Trump und die USA


Anmerkungen zu den Wahlen in den Vereinigten Staaten 

 

Von Lothar Höbelt

Die USA sind ein – im Vergleich zu den meisten europäischen Ländern – viel weiter rechts stehendes Land, gleichgültig, ob man dafür jetzt das Gewicht religiöser Überzeugungen, die Bedeutung des Patriotismus oder auch klassische alt-liberale Werte wie Freiheit und Eigentum als Indikator heranzieht. Die Partnerschaft europäischer und amerikanischer Konservativer hat sich nach 1945 bewährt. Und doch: Die Linke, zumal die publizistische Linke, hat es leider verstanden, mit großem Geschick zwischen ihren Widersachern auf beiden Seiten des Atlantiks immer wieder Zwietracht zu säen. Gerade deshalb stellt die Wahl Trumps eine große Chance dar. Man soll nie etwas vorhersagen, „schon gar nicht die Zukunft …“ Aber es ist zumindest wenig wahrscheinlich, dass Trump nach all den Erfahrungen, die er selbst gemacht hat, auf irgendeines der Medienmärchen über die „bösen Rechten“ in Europa hereinfallen sollte.[1]

Zugegeben: Ein wenig spielt bei dieser Einschätzung natürlich auch der alte Kalauer herein: „Kraft durch Schadenfreude“. Über Trumps Wahl ärgern sich ganz einfach alle die Leute, denen man es mehr oder weniger gern vergönnt: All die liebenswerten Zeitgenossen, die Toleranz predigen und Intoleranz praktizieren; die ständig von „Zivilisationsbrüchen“ reden, wenn nicht ihr Kandidat gewinnt; die sich als „bürgerlich“ bezeichnen, weil sie semantisch zartbesaitet sind, dabei aber die bürgerliche Eigentumsordnung liebend gern zur Disposition stellen; die ständig mit „Wertungsexzessen“ daherkommen, aber von Hetze reden, wenn man’s ihnen in gleicher Münze heimzahlt; die im Wahlkampf – z. B. gegen Wolfgang Schüssel oder Barbara Rosenkranz – platte Lügen verbreiten, aber jetzt mit Trump das „post-faktische“ Zeitalter heraufziehen sehen etc. etc. etc.

Zahlenspielereien

Freilich, um zum eigentlichen Gegenstand des Interesses zu kommen: So gewaltig war der Erfolg Trumps auch wieder nicht. Damit soll sein persönlicher Triumph nicht geschmälert werden: In der Politik binnen eines Jahres derart von 0 auf 100 zu beschleunigen, wird ihm so bald keiner nachmachen. Doch für die Republikaner als Partei bestätigt das Ergebnis in gewisser Beziehung das zum geflügelten Wort gewordene Rezept: Man muss heutzutage nicht mehr den Gegner schlagen, sondern nur mehr die Umfragen. Dabei lagen die Umfragen gar nicht so falsch: Sie bescheinigten Hillary Clinton einen knappen Vorsprung – und ein halbes Prozent Vorsprung bei den puren Wählerstimmen für sie ist sich tatsächlich noch ausgegangen. Das lag alles noch im Rahmen der berühmten Unschärferelation. Nur die Voreingenommenheit der meisten Kommentatoren verleitete sie dazu, zwar von einem knappen Rennen zu reden, um das Interesse wach zu halten, aber doch an das Gegenteil zu glauben – und in der Wahlnacht dann dementsprechend verblüfft zu sein.

Das Wahlrecht der USA, die eben aus einem Staatenbund hervorgingen, keinem Zentralstaat z. B. französischer Prägung (merk’s EU!), birgt zwei Tücken in sich, die einander in der Praxis allerdings oft weitgehend aufheben: Wer große Staaten gewinnt, kann damit auf einen Schlag Millionen gegnerischer Stimmen wirkungslos verpuffen lassen; wer viele kleine Staaten gewinnt, profitiert davon, dass auf sie überproportional viele Wahlmänner entfallen, denn selbst der kleinste Staat verfügt über mindestens drei Stimmen.[2] In der Regel kommt der erste Effekt den Demokraten zugute, die seit langem in Kalifornien und New York dominieren; der zweite den Republikanern, die in den dünn besiedelten Präriestaaten vorne liegen. 2000 hat deshalb George Bush die Wahlen gewonnen, obwohl er weniger Stimmen bekam als Al Gore. Obama ist es dann allerdings gelungen, dieses Verhältnis umzukehren: Bei Stimmengleichstand hätte er sowohl 2008 als auch 2012 trotzdem gewonnen. Trump ist hier wiederum eine Schubumkehr gelungen.

