Der Iran und die Atomfrage – Nadelstiche, ­Säbelrasseln, und dann?


Versuch einer Analyse (Teil 2)

 
Von Bernd Stracke

Nachdem sich am 14. Juli 2015 die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran in Wien auf das Atomabkommen geeinigt hatten,[1] erfüllte der Iran alle Vertragsbedingungen, während die USA unter Präsident Donald Trump die Einhaltung ihres Parts zu einem wesentlichen Teil schuldig blieben: Die Sanktionen gegen den Iran wurden nicht, wie im Abkommen festgehalten, aufgehoben, sondern lediglich – und nur vorübergehend – gelockert.

Die Sanktionskeule gegen den Iran hatten die USA mit Unterbrechungen ja bereits seit der Geiselaffäre von 1979 (vgl. Teil I) geschwungen, nach deren unblutiger Beendigung die USA die Sanktionen vorübergehend aufhoben. Diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Staaten bestehen seit 1980 keine mehr – in jeweiligen „virtuellen Botschaften“ werden die Interessen der USA in Teheran von der Schweiz, jene des Iran in Washington von Pakistan vertreten. Für Streitfälle wurde ein eigenes Schiedsgericht, das Iran-United States Claims Tribunal, eingerichtet. In Wahrheit, mutmaßen ältere Beobachter, hätten die USA dem Iran allerdings nie verziehen, ihren Strohmann, den Schah, aus dem Land gejagt zu haben (anderen Quellen zufolge seien allerdings die USA selbst des Schahs überdrüssig geworden). Jedenfalls lautete (und lautet) das Credo der Rüstungsindustrie: Geschäft ist Geschäft. 1985 und 1986 lieferten die USA im Geheimen sogar Waffen an den auf der „Terrorstaaten“-Liste und unter Embargo stehenden Iran!

1988 hatte sich das Blatt gewendet, nachdem im Verlauf des Ersten Golfkrieges die US-Fregatte USS Samuel B. Roberts in der Nähe von Katar auf eine iranische Seemine gelaufen und schwer beschädigt worden war. Nächstes „Missgeschick“: Drei Monate später identifizierte das damals moderne elektronische US-Kampfsystem auf dem amerikanischen Kriegskreuzer Vincennes irrtümlich einen zivilen Airbus der Iran Air als Feindflugzeug – und schoss es ab. 290 Menschen, darunter 254 Iraner, fanden den Tod – ein weiteres tragisches Beispiel für unzählige „Kollateralschäden“ der USA in jüngerer Zeit. Erst acht Jahre später verpflichteten sich die USA zur Zahlung von 132 Mio. US-Dollar Schadenersatz.

Mit der Wahl von Mohammed Chatami 1998 entspannten sich – allerdings nur kurz – die Beziehungen (es kam zu Reiseerleichterungen und Embargo-Lockerungen), bis die USA plötzlich als Vorbedingungen für weitere Gespräche verlangten, dass Teheran seine Israel-Politik ändern, sein Atomprogramm einschränken und seine – von den USA vermutete – „Unterstützung des Terrorismus“ beenden müsse.

Zwar verhandelte nach „9/11“ ein Team um den US-Botschafter Ryan Crocker mehrfach heimlich mit iranischen Diplomaten zwecks gemeinsamer Bekämpfung der Taliban (!), doch wenige Monate später, im Jänner 2002, ortete US-Präsident George W. Bush im Iran plötzlich einen Teil der „Achse des Bösen“. 2005 rief US-Außenministerin Condoleezza Rice den Atombehörden-Chef Mohammed el-Baradei auf, „scharf“ gegen den Iran vorzugehen. Für die Tötung von 24 iranischen Sicherheitskräften durch Anhänger der „Partei für ein freies Leben in Kurdistan“[2] machte der Iran indirekt die – seiner Ansicht nach – Zwietracht schürende USA verantwortlich. In der Tat bewilligte der US-Kongress beispielsweise im Jahr 2006 im Rahmen des Iran Freedom and Support Act ganz offiziell zehn Millionen Dollar für oppositionelle (Wühl-)Arbeit im Iran.

