2024 herausstellen. Das Mehrheitswahlsystem z. B. Englands, aber auch Frankreichs, diskriminiert gegen Außenseiter von links oder rechts. Das amerikanische Vorwahlsystem erweist sich hier als Korrektiv. 

 
P. S.: Wenn man vom europäischen Parteiensystem spricht, gilt es freilich auch die große Ausnahme zu bedenken – nämlich die Bundesrepublik Deutschland, die sich von allen Nachbarländern unterscheidet, weil sie zwar zwei Linksparteien kennt, aber keine Rechtspartei auf Bundesebene. Immerhin gibt es inzwischen schüchterne Anzeichen dafür, dass auch in dieser Beziehung eine Änderung bevorsteht. Die Invasion der Asylbewerber und illegalen Zuwanderer des Jahres 2015 hat da als Impfstoff gewirkt, der entsprechende Gegenkräfte freigesetzt hat: Die AfD, die auf Grund philosophischer Haarspaltereien, die keinem Außenstehenden so recht klar wurden, nach einem vielversprechenden Anfang im Sommer 2015 vor dem Aus zu stehen schien, hat sich erholt und ist mit zweistelligen Ergebnissen in mehrere Landtage der alten BRD eingezogen. Mehr noch: Die CSU hat sich zumindest rhetorisch von der Merkel’schen CDU distanziert. Umfragen zufolge könnte die CSU bei einem bundesweiten Antreten mit ca. 14 % rechnen. Auch für die FDP, zumindest ökonomisch rechts von der CDU angesiedelt, gingen sich immer noch gut 5 % aus; ihre Chancen auf einen Wiedereinzug in den Bundestag scheinen intakt. Alle drei Parteien zusammengenommen (auch wenn sie einander vorerst spinnefeind sind) ergibt das summa summarum an die 30 %. 

Das sind vorerst natürlich alles Sandkastenspiele. Die CSU wird ein „Getrennt marschieren, vereint schlagen“ nicht riskieren, schon einmal weil ihr das Hemd näher als der Rock ist, die Pfründen in München wichtiger sind als die Lage in Berlin. Unter den 30 % rechts von Merkel verbergen sich wohl auch Mehrfachnennungen. Aber wir wollen bescheiden sein. Es tut sich was. Vielleicht schließen letztendlich auch noch die Patent- und Vollblut-Europäer tatsächlich zu Europa auf. Wie sagte Alexander Van der Bellen, der ziemlich undemokratisch die FPÖ „im Falle eines Falles“ ausgrenzen möchte, in einem etwas spiegelverkehrt-anderen Kontext: „Man wird sich ja noch etwas wünschen dürfen.“ 

Anmerkungen

[1] Trump zollte Sanders in New Hampshire ausdrücklich seinen Respekt: „You may not like him but you’ve got to respect him.“ Sanders machte eine Anspielung auf den New Yorker Akzent, der sie beide verbindet.

[2] Berühmt wurde der Rosenkrieg bei der Scheidung von seiner tschechischen Frau Ivana, unter dem Titel: „Ivana have more.“

Bearbeitungsstand: Dienstag, 29. März 2016
 
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