Drogen entkriminalisieren?


Der zersetzende Einfluss des „war on drugs”

 

Von Bertram Schurian

Eine wenig effektive politischen Entscheidung, wie man im Nachhinein feststellen kann, wurde in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts vom Präsidenten der USA, Richard Nixon, getroffen und von allen ihm nachfolgenden Präsidenten mehr oder weniger weiter geführt, und zwar der so genannte „war on drugs“. Die bis heute von den Vereinigten Staaten von Amerika geführte Kampagne bzw. der „Krieg“ gegen den Drogen-Gebrauch und Drogen-Missbrauch (vor allem von Marihuana, Heroin, Kokain und Crack) im eigenen Land und im Ausland hat bislang nur zu unbeschreiblichem Leid und Elend sowie zu riesiger Geldverschwendung geführt. Der finanzielle Einfluss von Drogenkartellen hat in manchen Staaten die staatlichen Einrichtungen wie Polizei und Militär stark korrumpiert und die faktische Macht der gewählten Regierungen praktisch eliminiert. Manche Beobachter in den USA meinen auch, dass Nixon seinerzeit weniger den Kampf gegen den Gebrauch bzw. Missbrauch von Marihuana, Heroin und anderen Drogen im Sinne hatte, sondern mehr den Afroamerikanern in den USA das Leben schwer bzw. unmöglich machen wollte. Ganz von der Hand zu weisen ist diese Sichtweise nicht, denn die Gefängnisse in den USA sind mehrheitlich besetzt von jungen Afroamerikanern, die mit dem Gesetz „The Sentencing Reform and Corrections Act” meist zu langjährigen Strafen verurteilt worden sind. Die Gefängnis-Population der USA ist mit ca. 2,5 Millionen Menschen die höchste in der Welt, wobei ca. 60 Prozent davon nicht-weiße Bürger der USA sind. Das Wort „Krieg“ ist in diesem Zusammenhang eher wenig zutreffend, weil Krieg impliziert, dass der Gegner zerstört bzw. vernichtet werden soll, während der Drogengebrauch bzw. -missbrauch auf Missstände in der Gesellschaft hindeutet und darum hauptsächlich mit pädagogischen, therapeutischen und medizinischen Maßnahmen behandelt werden sollte. Der Kampf gegen den Drogenmissbrauch hätte in erster Linie unter der Führung des Föderalen Sozialministeriums liegen sollen und nicht beim Justizministerium. 

Wie man jetzt feststellen kann, hat die anfänglich in „gutem Glauben” und mit „guten Absichten” geplante Politik in den USA keines der Ziele auch nur annähernd erreicht. Im Gegenteil, es führte zu nichts anderem als zu hohen gesellschaftlichen Kosten und Verwerfungen. Unter dem Namen „war on drugs” hat diese Politik weder den illegalen Gebrauch von Drogen noch die damit verbundene Kriminalität unterbinden können. Die Erfahrung der Amerikaner mit der Prohibition (Verbot von Produktion, Handel und Gebrauch von alkoholischen Getränken in den 1930er-Jahren) hätte ihnen eine Lehre sein können. Nach beinahe vier Jahrzehnten vergeblichen Kampfes gegen die Drogensucht gibt es gegenwärtig aber auch positive Entwicklungen und Lichtblicke. Weil zu guter Letzt doch die Einsicht durchgedrungen ist, dass der „war on drugs” zu teuer und im Grundsatz ineffektiv ist. Dieser Meinungsumschwung, der sich im letzten Jahrzehnt abzeichnete und weithin durchsetzte, hat zu einer anderen Vorgehensweise bzw. Politik in dieser Problematik geführt. An mehreren Beispielen kann dies schon gezeigt werden. 