Hohes Risiko auf beiden Seiten

Die folgenden Jahre waren und sind gekennzeichnet durch wechselseitige, mehr oder weniger schmerzhafte Nadelstich-Aktionen, etwa die Gefangennahme persischer Diplomaten im iranischen Verbindungsbüro von Erbil (Irak) durch US-Militärs, oder die Verurteilung einer US-Journalistin im Iran zu mehrjähriger Haft wegen angeblicher Spionage. Fallweise arteten die Unfreundlichkeiten sogar in ein mehr oder weniger lautes Säbelrasseln aus, dem politische Kenner aber bis zuletzt wenig ernste Bedeutung zumaßen. Zu deutlich, meinten (und meinen) sie, sei beiden Kontrahenten bewusst, dass eine echte kriegerische Auseinandersetzung wohl fatale Folgen für beide Seiten hätte: Zwar könnten die USA (mit leidenschaftlicher Unterstützung Israels) die 82 Millionen Einwohner zählende islamische Republik wohl empfindlich treffen, allerdings sei der wohlgerüstete siebzehntgrößte Staat der Welt mit Sicherheit nicht leicht in die Knie zu zwingen, zumindest nicht so leicht wie andere Länder, denen die USA das Schicksal von „failed states“ zugedacht hatte (und hat). Zwar könnte im Ernstfall die hochmoderne US-Raketenabwehr viele in Richtung Golf fliegende Raketen abfangen und zerstören, ehe sie die Straße von Hormus, die Lebensader der Weltwirtschaft, in eine Feuerhölle verwandeln würden, aber doch wohl nicht alle. Der Iran verfügt nämlich dem Vernehmen nach nicht über Tausende, sondern Zehntausende (!) von Raketen, von denen nur einige wenige genügen würden, um so viele internationale Tanker zu versenken, dass die meistbefahrene Ölroute der Welt blockiert würde – mit fatalen Folgen für die Weltwirtschaft. Dabei gibt es amerikanische Militärplaner, die die Gefahr iranischer Angriffe auf die saudische Erdölindustrie sogar noch höher einschätzen als das Risiko einer totalen Blockade der Straße von Hormus.

Der oft vorausgesagte „große Knall“ blieb bisher aus

Mehrmals – besonders seit 2012 – spitzte sich die Lage so dramatisch zu, dass sich manche Militärexperten und viele Journalisten darin einig waren, dass ein israelischer Erstschlag und ein nachfolgender amerikanischer Angriff auf den Iran mit „an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ bevorstünden. Das israelische Militär warnte schon prophylaktisch hunderttausende zivile Handynutzer im Judenstaat per SMS vor möglichen Raketenangriffen aus Persien.

Bereits vor Jahren hatte der auf den israelisch-arabischen Konflikt spezialisierte Blogger Richard Silverstein Einzelheiten eines an die Öffentlichkeit durchgesickerten Militärdokuments betreffend die von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vorgeschlagenen „Schock- und Einschüchterungsangriffs“ auf den Iran dargelegt: „Israel wird den Angriff mit einem koordinierten Schlag beginnen, der auch einen bisher beispiellosen Cyber-Angriff einschließt, der das iranische Regime völlig paralysieren wird. Internet, Telefone, Radio und Fernsehen, Kommunikationssatelliten und Glasfaserkabel, die zu den wichtigen Einrichtungen wie etwa den unterirdischen Raketenabschussbasen in Chorramabad und Isfahan führen, werden nicht mehr funktionieren. Die Stromversorgung im gesamten Iran ist dann ausgeschaltet und die Trafostationen werden durch Kohlefaser-Munition, die dünner als ein menschliches Haar ist, beschädigt. Streumunition wird zeitversetzt und durch Satellitenfernsteuerung explodieren. Darüber hinaus sollen mindestens zehn ballistische Kurzstreckenraketen von israelischen U-Booten aus der Umgebung des Persischen Golfs auf den Iran abgeschossen werden. Die Gefechtsköpfe tragen keine Massenvernichtungswaffen, sondern hochexplosive Sprengstoffe mit verstärkten Spitzen, die speziell gegen gehärtete Ziele entwickelt wurden (bunkerbrechende Waffen). Diese Raketen werden ihre Ziele treffen, etwa den Reaktor in Arak sowie die Einrichtungen zur nuklearen Brennstoffproduktion bei Isfahan. Andere Gefechtsköpfe wie die gegen die Anlage in Fordo gerichteten, explodieren unterirdisch. Dabei stützt man sich auf über die letzten Jahre hinweg gesammelte Informationen, um alle iranischen Experten und Kommandeure in diesen Bereichen auszuschalten. Nach dieser ersten Angriffswelle wird eine zweite erfolgen, nachdem zuvor mithilfe spezieller Radarsatelliten das Ausmaß der Schäden an den verschiedenen Zielen ermittelt wurde. Sobald die Daten der Satelliten entschlüsselt und analysiert sind, werden die Informationen direkt an die Kampfflugzeuge übermittelt, die mit der breiten Öffentlichkeit noch unbekannter Elektronik ausgerüstet sind. Die israelischen Kampfflugzeuge werden die noch nicht völlig zerstörten Ziele angreifen, etwa die Silos für die Shahab-3- und Sejjil-Raketen und Lagertanks für die chemischen Komponenten des Raketentreibstoffs.“ Es wäre natürlich ein Wunder, wenn sich – neben dem 1948 mitten in die arabische Welt eingepflanzten Staat Israel – nicht auch auf der anderen Seite der über diese furchtbaren Auslöschungspläne informierte Iran vital bedroht fühlen würde.

