Sinn und Unsinn von Demonstrationen


Sie dienen dem Selbsterhaltungstrieb der Protagonisten, und unter Wiederholungen leidet ihre Originalität 

 

Von Lothar Höbelt

Die „Gelbjacken“ haben der Regierung Macron also eine Niederlage beigebracht. Da kommt kein Mitleid auf – auch wenn die Mineralölsteuer nicht unbedingt ein Thema ist, das besondere weltanschauliche Relevanz besitzt. Kulturgeschichtlich ist es zweifelsohne bemerkenswert, dass gerade diese Steuer heute die Massen auf die Straßen treibt. Früher war es viel eher der Brotpreis, der zum Auslöser von Unruhen wurde. Interessant war zweifelsohne auch, dass Linke und Rechte zumindest bis zu einem gewissen Grad gemeinsam an einem Strang zogen. Die gegenwärtige italienische Regierung, der ich sehr wohl alles Glück wünsche, mag da als ein Vorbild dienen. Anderswo jedoch ist diese „Querfront“, von der diverse „nationalrevolutionäre“ Geister immer wieder träumen, bestenfalls ein punktuelles Aufblitzen, eine taktische Quisquilie, keine echte strategische Option. 

Darum sollte man aus den Vorgängen in Frankreich keine falschen Schlüsse ziehen – und schon gar nicht aus den Massendemonstrationen, die dort zur Rücknahme der Steuererhöhungen geführt haben. In Frankreich, das es geschafft hat, den großen Betriebsunfall seiner Geschichte 1789 ff. als „bürgerliche Revolution“ zur Ehre der (laizistischen) Altäre zu erheben, wird derlei Manifestationen trotz Kollateralschäden ein gewisser nostalgischer Respekt gezollt. In Österreich ist das anders: Es gibt bei uns keine revolutionäre Tradition – das halten manche (persönlich meist eher biederen) fortschrittlichen Kollegen für ein Versäumnis; ich nicht. Doch wie immer man dazu steht, es ist ein Faktum: Demonstranten sind bei uns in der Regel nicht beliebt. 

Indiz für die Insuffizienz der parlamentarischen Opposition?

Die Sozialdemokratie mag da gern ihre 1.-Mai- und Wahlrechtsdemonstrationen um die Jahrhundertwende ins Treffen führen. Da springen dann freilich auch die großen Unterschiede zur Gegenwart ins Auge: Die Sozialdemokratie musste die Macht der Straße bemühen, weil das Gros ihrer Anhänger auf Grund des damals geltenden Wahlrechts von der Mitsprache in den gesetzgebenden Körperschaften ausgeschlossen war. Eine ähnliche Rationale mag für den Beginn der Pegida-Demonstrationen in Dresden gelten: Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR ist die Erinnerung an die „Wir-sind-das-Volk“-Kundgebungen von 1989 nach wie vor lebendig. Nach den Wahlen des Jahres 2013, bei der AfD und FDP beide knapp an der Fünfprozentklausel scheiterten, war keine Partei rechts von der CDU/CSU mehr im Bundestag vertreten. Die Artikulation von Dissens musste deshalb andere Formen annehmen. Wer weiß, vielleicht sollte man das Wiederaufleben der Wiener „Donnerstags-Demos“ in diesem Sinne als Indiz für die Insuffizienz der parlamentarischen Opposition im Zeichen der beiden „Bin-schon-weg’s“ Kern und Pilz betrachten?

Ich bin keineswegs ein besonderer Fan moderner Kommunikationstechnologien, aber es erscheint unbestreitbar, dass auf diesem Wege auch unorthodoxen Ideen und Vorstellungen eine viel größere Verbreitung gesichert werden kann als mit Gejohle auf der Fahrbahn – wenn es dafür noch eines Beweises bedürfte, dann wäre es das Lamento der etablierten Medien über „fake news“ und „hate speech“ im Netz.[1] Wer hingegen glaubt, für seine Sache „auf die Straße“ gehen zu müssen, erweist ihr einen Bärendienst. Das „Publikum“, das dabei erreicht wird, ist in der Regel ungehalten. Man ärgert sich über die Staus und Verzögerungen im Straßenverkehr, als Steuerzahler vielleicht auch noch über die Kosten, die dabei entstehen. Dazu kommt die Gefahr, dass sich dem Zug Agents provocateurs und gewohnheitsmäßige Randalierer anschließen und/oder die eigentliche Zielgruppe zu Hause bleibt: Alt-Außenminister Karl Gruber erzählte gern die Anekdote, als er Präsident Nixon auf dem Salzburger Flughafen mitteilen musste, es hätten sich leider Demonstranten eingefunden, geführt vom Sohn des Bundeskanzlers (Peter Kreisky). Nixon, damals schon weit stärkeren Tobak gewöhnt, warf einen kurzen Blick hinaus und rief erfreut aus: „What, so few!“[2] 