US-Präsident Donald Trump und Mexiko

Der neue Präsident der USA, Donald J. Trump, hat in einem seiner markigen Sprüche angedeutet, welche Linie er in dieser Problematik verfolgen will: „End the war on drugs. The level of violence and corruption will end. Mexico’s druglords will stop laughing. America’s jails would empty out and real criminals could have their space on the bunk.” 

Die Geschehnisse in Mexiko seit 2006, als die mexikanische Regierung unter Präsident Calderon ernsthaft den Kampf gegen die Drogenkartelle und Drogenhändler aufnahm, haben bis 2016 wahrscheinlich bis zu hunderttausend unschuldige Opfer gefordert. Die Drogenkartelle kämpften um Marktanteile untereinander und gegen die zentrale mexikanische Ordnungsmacht. Nach wie vor ist der Kampf unentschieden. Auch der Nachfolger von Calderon in 2012, Enrique Peña Nieto, hat wenig Fortüne in diesen Kampf. Viele Mexikaner sind der Meinung, dass mindestens 6 der 31 Bundesstaaten der mexikanischen föderalen Republik der Kontrolle und Gewalt der Zentralregierung entglitten sind. Mit seinem Tweed referierte der zukünftige Präsident über diese Sachlage in Mexiko. 

Aber auch ohne diese markigen Worte hat sich in den Vereinigten Staaten die Meinung zu Gunsten der Legalisierung von Marihuana als Medikament und Genussmittel durchgesetzt. Eine solide Mehrheit der Amerikaner unterstützt nun die Legalisierung von Drogen landesweit. Zwölf von den fünfzig Staaten der USA haben diesen Schritt schon gewagt. Der Rest wird diesem Trend folgen. 

Als Richard Nixon im Jahre 1971 den „war on drugs” erklärte, betrachtete er den Drogenmissbrauch als Staatsfeind Nummer eins für die USA. Nixons Idee war, sowohl die Nachfrage im Inland als auch die Produktion wo auch immer zu bekämpfen. Bei der Bekämpfung der Produktion erlitten alle Präsidenten seither Schiffbruch. Sie führte nur zu Bürgerkriegen (Kolumbien) und militärischen Interventionen (Afghanistan) und damit verbunden zu horrenden Kosten für die USA und die betroffenen Länder. Gesetzte Ziele wurden nirgends erreicht. Also verlagerte sich der Kampf gegen den Drogengebrauch bzw. -missbrauch auf den amerikanischen Binnenmarkt. Dies wiederum führte dazu, dass die Polizei, die im Laufe der Zeit immer aggressiver auftrat, hauptsächlich Menschen (bis zu 90 Prozent aller Arreste) arretierte, die im Besitz von Drogen waren, und weniger die, die Handel trieben. Die meisten dieser Leute waren Afroamerikaner. So wird geschätzt, dass etwa ein Drittel der im Drogenschwarzmarkt landesweit Aktiven afroamerikanischer Herkunft sind, jedoch zwischen 60 und 75 Prozent der Missetäter ausmachen, die die Gefängnisse füllen. 

Über die Jahre hinweg haben sich aus diesem Grunde auch die rassischen Gegensätze zwischen Weiß, Schwarz und Braun beträchtlich verschärft. Die gesetzliche Grundlage für diese Entwicklung schuf der US-amerikanische Kongress mit dem „Sentencing Reform and Corrections Act”. Mit ca. 2,3 Millionen Menschen hat Amerika die größte Gefängnispopulation in der Welt, und ein Ende dieser Entwicklung wäre absehbar, wenn der zukünftige Präsident seinen Worten auch Taten folgen ließe. Der Umfang des US-amerikanischen Drogenmarktes wird auf zwischen 400 und 500 Milliarden US-$ geschätzt. 