Israelische Strategieexperten befürchten vor allem, die an der Seite des Irans stehende libanesische Hisbollah[3] könnte sozusagen Entlastungsangriffe gegen Israel führen, um es daran zu hindern, konzentriert gegen den Iran loszuschlagen. In Militärkreisen heißt es, allein die libanesische Gruppe verfüge über etwa 60.000 Raketen verschiedenster Bauart und Reichweite, die sich in der Nähe der Grenze zu Israel befänden, und es sei daher damit zu rechnen, dass der Hisbollah eine zentrale Rolle in einem bewaffneten Konflikt mit dem Iran zukomme.

Deutschland erst mit dabei, dann auf Distanz

Zu den Nadelstichen, die dem Iran ebenfalls nicht gefallen konnten, zählten auch Meldungen wie die 2012 vom israelischen Nachrichtenportal Debkafile[4] kommunizierte Nachricht, wonach deutsche Kampfpiloten auf dem italienischen Luftwaffenstützpunkt Decimo­mannu[5] im Rahmen eines gemeinsamen Luftmanövers mit der israelischen Luftwaffe und anderen NATO-Partnern „Angriffsmissionen auf den Iran trainieren“ würden. Das sonst komplett US- und NATO-hörige Deutschland ging allerdings, in eigentlich überraschend kluger und auf seine eigene Wirtschaft bedachter Weise, außenpolitisch zunehmend auf Distanz zu den Scharfmachern in Washington. Und blieb nicht allein.

Wenn US-Präsident Barack Obama erklärte, die gegen den Iran verhängten Sanktionen, insbesondere das Öl-Embargo des Westens, würden „mehr denn je die Einheit der internationalen Gemeinschaft“ zeigen, war das wohl eine grobe Verkennung der Realität: Die „internationale Gemeinschaft“ umfasst lediglich die USA, die NATO-Mitglieder, die Golfstaaten und Israel. Der Rest der Welt zeigte und zeigt keine große Lust, mitzuziehen: Allein Indien und China[6] kauften und kaufen zeitweise zusammen mindestens 40 Prozent der iranischen Ölexporte, etwa eine Million Fass pro Tag. Die wichtigen BRICS-Länder Russland und Türkei sind da noch gar nicht berücksichtigt.

Bei Genfer Verhandlungen im November 2013 über das iranische Atomprogramm erreichten die P5+1 (die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) und der Iran ein historisches Abkommen, in dem der Iran zusagte, seine Urananreicherung auf mehr als fünf Prozent einzustellen und die bereits auf 20 Prozent angereicherten Uranvorräte abzureichern oder zu vernichten. Der Iran erklärte sich auch bereit, mit der Internationalen Atombehörde (IAEA) betreffend tägliche Inspektionen zusammenzuarbeiten und stimmte zu, den Weiterbau des Schwerwasserreaktors in Arak einzustellen. Im Gegenzug sagten die USA lediglich zu, vier Milliarden eingefrorene iranische Dollar freizugeben (wobei Israel und die Israel-Lobby in den USA diese Vereinbarung allerdings strikt ablehnten und forderten, dass der Iran zuvor völlig auf sein Atomprogramm verzichten müsse).

Beabsichtigter Regimewechsel durch Aushungern des Iran

Wahre Entspannung hätte anders ausgesehen: In den folgenden Monaten setzte sich der amerikanische Kongress für neue Sanktionen gegen den Iran ein. Israels Ministerpräsident Netanjahu drohte dem Iran weiterhin mit einem Militärschlag, während die Regierung Oba­ma härteste Sanktionen aufrecht hielt, um zu erreichen, dass die iranische Bevölkerung mit der neuen Regierung unter Präsident Hassan Rohani unzufrieden würde. Die wirtschaftlichen Lebensumstände für die iranische Bevölkerung sollten so erschwert werden, dass sie keinen anderen Weg sähe, als ihre Regierung zu stürzen. Also eine Strategie, die klar auf einen Regimewechsel hinauslief. Obama drohte gleich an: „Sollte der Iran seinen Verpflichtungen nicht vollständig nachkommen, werden wir die Lockerungen einstellen und den Druck wieder erhöhen.“

Eine Zeitlang schien es dem gemäßigten Hassan Rohani (vgl. Teil 1) zu glücken, die Wogen zwischen dem Iran und den USA einigermaßen zu glätten, zumal Rohani 2013 die USA besuchte. Er traf sich allerdings nicht persönlich mit Präsident Obama, telefonierte aber zumindest mit ihm. Die politischen Mullah-Hardliner in Teheran nahmen Rohani seinen Akt des guten Willens freilich übel und organisierten gegen ihn wütende Proteste. Andererseits machte sich Rohani mit seinem Vorwurf, die Zionisten in Israel betrieben Völkermord, auch im Westen nicht gerade nur Freunde.

