Genius-Brief
September–Oktober 2019

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Unter AUFGEBLENDET finden Sie am Ende der Inhaltsangaben aktuelle Hinweise auf besondere Zusammenhänge in Kurzfassung.

Die Verantwortung für die Inhalte der einzelnen Lesestücke tragen deren Verfasser.
Herausgeber ist der Verein Genius-Gesellschaft für freiheitliches Denken, Wien. Von diesem wurde mit der praktischen Durchführung der Herausgabe Dr. Gerulf Stix, Ampass, beauftragt. Die Redaktion leitet Bernd Stracke, Innsbruck.
Beide sind erreichbar über verein@genius.co.at. Über die redaktionelle Linie des Mediums informiert: www.genius.co.at. Die Wiedergabe von Genius-Lesestücken ist nur mit Zustimmung der Genius-Gesellschaft gestattet. Weitere Auskünfte finden Sie ebenfalls unter: www.genius.co.at

 

Inhaltsangaben

Schleichende Rückkehr der Sklavenwirtschaft durch Immigration

Zwei unterschiedliche Entwicklungen beschreibt Gerulf Stix in seiner provokanten Abhandlung über Die neue Sklavenwirtschaft: Zum einen die stille Rückkehr der Sklaverei durch die Masseneinwanderung. Zum andern die Etablierung einer neuartigen „technischen Sklavenwirtschaft“. Man mag es drehen, wie man will, aber genauer betrachtet floriert gerade unsere heutige Wirtschaft nicht ohne sehr viele technische Sklaven. Die KI (Künstliche Intelligenz) wird diese Entwicklung noch toppen.
Lesestück Nr. 01/September–Oktober 2019

Wie die neue EU-Kommissionspräsidentin um die Grünen wirbt

Wenig bekannt ist hierzulande über die „undemokratischen Hinterzimmerdeals“, in denen die höchsten EU-Positionen fixiert wurden. Unsere Brüsseler Autorengemeinschaft Junius berichtet in dem Artikel Über die dünne Basis der Frau von der Leyen wichtige Aspekte des Stimmenfanges, den die erste Kommissionspräsidentin mit Zustimmung von Merkel und Macron beim EU-Parlament betrieb. So opferte Frau von der Leyen scheinbar festgeschriebene Haltungen von CDU/CSU ohne langes Zögern vor den Abgeordnetenbänken den rot-grünen Vorstellungen. Dennoch wurde jüngsten Meldungen zufolge Frau von der Leyens Vorschlag für das ungarische wie für das rumänische Mitglied ihres Teams von den Abgeordneten abgelehnt. Die Kommissionspräsidentin befindet sich in einer Zwickmühle.
Lesestück Nr. 02/September–Oktober 2019

Die Siege der AfD im Osten Deutschlands sind für die FAZ „unfassbar“

Während SPD und CDU „in einen Abgrund rechts und links von ihnen schauen“ (FAZ), meint die NZZ, dass die AfD „so schnell nicht wieder verschwindet“. Unser Autor Harald Saggener zitiert in seiner Abhandlung Alle gegen eine u. a. die anti-freiheitliche Wiener Tageszeitung „Der Standard“, der bei den etablierten Parteien „Katerstimmung“ registriert. Offenbar will man in Deutschland die Realität einfach nicht wahrhaben. In Österreich sind die tonangebenden Parteien und Medien trotz ihrer nicht enden wollenden Kampagne gegen die FPÖ anscheinend schon etwas weiter. Lässt man einmal frühere und künftig vielleicht wieder mögliche Regierungsbeteiligungen der „bösen rechten Freiheitlichen“ außer Betracht, so findet im Parlament in Wien derzeit keine Ausgrenzung der FPÖ wie etwa der AfD in Berlin statt (Beispiel: Ablehnung der AfD-Vizepräsidenten). Ist die Politik in Deutschland wirklich so wenig lernfähig? Da ist es nur ein schwacher Trost, dass sich auch in Österreich die veröffentlichte Meinung in führenden Medien als nicht lernfähig erweist.
Lesestück Nr. 03/September–Oktober 2019

Kann es einen „Euro-Islam“ geben?