Bei völliger Freigabe von Drogen könnten die USA theoretisch ca. US-$ 41 Milliarden an Regierungsausgaben einsparen und zusätzlich Steuereinnahmen von fast US-$ 47 Milliarden erwirtschaften. Diese Berechnungen stammen vom Havard-University-Ökonom Jeffrey Miron. Solange jedoch eine Unze reines Kokain mehrere tausend US-$ im Straßenverkauf erbringt, während die Produktionskosten hierfür um die US-$ 20 liegen, gibt es noch genug Anreize für kriminelle Syndikate, um den illegalen Markt zu beliefern. 

Die Anstrengungen der UNO ( Vereinte Nationen ) waren ein völliger Fehlschlag. Die Einzigen, die davon profitierten, waren kriminelle Syndikate. Es ist offensichtlich, dass Millionen Menschen rund um dem Globus unter den direkten und indirekten negativen Effekten, die vom illegalen Handel ausgehen, leiden. So wurde z. B. bekannt, dass im Jahre 2005 die Wiederwahl von Präsident João Bernardo Vieira in Guinea-Bissau von Drogenkartellen finanziert wurde. Guinea-Bissau fungiert nämlich als wichtige Zwischenstation für den Drogenhandel aus Südamerika nach Afrika und Europa.

Afghanistan

Die Lage in Afghanistan hat sich trotz aller Bemühungen nicht gebessert. So hat sich die Anbaufläche für Schlafmohn, der als Basis für die Opiumproduktion gilt, laut einem Bericht der UNO vom 23. Oktober 2016, um weitere 10 Prozent auf 201.000 Hektar im Jahre 2015 erhöht. Die Produktion von Opium hat sich von 3276 Tonnen im Jahre 2000 kontinuierlich auf 6400 Tonnen im Jahre 2014 erhöht. Wegen Pflanzenkrankheiten war der Ertrag in 2015 stark zurückgegangen. Im Jahre 2016 könnte der Ertrag wieder bei 4800 Tonnen liegen. Die Einnahmen aus dem Drogengeschäft waren im Jahre 2009 ca. US-$ 155 Millionen. Im vergangenen Jahr sollen es mindestens US-$ 500 Millionen gewesen sein. In der Hauptsache kommen diese Gelder den Taliban in Afghanistan zustatten. Der Kampf gegen den Mohnanbau wurde praktisch aufgegeben, weil es Alternativen für die Landbevölkerung nicht gibt (trotz seinerzeitiger Versprechen der USA) und der Mohnanbau für die Menschen die einzige Einnahmequelle ist.

Welch seltsame Blüten Entwicklungshilfe treiben kann, zeigt die Nato-Unterstützung der „Afghan Air Force”, die in der Hauptsache von den USA finanziert wird. Diese staatliche Organisation soll eine der größten Schmuggeloperationen für Drogen, Waffen und Geld sein. Die Amerikaner haben ca. zwei Milliarden US-$ für die Ausrüstung und Ausbildung dieser Organisation eingesetzt. Nach ersten Verdachtsmomenten hinsichtlich Flugzeugmissbrauch haben die Amerikaner eine Untersuchungskommission organisiert. Die sieben Mitglieder dieser Kommission wurden jedoch ermordet! Die Verantwortung hierfür übernahmen die Taliban. 

Erfahrungen mit der Entkriminalisierung von Drogen

Holland war eines der ersten Länder in Europa, das von Anfang an eine sehr liberale Drogenpolitik geführt hat, weil man dort der Meinung war, dass Marihuana eine Droge ist, die auch positive medizinische Effekte hat. Die Regierung in den Niederlanden sah sich jedoch gezwungen, diese sehr liberale Politik einzuschränken, weil der Drogentourismus aus den umgebenden Ländern zu unerträglichen Missständen im eigenen Land führte. Die Politik der Entkriminalisierung von Handel und Gebrauch von Marihuana führte natürlich zu mehr Kontrolle und Aufsicht bei den dafür lizenzierten Verteilern. Zudem wurden die Transaktionen regulär besteuert und die Qualität der verkauften Drogen kontrolliert. Die Preise für Kleinkriminelle waren dann nicht mehr interessant genug. 