Ein gerüttelt Maß an Schuld bei der Eskalation ist wohl gewissen Systemmedien zuzuschreiben, die den USA und ihren Verbündeten immer wieder beim Lügen behilflich sind. Ein schlagendes Beispiel ist das angebliche Zitat des früheren Präsidenten Ahmadinedschad, dem die – im Internet bis heute kursierende – Parole „Israel muss von der Landkarte verschwinden“ (engl. wiped off the map) in den Mund gelegt wurde. Die korrekte Übersetzung des Zitates lautet hingegen: „Dieses Regime, welches Jerusalem besetzt, muss von der Buchseite der Zeit verschwinden“. Und just US-Präsident Trump ist es, der heute dem Iran per Twitter wörtlich mit der „Obliteration“ (Auslöschung, Tilgung, Vernichtung) droht.

Der einseitige Ausstieg der USA

Im Mai 2018 traten also die USA einseitig aus dem 2015 unterzeichneten Atomabkommen aus, obwohl die Atombehörde bestätigte, dass der Iran seinerseits seine Verpflichtungen exakt erfüllt habe. Verständlicherweise fühlt sich jetzt auch der Iran an diese Vereinbarungen nicht mehr gebunden. Er beschuldigt die USA, schon zum wiederholten Mal das Land destabilisieren zu wollen und gegen den Iran „wirtschaftlichen Terrorismus“ zu betreiben. Die Führung kündigte an, Uran künftig bis auf 20 Prozent anreichern und den Reaktor in Arak reaktivieren zu wollen. Im Westen, speziell in Europa, steigt naturgemäß die Sorge, dass dort Material für Kernwaffen produziert werden könnte. Im Atomabkommen war ja vereinbart gewesen, den Schwerwasserreaktor Arak so umzubauen, dass er kein atomwaffentaugliches Plutonium mehr produzieren kann.

Brechstangenmäßig wollen jetzt die USA mit Hilfe neuer Sanktionen ein neues, für den Iran ungünstigeres Abkommen mit noch schärferen Auflagen erzwingen. Das stolze und selbstbewusste Volk gab und gibt aber nicht klein bei. Es hielt und hält innerlich weitgehend zusammen, obwohl die Währung zunehmend verfällt,[7] sich die Preise verdrei- bis verfünffachten und sich speziell die Medikamentenversorgungslage verschlechterte. Bis auf verhältnismäßig wenige, wohl insgeheim von US-Seite unterstützte und von West-Medien in üppigen Fotostrecken zelebrierte Demonstrationen in Großstädten scheinen die harschen US-Maßnahmen aber eher das Gegenteil des beabsichtigten Resultats zu erreichen, nämlich eine Stärkung des inneriranischen Zusammenhalts. Die politische Führung in Teheran beantwortete den US-Druck auch prompt mit einer Steigerung der zuvor erlaubt gewesenen Uranproduktion und der Erhöhung der seinerzeit festgesetzten Anreicherungs-Obergrenze von 3,67 auf 4,5 Prozent. Besonders diese Obergrenze war seinerzeit ein Kernpunkt des Wiener Deals (vgl. Teil 1) gewesen.

Während das Bald-Brexit-Land Großbritannien und die USA im Persischen Golf gemeinsam Muskeln zeigen, reagierte Berlin – wiederum vernünftig – mit einer klaren Absage: „An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen“, erklärte Außenminister Heiko Maas und berief sich auf eine „enge Abstimmung mit unseren französischen Partnern.“ Berlin hält die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran für falsch. Deutschland will keinesfalls eine militärische Eskalation und setzt weiterhin auf Diplomatie. Das Ziel müsse sein, „nicht schlaf­wandelnd in eine noch größere Krise zu geraten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte seinen iranischen Kollegen Rohani zuletzt auf, die Spannungen mit den USA zu entschärfen. Trotz des immer lauter werdenden globalen Säbelrasselns will auch Frankreich das Atomabkommen am Leben erhalten.

Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif kündigte freilich die Aussetzung weiterer Abkommensverpflichtungen für den Fall an, dass die Europäer das Land nicht vehementer vor den US-Repressalien schützen. Gleichzeitig erklärte er aber auch, dass der Iran jederzeit zu Gesprächen bereit sei.