Das Geheimnis liegt darin, die eigenen Stimmen so zu verteilen, dass man möglichst viele Staaten mit knappen Mehrheiten gewinnt. Nun lassen sich Wähler natürlich nicht beliebig über das Land verteilen. Im Gegenteil: Bei den Vorwahlen gewinnt in der Regel der Kandidat, der in den Hochburgen der eigenen Partei gut abschneidet, dort also, wo man keine zusätzlichen Stimmen braucht. Trump galt vielen nicht als wahrer Konservativer. Er schnitt daher in den republikanischen Hochburgen des Südens und des Westens teilweise sogar schlechter ab als vor vier Jahren Mitt Romney. In den Staaten des Westens gewann z. B. Gary Johnson, der Kandidat der Libertären, als Alternative auf der Rechten bis zu 10 % der Stimmen. Johnson bekam vor vier Jahren 1 Mio. Stimmen, jetzt über 4 Mio. In Utah kostete eine Sonderkandidatur des Mormonen Trump mehr als 20 %. Das Endergebnis blieb davon völlig unbeeinflusst.

Im Sinne der obigen Gleichung lässt sich der Erfolg Trumps an zwei herausragenden Einzelergebnissen demonstrieren: Hillary Clinton baute den Vorsprung der Demokraten in Kalifornien von 23 % auf 29 % aus. Bei den Republikaner schrumpfte in ihrer Hochburg Texas hingegen, der Heimat von Trumps Konkurrenten Ted Cruz, ihr Vorsprung von 16 % auf 9 %. Aber Trump gewann dafür in den entscheidenden „swing states“, in den alten Industriestaaten des Nordens, im Gürtel um die großen Seen, die entscheidenden Prozente. In Michigan betrug sein Vorsprung 0,3 %, in Pennsylvania 1,2 %. Mehr war auch nicht nötig. Allerdings hätte er ohne diese beiden Staaten im Wahlmännerkollegium nur eine hauchdünne Mehrheit von 270 zu 268 erreicht. Bei Trumps Sieg war also viel „Fortune“ im Spiel, aber wohl auch eine kluge Strategie.

Notabene: Wenig geändert hat sich, was das Votum nach Geschlecht und ethnischer Herkunft betrifft: Bei Frauen und Hispanics, wo Trump der große Absturz prophezeit worden war, blieb er bei der Marke Romneys; bei den Schwarzen gewann er ein wenig dazu, aber auch hier nicht in einem statistisch wirklich signifikanten Ausmaß. Insgesamt verlor Hillary im Vergleich zu Obamas Ergebnis von 2012 fünf Mio. Stimmen, Trump nur eine halbe. 

Auswirkungen auf Europa?

Man möchte natürlich gerne Mäuschen sein, wenn und wie sich die Herren Steinmeier und Co., die sich noch vor wenigen Wochen so furchtbar diplomatisch über Donald Trump geäußert hatten, demnächst im Weißen Haus vorstellen werden, ob unter dem Teppich oder ein paar Millimeter darüber. Vielfach ist ja auch die Rede davon, die Europäer müssten mehr zur eigenen Verteidigung unternehmen, z. B. zur Sicherung ihrer Außengrenzen. Wie wahr. Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. 

Aus dem momentan in erster Linie betroffenen Land, nämlich Italien, hört man da ganz eindeutige Signale: Bei dem entscheidenden Unterfangen, die nordafrikanischen Häfen zu sichern, um nicht Schlepperdienste nach Europa leisten zu müssen, läuft ohne die NATO gar nichts – und in der NATO gar nichts ohne die USA! Es war daher wohl nicht untypisch, dass gerade der italienische Ministerpräsident Renzi, wiewohl Chef einer Links-Regierung, Trump ohne Wenn und Aber und ohne alle geschmäcklerischen Zusätze gratuliert hat. 

Die Italiener können sich darauf berufen, dass Trump zum Unterschied von fast allen seinen Vorgängern die illegale Immigration als Problem erkannt und benannt hat; er wird wohl auch für entsprechende europäische Vorbehalte ein gewisses Verständnis aufbringen. Aber er wird von den Europäern wohl auch einen Beitrag einfordern – und das zu Recht. 

Anmerkungen

[1] Es gibt zweifellos auch in der europäischen Rechten eine Gruppe von Unbelehrbaren, die prinzipiell gegen alles sind, was aus den USA kommt: Möge der Mantel des Schweigens über sie gebreitet werden, und zwar ausgiebig. 

[2] Die Zahl der Wahlmänner richtet sich nach der Zahl der Kongressabgeordneten: Die zwei Senatoren fallen bei kleinen Staaten, die oft nur über ein einziges Mitglied im Repräsentantenhaus verfügen, über Gebühr ins Gewicht.

Bearbeitungsstand: Freitag, 25. November 2016
 
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