Dänemark folgt in seiner Drogenpolitik größtenteils den Erfahrungen in den Niederlanden. 

In Deutschland wie in Österreich hat man gegen die „Auswüchse der Kriminalisierung” von Drogendelikten noch keine effektive Antwort gefunden. Auch weil es in Österreich keine offene, ehrliche und positive Diskussion rund um diese Thematik gibt. Auch die zuletzt erlassenen Gesetze in Österreich, die den Drogenhandel in Wien eindämmen sollten, zeigten keinerlei Wirkung, denn solange Zwischenhändler enorme Profite machen können, wird es immer Wege geben, das jeweilige Produkt zu verkaufen. Einen Vorstoß in Sachen Entkriminalisierung machte der Obmann der FPÖ Tirol, Mag. Markus Abwerzger, von Beruf Rechtsanwalt, indem er für bestimmte Drogendelikte deren Ahndung nicht durch das allgemeine Strafrecht, sondern durch das Verwaltungsrecht anregte.

In der Schweiz sind ebenfalls Bestrebungen im Gange, den Gebrauch von Marihuana oder Cannabis, wie die Schweizer zu sagen bevorzugen, zu legalisieren. Die Widerstände dagegen sind jedoch beträchtlich. 

Uruguay in Südamerika und Portugal in Europa waren die ersten Länder, die den Drogenmarkt liberalisierten oder besser gesagt: legalisierten und ihn damit aus dem kriminellen Dunstkreis brachten und unter staatliche Kontrolle setzten.
Das Beispiel Portugal zeigt, wie man es auch machen kann. Schon im Jahre 2001 hat Portugal den Besitz von allen Drogen (Marihuana, Heroin, Kokain) für den persönlichen Gebrauch entkriminalisiert, er war aber nach wie vor eine zu bestrafende Übertretung. Gegen diese Politik gab es im Jahre 2000 noch große Bedenken. Das Folgende hat sich jedoch dann in diesem Zeitraum bis 2012 ergeben: Im Schnitt ist der Drogenkonsum gesunken, insbesondere bei der Gruppe der 15- bis 24jährigen. Die Anzahl der HIV-Neuansteckungen hat sich dramatisch reduziert. Ähnliches gilt für Neuansteckungen mit Hepatitis B und C. Überdies hat sich die Zahl der Heroinabhängigen in Portugal halbiert! Zudem reduzierte sich die Zahl der Häftlinge in den Gefängnissen drastisch, und die Justiz konnte sich einer gewissen Belastung hierdurch entledigen. Die Befürchtungen, die man anfänglich hatte, haben sich nicht bewahrheitet. Portugal hat jedenfalls die Drogenproblematik eingedämmt und einigermaßen unter Kontrolle. Während der wirtschaftlichen Rezession zeigte sich auch deutlich, wie wichtig eine adäquate Versorgung des Gesundheitssystems und stabile Investitionen in soziale Programme sind, um die positiven Trends der Entkriminalisierung zu handhaben. 

Kanada ist der nächste große Flächenstaat, der den Gebrauch von Marihuana als Genussmittel legalisieren will. Die neue liberale Regierung in Kanada hat sich von den Gouverneuren in Colorado, Washington State und Washington D.C. informieren lassen und will deren Beispiel folgen. Der Schwarzmarkt in Marihuana wird in Kanada auf runde 5 Milliarden Can-$ geschätzt. Die Gewinnmöglichkeiten für private Unternehmer in diesem Produkt werden als ziemlich günstig eingeschätzt. 