Die USA probieren es mit persönlichen Strafmaßnahmen

Nachdem die USA bereits persönliche Sanktionen gegen Irans obersten Führer Chamenei verhängt hatten, froren sie neuerdings ausgerechnet auch das Privatvermögen des als moderaten Mann in Teheran geltenden Zarif ein und verboten US-Bürgern, Geschäfte mit ihm zu machen. Irans Außenminister bezeichnete diese Sanktionen prompt als wirkungslos: „Danke, dass Sie mich als so eine große Bedrohung ihrer Agenda wahrnehmen“, twitterte er sarkastisch. Irans Präsident Hassan Rouhani nannte die Sanktionen kindisch. Wie könne man als Weltmacht Angst vor den Worten eines logischen und mutigen Diplomaten wie Zarif haben, fragte Rohani. Auch die EU bedauere die Verhängung der Sanktionen, kommunizierte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Und: Die EU werde weiter mit Irans Außenminister zusammenarbeiten. Nicht gerade für eine konsequente Linie in den USA selbst spricht, dass kurz vor der Sanktionsverhängung durch Präsident Trump der US-Senator Rand Paul eine Einladung Zarifs ins Weiße Haus ausgesprochen hatte.

Der Terror-Experte Christoph Hörstel meint, dass die Erfüllung der US-Forderungen einer Selbstaufgabe des Iran gleichkämen. Maas solle in Washington Besonnenheit einfordern. Der Iran, der seit 250 Jahren mehr kein Land angegriffen habe, sei das nächste unschuldige Land, das von den USA ins Visier genommen werde. Die US-Einkesselung erfolge aus drei Richtungen: Erstens seien an Persiens Südküste Kriegsschiffe inklusive dazugehörigen Bomberstaffeln in Stellung gebracht worden, und die Stationierung von 120.000 Soldaten sei angekündigt. Zweitens werde im Irak eine Luftwaffenbasis erweitert, die den Iran vom Westen her bedrohe, außerdem stünden US-Truppen in Kurdistan und im Irak in Bereitschaft. Und drittens könnten weitere US-Truppen, die nach wie vor in Irans östlichem Nachbarland Afghanistan stationiert seien, vom Osten her gegen den Iran in Marsch gesetzt werden.

Und Konstantin Kossatschow, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Kreml, analysierte kritisch: Die US-Ziele seien klar: Erstens sollen die Spannungen um den Iran verschärft werden. Zweitens solle der Iran nicht nur für die USA zu einem Problem gemacht werden, sondern für ein möglichst breites Spektrum von Staaten. Einem aktuellen russischen Vorschlag zufolge sollte ein kollektives Sicherheitssystem in der Golfregion eingerichtet werden, das „auf dem Respekt vor den Interessen aller regionalen und anderen beteiligten Parteien beruhen, alle Bereiche der Sicherheit, einschließlich ihrer militärischen und wirtschaftlichen Dimensionen umfassen“ soll. Das neue Sicherheitssystem solle schrittweise errichtet werden und sich ausdrücklich zum Multilateralismus bekennen. Mit Blick auf die USA, die mehrere Militärstützpunkte in der Region, etwa in Bahrain, Katar und Kuwait unterhalten, wird der dauerhafte Verzicht auf Stationierung von Truppen von Staaten außerhalb der Region in den Staaten am Golf gefordert. Hier werden auch Unterschiede zwischen der russischen und der US-amerikanischen Politik deutlich. Während Washington auf die Gründung einer – gegen den Iran gerichteten – „arabischen NATO“ drängt, will Russland die Idee einer Nahost-Version der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vorantreiben.

Blockadeszenarien und Schiffszwischenfälle nichts Neues

Schon 2012 hatte eine amerikanische Trägerkampfgruppe um den Flugzeugträger USS Stennis die iranische Küstenregion des Persischen Golfes angesteuert, um in einem Großmanöver zu simulieren, wie einer allenfalls vom Iran vorgenommenen Blockade der Straße von Hormus entgegengetreten werden bzw. eine allenfalls bereits blockierte Straße wiedereröffnet werden könne. Die USA waren offenbar zumindest bisher mit Erfolg bemüht, Israel davon abzuhalten, einseitig gegen die iranischen Atomanlagen loszuschlagen.

„Gezündelt“ wird aber seit heuer deutlich stärker. Zwischenfälle mit Öltankern und Frachtschiffen – besonders in der sensiblen Hormusregion – passieren in immer kürzeren Abständen, was den früheren US-General David Petraeus befürchten lässt, dass der Konflikt irgendwann international „unbeabsichtigt eskalieren“ könnte.