Nach seiner Befassung mit den islamischen Rechtsquellen Koran und Sunna sowie dem muslimischen Rechtsverständnis im weiteren Sinne bezweifelt das Wolfgang Caspart. Unser Mitarbeiter bezieht in seinem Beitrag Welcher Islam? die historische Entwicklung mit ein. Er meint, dass viele heutige Muslime zwar die westliche Technik akzeptieren, aber eben nicht mehr. „Die Trennung von Staat und Religion ist nach muslimischer Tradition unvorstellbar, wie auch noch für die heutige Minderheit der konservativen Christen“, schreibt Caspart in seiner Zusammenfassung. Und: „Ein Schutz vor dem politisch aggressiven Islamismus besteht ... in der bewussten Pflege und Weiterentwicklung der eigenen europäischen Kultur“.
Lesestück Nr. 04/September–Oktober 2019

Rund um den Iran-Konflikt: Kommt es zum „großen Knall“?

Im 1. Teil seiner umfassenden Iran-Analyse arbeitete Bernd Stracke u. a. heraus, dass die USA die Sanktionskeule gegen den Iran bereits seit 1979 schwingen. Nun beleuchtet Stracke im 2. Teil unter dem Titel Der Iran und die Atomfrage – Nadelstiche, Säbelrasseln, und dann? das hohe Risiko, dass beide Seiten bei einer militärischen Auseinandersetzung eingehen würden. Das erklärt, warum der oft vorausgesagte „große Knall“ bisher ausblieb. Sogar die vielleicht als „Warnschuss“ gedachte Zerstörung saudischer Öl-Anlagen durch automatisch operierende Flugkörper löste keine harte Reaktion aus. Das eiskalte Pokerspiel aller Beteiligten hart am Rande des Abgrundes dürfte weitergehen. Hoffentlich stürzen die Pokerspieler nicht ab.
Lesestück Nr. 05/September–Oktober 2019

Der persische Lyriker Hafis – der „Sänger von Shiras“

„Der Lebensquell versiegt und wir gewahren
mit Schmerz, dass wir nicht bleiben, was wir waren.“
Dieser Aphorismus des mystischen persischen Dichters Hafis, der im 14. Jahrhundert lebte, findet sich hier in der Zitaten-Truhe. Weitere Kostbarkeiten entfalten sich in den zitierten Worten dieses Mannes aus längst vergangenen Tagen. Gültiges bleibt immer wahr, wer immer es ausspricht. Mit Staunen empfangen wir diese Grußbotschaft aus der Ferne.
Lesestück Nr. 06/September–Oktober 2019

Der deutsch-polnische Krieg vom 1. September 1939 war anders

Soviel steht geschichtlich fest: Es war kein „Überfall“. Kein Geringerer als Gerd Schultze-Rhonhof, ehemaliger Generalmajor in der Bundeswehr und Verfasser des Buches „Der Krieg, der viele Väter hatte“ (ISBN: 9783789281174), nimmt hier unter dem Titel Was vor und beim deutschen Angriff auf Polen wirklich geschah zu dem behaupteten „Überfall auf Polen“ am 1. September 1939 Stellung. Als geschichtskundiger Fachmann verweist er die heute in Deutschland gängigen Schuldbezeigungen ins Reich der politischen Fabeln. Den „polnischen, wirkungsmächtigen Staatsmythos von der ewigen eigenen Opferrolle“ lehnt Schultze-Rhonhof ebenso ab wie die Alleinschuld Deutschlands, die er angesichts der historischen Tatsachen für einen Aberglauben hält.
Lesestück Nr. 07/September–Oktober 2019

Wie 1919 das heutige Österreich entstand

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde die Habsburger k. u. k. Monarchie durch den Vertrag von Saint-Germain-en-Laye, einem Diktat, zerstückelt. Auch Südtirol ging verloren. Unter dem Titel „Der Rest ist Österreich“ bespricht hier Norbert Prohaska die Eckartschrift Nr. 150 von Mag. Martin Hobek, in der dieser die Zerschlagung des Vielvölkerstaates in allen ihren Facetten schildert. Ist in der Buchbesprechung noch von dem „verschrobenen US-Präsidenten Wilson“ die Rede, so wissen wir aufgrund jüngster US-amerikanischer Veröffentlichungen, dass US-Präsident Wilson bereits 1919 ein schwerkranker Mann war. Seine Amtsgeschäfte führte im Geheimen (!) ein sorgfältig von der amerikanischen Öffentlichkeit abgeschirmtes Triumvirat. Vermutlich erklärt sich daraus auch so manche amerikanische Fehlentscheidung in jener Zeit.
Lesestück Nr. 08/September–Oktober 2019