Vielleicht wäre es überhaupt besser, alle „Demos“ gleich in die Nähe des Küniglbergs zu verlegen. Denn in erster Linie geht es den Leuten ja um den medialen Widerhall. Besonders auffällig ist das bei gefälligen Demonstrationen in weit entfernten Ländern, die aus Rücksicht auf den angelsächsischen Zuschauer der Einfachheit halber Plakate auf Englisch schwenken (und nicht in der Landessprache). Man könnte vor dem ORF-Gebäude vielleicht eine „Demo-Rampe“ installieren, in Sichtweite der Studios, die auf diese Weise bei Regen ihrer Berichterstattungspflicht im Trockenen nachkommen können. Oder eine Lotterie veranstalten: Jeder soundsovielte Demonstrant bekommt seinen Auftritt; beim Jackpot darf er sogar ein paar Sätze in die Kamera sagen. 

Demos dienen in der Realität weniger der (mehr oder weniger) „guten Sache“, sondern zuallererst dem Selbstdarstellungstrieb ihrer Protagonisten. So sehr im Interesse des Bürgers eine Einschränkung des Demonstrationsrechtes zu überlegen wäre (müssen es wirklich immer der Ring oder die Mariahilferstraße sein?), so sehr liegt es im Interesse der gegenwärtigen Regierungsparteien, dem Selbstbeschädigungsdrang der Linken jede Möglichkeit zur freien Betätigung einzuräumen. Kurios freilich, dass derlei Aktivitäten manche auf der Rechten nicht ruhen lassen, es der Linken gleichzutun und jede Gelegenheit zu ergreifen, sich unbeliebt zu machen. Nun mag es zweifellos ein gewisses Etwas haben, die Methoden der „Achtundsechziger“ gegen ihre Epigonen zu kehren: Wenn Identitäre z. B. eine Elfriede-Jelinek-Aufführung für Aktionismus nützen, wird man sich eines Schmunzelns nicht erwehren können. Die Öffentlichkeit leidet darunter nicht; allenfalls muss man mit einer zivilrechtlichen Klage rechnen. Freilich: Die Originalität all solcher Aktionen leidet unter Wiederholungen.

Kontraproduktives Resultat 

„Demos“ sind schon per definitionem nicht originell. Ein gutes Beispiel für das kontraproduktive Resultat einschlägiger Aktionen waren vor Jahren die Aufmärsche am Heldenplatz aus Anlass des 8. Mai. Nun lässt sich über das Janusgesicht der Niederlage vulgo Befreiung von 1945 gut philosophieren. Doch Demos eignen sich selten als Wurzelboden für differenzierende Analysen. Die Soldaten des 2. Weltkrieges haben sich ein ehrendes Gedenken verdient. Aber auch dafür wäre die Pflege von Gräbern eine passendere Reverenz als ein Krakeel in der Innenstadt. Die Reaktion ließ auch nicht lange auf sich warten. Die „Antifa“ entdeckte den Tag für sich und begann ihn exzessiv zu feiern – übrigens ganz gegen die Tradition der 2. Republik, die immer den 27. April begangen hatte. Nun ist es immer schön, die Philharmoniker zu hören, gleichgültig aus welchem Anlass; der ORF aber ist, wie er ist, am 8. Mai genauso wie am 7. oder am 6. Dennoch haben die Demonstranten so ziemlich das Gegenteil dessen bewirkt, was sie sich vorgenommen hatten – was nicht ausschließt, dass sich ein paar von ihren Rädelsführern als Helden vorkamen, die ihr Jahrhundert in die Schranken gefordert hatten.

Anmerkungen

[1] Ein gutes, weil besonders putziges Beispiel für „hate speech“ war unlängst in Time-Magazin zu lesen, das viele Repräsentanten der FPÖ wortwörtlich als „most odious“ bezeichnet hat. Wenn der Gegner sich eine Blöße gibt, sollte man das immer mit Wohlgefallen zur Kenntnis nehmen, noch dazu, wo die Freiheitlichen darüber hinaus als „reactionary“ bezeichnet wurden, eines der wenigen Adjektiva, mit dem ich mich voll identifizieren kann. 

[2] Auch Graf John Gudenus erzählte mir einmal, bei einer RFS-Demonstration in der Ära Firnberg habe ihn ein Polizist gefragt: „Sag’n S’, ist dös net peinlich, mit so wenig Leut!“

Bearbeitungsstand: Sonntag, 27. Jänner 2019

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