Zwei saudische Tanker, die Rohöl in die USA liefern sollten, wurden am 14. Mai angegriffen, während sie mit 185 anderen Schiffen vor dem Ölverladehafen Fudschaira ankerten. Am gleichen Tag wurden zwei weitere Tanker, die in dem Seegebiet ankerten, durch Angriffe unbekannter Akteure beschädigt. Ein vorläufiger Untersuchungsbericht der Behörden Saudi-Arabiens, Omans und Norwegens von Anfang Juni 2019 kam zum Schluss, dass sich offenbar Kampfschwimmer den Tankern Amjad, Al Marzoqah, A Michel und Andrea Victory genähert und unter Wasser Sprengsätze nahe den Maschinenräumen angebracht hätten, um die Schiffe durch die Explosionen zwar nicht zu versenken, aber bewegungsunfähig zu machen.

Im Golf von Oman wurden einen Monat später die von norwegischen und deutschen Reedereien betriebenen Tanker Front Altair und Kokuka Courageous unter unklaren Umständen beschädigt. Die US-Navy teilte mit, sie habe Notrufe beider betroffener Schiffe empfangen und Fahrzeuge ihrer 5. Flotte zur Hilfe geschickt. Die Front Altair gehört zur Unternehmensgruppe Frontline, die die weltgrößte Tankerflotte betreibt. Die Besatzungen beider Schiffe wurden gerettet.

Im Juni schossen iranische Revolutionsgarden eine nachts über der Straße von Hormus operierende unbemannte US-Drohne ab. Laut dem Iran verletzte das Fluggerät iranischen Luftraum, laut USA befand sich die Drohne im internationalen Luftraum. Wenig später will die US-Marine eine iranische Drohne zerstört haben, der Iran meldete aber die unversehrte Rückkehr ihrer Drohne.

Eine Falle vor Gibraltar?

Im Juli bedrängten nach US- und britischen Angaben mehrere Boote der iranischen Revolutionsgarden den Tanker British Heritage bei der Durchfahrt durch die Straße von Hormus. Die Boote seien erst abgedreht, als eine britische Begleitfregatte Funkwarnungen absetzte. Ebenfalls im Juli wurde in der Straße von Hormus der unter Panama-Flagge fahrende Tanker Riah von iranischen Revolutionsgarden vorübergehend aufgebracht und die Besatzung wegen angeblichen Schmuggels festgenommen. Im selben Monat enterten vor Gibraltar – auf Ersuchen der USA[8] – 30 Soldaten der britischen Royal Marines zusammen mit örtlichen Polizei- und Zollorganen den iranischen Öltanker „Adrian Darya 1“[9] und verdächtigten die Besatzung, sie hätte die – durch eine nur einen Tag zuvor (!) erwachsene neue Rechtslage – mit einem EU-Embargo belegte syrische Raffinerie Banias Refinery Company mit iranischem Öl beliefern wollen. Für Kenner riecht die Aktion sehr nach einer Falle. Das Schiff wurde beschlagnahmt. Der Kapitän und der Erste Offizier, beide indische Staatsbürger, wurden verhaftet. Der Ministerpräsident Gibraltars, Fabian Picardo, informierte Noch-EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Noch-EU-Ratspräsident Donald Tusk über die Aktion, die, nach Darstellung Gibraltars, dem Schutz eines EU-Embargos diene, das Syrien den Export von Erdöl verbiete (Rohöllieferungen nach Syrien fallen hingegen nicht unter das Embargo). An Bord des Doppelhüllentankers, der ein Fassungsvermögen von 2,084 Millionen Barrel hat, was dem gesamtdeutschen Tagesrohölverbrauch und einem Wert von 120 Millionen US-Dollar entspricht, befanden sich 28 Besatzungsmitglieder aus Indien, Pakistan und der Ukraine. Als sich herausstellte, dass die Ladung des Schiffes nicht für Syrien bestimmt war, entschieden die Juristen von Gibraltar mit Verweis auf EU-Recht auf Freigabe des Tankers. Vergeblich hatten die USA versucht, durch politische Interventionen und sogar Einschaltung eines US-amerikanischen Bundesgerichts in Washington die Freigabe des Schiffes zu verhindern. Am 18. August, kurz vor Mitternacht, fuhr das freigegebene Schiff mit neuer Besatzung in Richtung Griechenland, das dem Tanker jedoch jegliche Unterstützung verweigerte. Am 26. August meldete die staatliche iranische Rundfunkanstalt IRIB, dass die Ladung des südlich von Griechenland befindlichen Schiffes an einen nicht genannten Käufer übergeben worden sei.