„Völkerwanderung und Staatsversagen“

Niemand hat angesichts der modernen Völkerwanderung, die Europa überschwemmt, so deutlich auf das Auseinanderklaffen der veröffentlichten und der öffentlichen Meinung in Fragen der Immigration hingewiesen wie Hans Köchler. Den Sammelband seiner „SCHWEIZER VORTRÄGE – Texte zu Völkerrecht und Weltordnung“ bespricht Gerulf Stix in seinem Beitrag Völkerrecht und Machtpolitik anhand ausgewählter Beispiele. Univ.-Prof. Köchler spricht im Zusammenhang mit der Masseneinwanderung ganz klar von einem „Staatsversagen“. Weiters stellt der anerkannte Völkerrechtler fest, „dass die internationalen Beziehungen bis zum heutigen Tag von der Machtpolitik geprägt sind.“ Dem ist leider nichts hinzuzufügen.
Lesestück Nr. 09/September–Oktober 2019

AUFGEBLENDET

Sebastian Kurz hat sein politisches Ziel erreicht. Mit rund 37 % der abgegebenen Stimmen hat er sein Ergebnis von rund 32 % bei der NR-Wahl 2017 deutlich erhöht. Er wird wieder Bundeskanzler werden. Für ihn hat sich das Ausbooten des blauen Regierungspartners gelohnt.
Die SPÖ stürzte mit nur mehr 21,7 % (2017 noch fast 27 %) auf den tiefsten Stand ihrer Parteigeschichte ab. Rendi-Wagner ist gescheitert. Trotzdem wird sie noch einige Zeit Parteiobfrau der SPÖ bleiben. Die Sozialdemokraten müssen sich erst wieder neu ordnen. Das braucht Zeit.
Der Ex-Regierungspartner von Sebastian Kurz, die FPÖ, verlor fast 10 Prozent und landete bei nunmehr rund 16 %. Gaben ihr noch etwa eine Woche vor der Wahl die Umfragen um die 20 Prozent, so hat die Spesenaffäre Straches in Wien vor allem bei jenen Wählern, die 2017 zur FPÖ übergewechselt waren, diesmal zu einer tiefen Enttäuschung geführt. Insofern können sich die mehr oder weniger kriminellen (O-Ton Norbert Hofer) Kesseltreiber gegen die FPÖ im Stillen die Hände reiben. Weniger still äußern alle anderen Feinde der FPÖ ihre Freude.
Nicht zuletzt tun das die großen Sieger in dieser NR-Wahl, die Grünen. Sie schafften unter Werner Kogler nicht nur den Wiedereinzug in den Nationalrat, sondern mit rund 14 % auch die realistische Möglichkeit einer Regierungskoalition mit Sebastian Kurz.
Den Wiedereinzug in den Nationalrat mit fast 8 % erreichten bei deutlichem Zugewinn auch die NEOS, dürften allerdings entgegen den Erwartungen keine Rolle mehr für die Bildung einer Regierungskoalition spielen. Alle anderen Parteien scheiterten an der Sperrklausel, insbesondere Peter Pilz mit seiner Liste JETZT.
Noch turbulenter als die NR-Wahl selbst, werden sich die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung gestalten. Zwar scheidet eine theoretisch mögliche Dreier-Koalition aus, weil sie sich erübrigt. Denn sowohl mit den Grünen als auch mit den Roten und sogar nach wie vor mit den Blauen geht sich für Kurz bequem eine Zweier-Koalition aus. Aber für Kurz werden die Koalitionsverhandlungen trotzdem schwierig. Die meiste politische Schnittmenge besitzt er nämlich ausgerechnet mit der FPÖ, die er als Regierungspartner kühl kalkulierend weg gemobbt hat. Und bei der FPÖ mehren sich Äußerungen, dass man jetzt lieber in die Opposition gehen wolle. Außerdem gibt es Anzeichen dafür, dass innerhalb der FPÖ Spannungen aufbrechen, die vorerst noch gebändigt werden.