Die Tötungsmethoden Dutertes sind abzulehnen

Die Art und Weise, wie die Philippinen die Drogenproblematik angehen, ist für unser westliches Verständnis schwer zu ertragen. Dort wurden mittlerweile mehr als 2000 Drogenhändler oder ‑süchtige getötet. Anscheinend sind die Philippinen ein derart korrupter Staat, dass gegen diese Geisel nur äußerst drastische Mittel „helfen”. Jedenfalls sind die Philippinen kein Vorbild. Jahrzehntelang waren die Philippinen eine US-amerikanische Kolonie. Trotz der wohlwollenden Unterstützung der USA haben sich die Philippinen nicht wie Korea oder Taiwan entwickeln können und sind stattdessen ein bitter armes Land geblieben. Wichtige Ressourcen, die für soziale Ziele verwendet werden könnten, müssen schon seit Jahren gegen die islamischen Rebellen im Süden des Landes eingesetzt werden. Die US-amerikanische Hilfe gegen diese Rebellion hat bis zum heutigen Tag wenig bis nichts bewirkt. Präsident Rodrigo Duterte wurde wohl deshalb gewählt, weil er den Philippinos einen zwar effektiven, aber drastischen Ansatz zur Lösung des Problems versprochen hat. Anscheinend ist das philippinische Justiz- und Polizeisystem nicht imstande, dieses Problem einigermaßen human zu lösen. 

Russland, der Iran und auch die Türkei sind vom illegalen Drogenhandel schwer in Mitleidenschaft gezogen worden. Wie schwer, lässt sich kaum eruieren, nur hin und wieder machen sich hochgestellte russische Funktionäre große Sorgen über die Auswirkungen davon auf ihre Gesellschaft. 

Ende Oktober 2016 hat das britische Innenministerium einen sehr interessanten Bericht über die Drogenproblematik im Vereinigten Königreich veröffentlicht, der noch einmal nachdrücklich feststellt, dass die laufende Drogenpolitik dringend verändert werden sollte. Der Bericht stellt fest, dass es für den Zusammenhang zwischen Drogengebrauch und dessen Kriminalisierung keinen Beweis gibt. Andererseits sind die negativen Folgen davon sehr deutlich zu spüren. So hat die Kriminalisierung sehr zur Ausbreitung von HIV und Hepatitis C geführt, das Risiko von Gebrauch von Überdosen und Tod erhöht, Drogenabhängige vom Gebrauch von öffentlichen sozialen Wohlfahrts- und Gesundheitsdiensten abgehalten und Drogenabhängigen ein Strafblatt beschert, obwohl sie keine Kriminellen im eigentlichen Sinne sind. In dem Bericht wird die Haltung der konservativen Regierung kritisiert, die noch immer nicht von ihrer Politik, die auf dem Slogan des „war on drugs” basiert, abgehen will, obwohl es mittlerweile viele positive Beispiele von anderen Ländern gäbe. Im Bericht werden die hohen rassischen Unterschiede in der Durchsetzung der UK-Drogengesetze hervorgehoben. Die Lasten dieser Politik werden überproportional von Armen und Minderheitsgruppierungen getragen. Nachdrücklich wird darauf hingewiesen, dass dies nicht nur für das Vereinigte Königreich gelte, sondern dass es sich hier um ein internationales Phänomen handelt. Als Beispiel wird New York zitiert, wo rund 86 Prozent der Verhafteten für Drogendelikte entweder Afroamerikaner oder Latinos sind, obwohl statistische Daten belegen, dass auch Weiße und andere Minderheiten einen ähnlichen Konsum von Drogen haben. Ein Weg zur Lösung des Drogenproblems wäre, wenn es gelänge, die Kosten des Drogenproblems auf die Produzenten und Transitländer zu verlagern. Der Bericht schlussfolgert, dass es hoch an der Zeit sei, den „war on drugs” zu beenden und die eingesetzten Ressourcen den effektiveren Methoden zukommen zu lassen. Ob dies im Vereinigten Königreich geschehen wird, wird sich noch erweisen.
Die Widerstände gegen eine auf Fakten basierte Drogenpolitik sind weltweit hoch.

Bearbeitungsstand: Donnerstag, 26. Jänner 2017
 
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