Die „Antwort“ auf den Gibraltar-Seeräuberstreich am 4. Juli folgte zwei Wochen später: Am 19. Juli brachte der Iran in der Straße von Hormus vorübergehend den einem schwedischen Unternehmen gehörenden und unter britischer Flagge fahrenden Tanker „Stena Impero“ auf (Medien bezeichneten die Aktion als Kaperung). Teheran erhob den Vorwurf, die „Stena Impero“ habe Verkehrsregeln missachtet, sei in einen Unfall mit einem Fischereifahrzeug verwickelt gewesen (was seitens der „Stena Impero“ bestritten wurde) und habe umweltschädigende Materialien an Bord gehabt. Nach iranischen Angaben habe es sich lediglich um eine Routinemaßnahme gehandelt, bei der Marineeinheiten des Landes die Besatzung des Schiffes über die im Persischen Golf geltenden Umweltvorschriften informiert hätten. Am selben Tag wurde auch die unter liberianischer Flagge fahrende „Mesdar“ – laut iranischen Behörden „routinemäßig“ – für kurze Zeit angehalten.

Irans Außenminister Überraschungsgast in Biarritz

Mit einem brisanten Überraschungscoup auf dem G7-Gipfel im französischen Biarritz wollte Frankreichs Präsident und G7-Vorsitzender Emmanuel Macron neue Bewegung in die verfahrene Situation bringen. Unerwartet traf Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zu dem Treffen der reichen Industrieländer ein. Macron sagte, alle G7-Mitglieder wollten Stabilität und den Frieden in der Region. Initiativen zur Beruhigung der Lage sollten weitergeführt werden. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sieht in dem Besuch einen Beitrag zur Konfliktlösung mit dem Iran. Jeder Versuch einer Deeskalation sei wertvoll. Hinter der überraschenden Reise vermutet Ex-Presse-Chefredakteur und Blogger Dr. Andreas Unterberger einen unmittelbaren Zusammenhang mit den militärischen Aktionen Israels gegen iranische Einheiten und Verbündete in Irak, Syrien und Libanon, die zuletzt immer aggressiver aufgetreten sind. Zwar sei in der Causa Iran noch nichts konkret, aber endlich gebe es erstmals wieder kleine Hoffnung. Beim G7-Gipfel geweckte Hoffnungen auf ein baldiges Treffen mit US-Präsident Donald Trump setzte Irans Präsident Rohani einen kleinen Dämpfer auf: Er sei zwar zur Aussprache grundsätzlich bereit, doch vor einem Treffen solle Trump die Sanktionen gegen den Iran aufheben. Falls dies passiere, könne man über weitere positive Entwicklungen reden.

Eine weitere Stufe der Eskalation in der Region bildeten – von jemenitischen Houthi-Rebellen (die der Iran unterstützt) für sich reklamierte – Drohnenangriffe auf zwei Ölanlagen in Saudi-Arabien, was prompt einen kräftigen temporären Anstieg der globalen Ölpreise zur Folge hatte. Allerdings witterten – trotz energischem Dementi aus Teheran – einmal mehr die USA den Iran hinter der Aktion, welche die mit angeblich modernster US-Waffentechnologie ausgerüstete saudische Luftabwehr freilich relativ alt aussehen ließ.

Irans Präsident Hassan Rouhani formulierte im Staats-TV ebenso blumig wie warnend: „Frieden mit dem Iran ist die Mutter aller Frieden, Krieg mit dem Iran ist die Mutter aller Kriege.“ Da könnte etwas dran sein.

Anmerkungen

[1] Das Abkommen enthielt vier Kernpunkte. Erstens: Die IAEA erhält Zugang zu allen Atomanlagen des Iran. Bei begründetem Verdacht muss Teheran auch seine Militäranlagen öffnen; zweitens: In den ersten zehn Jahren müssen mehr als zwei Drittel der bestehenden Kapazitäten zur Urananreicherung stillgelegt werden. Die Zentrifugenzahl soll von 19.000 auf rund 6000 sinken; drittens: Uran darf nur noch auf 3,67  Prozent angereichert werden, ein Grad, der für die Nutzung in Kraftwerken ausreicht; viertens: Im Gegenzug enden die Sanktionen, Persien darf wieder exportieren.

[2] Diese 2004 gegründete militante kurdische Untergrundorganisation im Iran unterhält u. a. Stützpunkte im Irak und führt einen bewaffneten Kampf für mehr Autonomie der Kurden im Iran. Unter dem in Köln (!) wohnhaften Parteiführer Haji Ahmadi rekrutiert diese Partei, wie in der TV-Sendung „Monitor“ bekannt wurde, auch in Deutschland Guerillakrieger. Bis in die jüngste Zeit attackieren in Europa im schwer durchschaubaren Geheimdienst-Dunstkreis immer wieder kurdische und iranische Killerkommandos einander auf mörderische Weise.