Gleichwohl hat Kurz gute Karten in der Hand. Erstens übernahm er zu wiederholten Malen wichtige freiheitliche Forderungen. Zweitens erklärte er just nach der NR-Wahl, dass er eine „Mitte-rechts-Politik fortsetzen“ wolle. Eben das ginge in einer schwarz-grünen Koalition nur unter großen Verrenkungen beider Parteien. Es ginge aber auch bei der SPÖ erst dann, wenn innerhalb dieser der rechte Flügel gegenüber dem linken die Oberhand gewinnen würde. Wahrscheinlich müsste auch Rendi-Wagner ausgetauscht werden. Kein rascher Prozess also.
Dennoch spricht nach der Papierform alles für eine schwarz-grüne Koalitionsregierung. Nicht nur ist der erfolgreiche Grünenchef Werner Kogler ein mit allen Wassern gewaschener Pragmatiker. Um Kompromissformeln wird er nicht verlegen sein. Auch innerhalb der ÖVP drängen besonders die Landeshauptleute der schwarz-grünen Westachse (Vorarlberg, Tirol, Salzburg) heftig auf die Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung. Dieser wäre ebenfalls der internationale Beifall gewiss. Bremsend wirken im Hintergrund nur die Sozialpartner. Aber an deren Beinen hängt das Bleigewicht einer erst umzubauenden SPÖ. Wenn Kurz die Sozialpartner durch entsprechende Kompromisse der Grünen ruhig stellen kann, könnte eine schwarz-grüne Koalition zustande kommen.
Die Renaissance der Grünen ist kein wirkliches Rätsel. Abgesehen von der nun erledigten Abspaltung durch Peter Pilz und ihrer weit ins Sozialistische gedrifteten Gesellschaftspolitik kommt den Grünen massiv der in den Vordergrund der öffentlichen Meinung gerückte Klimawandel zugute. Überspitzt gesagt: Greta Thunberg hat wesentlich zu den großen Gewinnen der Grünen bei dieser NR-Wahl in Österreich beigetragen. Man mag über den Klimawandel denken wie man will, in der Öffentlichkeit ist er als existenzielles Problem virulent. An den Rezepten, wie ihm zu begegnen sei, scheiden sich die Geister. Die Grünen gelten als Problemlöser, obwohl sie außer reichlich naiven Vorstellungen nichts wirklich Nachhaltiges vorweisen können. Doch das tut nichts zur Sache. Umgekehrt haben es die Freiheitlichen – um in diesem Punkt nochmals die FPÖ zu erwähnen – nicht geschafft, in der Öffentlichkeit ihr objektiv gegebenes Erstgeburtsrecht in Sachen Natur- und Umweltschutz glaubhaft zu verankern. Daher haben derzeit die Grünen die Nase vorn.
Abschließend muss auf die enorm gesteigerte Bereitschaft der Wähler, je nach Anlassfall sofort einer anderen Partei die Stimme zu geben oder gar nicht zu wählen, hingewiesen werden. Diese Entwicklung ist europaweit zu bemerken. Das verraten die Wählerstromanalysen. Bei der jüngsten NR-Wahl in Österreich haben nach vorliegenden Berechnungen, die natürlich nie genau sein können, in ungefährer Größenordnung 500.000 Österreicherinnen und Österreicher das „Lager“ gewechselt. Die „Lagermentalität“ als politische Bezugsgröße ist damit weitgehend obsolet geworden. Darunter leiden besonders die (früher!) großen Volksparteien.
Das Parteispektrum wird vielfältiger, bunter und beweglicher. Freilich zeigt sich immer wieder, dass einzelne Persönlichkeiten – teils aus ganz unterschiedlichen Gründen – Wählerstimmen scheinbar plötzlich auf sich vereinigen können. Das war so, das ist so und das wird trotz aller „Flucht der Erscheinungen“ auch so bleiben.

 

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Die nächste Ausgabe für die Monate November–Dezember 2019 wird am 1. Dezember 2019 herauskommen.

Bearbeitungsstand: Dienstag, 1. Oktober 2019

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