[3] Die Hisbollah („Partei Gottes“) ist eine 1982 aus einer paramilitärischen Untergrundorganisation hervorgegangene schiitische Partei und Miliz im Libanon, die als oberste geistliche Autorität den Revolutionsführer der Islamischen Republik Iran, Ajatollah Chamenei, ansieht (im Iran beträgt der Anteil der Schiiten 89 bis 95 Prozent). 1992 erstmals in die libanesische Nationalversammlung gewählt, hält die Hisbollah seit der Parlamentswahl 2018 mit 13 Mandaten ein Zehntel der Parlamentsabgeordneten. Die libanesische Regierung lehnt es ab, die Hisbollah zu entwaffnen. Drei Staaten – Israel, Kanada und die USA – stufen die gesamte Hibollah als Terrororganisation ein, während die EU und Australien lediglich die Hisbollah-Miliz als terroristisch ansehen.

[4] Debkafile ist eine in Jerusalem betriebene Webseite mit den Informationsschwerpunkten Militärwesen, Nationale Sicherheit, Geheimdienst, Antiterror und internationale Beziehungen.

[5] Den Militärflugplatz Decimomannu im Süden der italienischen Mittelmeerinsel Sardinien nutzten die Luftstreitkräfte verschiedener NATO-Staaten und später die Luftwaffen Italiens und Deutschlands zu Übungszwecken. Zumindest die deutsche Militärpräsenz auf Sardinien endete 2016 mit der Auflösung des Taktischen Ausbildungskommandos der italienischen Luftwaffe.

[6] Mittlerweile kauft das energiedurstige China aber – anderweitige Zollstreitigkeiten hin oder her – längst auch zusätzlich günstiges Fracking-Öl aus den USA.

[7] Der iranische Rial (im internationalen Währungscode IRR) leitet sich aus dem spanischen „Real“, königlich, ab. 2016 wurde er offiziell durch den neuen Toman ersetzt. Formal ergeben 10 Rial einen Toman. Nach offiziellem Wechselkurs entsprechen 47.000 Rial einem Euro, im geschätzten Graumarktkurs bekommt man für einen Euro 160.000 Rial. Derzeit gibt es drei parallele Wechselkurse: Zunächst den Reference-Kurs, mit dem sich früher Firmen und Fluggesellschaften mit preiswerten US-Dollar für Auslandsgeschäfte versorgen konnten. Nach der Reform im Herbst 2012 verlor dieser Kurs an Bedeutung. Im Jahr 2016 war ein Euro 3.447 Toman und ein US-Dollar 3.215 Toman wert. Dann den Non-reference-Kurs als offiziellen Devisenwechselkurs. Er ist etwa doppelt so hoch wie der reference rate, d. h., es müssen doppelt so viele Rial für einen US-Dollar bezahlt werden. Der dritte Kurs ist schließlich der Schwarz- bzw. Graumarktkurs für Bargeld auf Märkten.

[8] Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters traf diese Aussage der spanische Außenminister Josep Borrell. Und in einem Kommentar des britischen „Guardian“ hieß es, das Team von John Bolton, dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, sei „direkt an der Herbeiführung des Gibraltar-Zwischenfalls beteiligt“ gewesen. Zudem bestehe der Verdacht, dass konservative Politiker, abgelenkt von der Wahl eines neuen Premierministers, der sich nur mit dem Brexit beschäftigt, „in eine amerikanische Falle getappt“ sind.

[9] Der Riesentanker wurde 1997 von Hyundai gebaut und wird von einem in Korea in Lizenz gebauten Siebenzylinder-Dieselmotor des deutschen Herstellers MAN angetrieben. Zunächst war das Schiff unter dem Namen „Meridian Lion“ für die Second Union Tanker Corporation unter der Flagge der – mit den USA assoziierten ozeanischen – Marshallinseln unterwegs. Nach etlichen Eigentümer-Zwischenstationen (u. a. der US-amerikanischen „Overseas Shipholding Group“, der „Salamon AG“ in Dortmund und der zypriotischen „Columbia Shipmanagement“), einer Umbenennung in Overseas Meridian (2006) und einer Schiffskollision im Suezkanal (2007) wurde das Schiff von der Grace Tankers Ltd mit Sitz in Singapur erworben, im August 2019 umbenannt und unter dem Namen Adrian Darya 1 (persisch: „Das Gute besitzend“) unter die Flagge des Irans gebracht. Bereedert wird der Doppelhüllentanker von der in Panama ansässigen Ocean Mark Shipping.

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Bearbeitungsstand: Freitag, 27. September 2019

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